LINKEr Blick auf Duisburg vom 04. Oktober 2016

Gemeinsamer Newsletter von Kreisverband und Fraktion DIE LINKE. Duisburg

Liebe Genossinnen und Genosssen,
liebe Parteimitglieder und Parteifreunde und Interessenten.

Die ersten beiden Newsletter nach der Sommerpause waren randvoll mit Informationen. Mit diesem Newsletter wird es nun doch wieder übersichtlicher.

In unserem gemeinsamen Newsletter geben wir euch einen Überblick über zurückliegende und kommende Aktivitäten des Kreisverbandes und der Ratsfraktion der LINKEn.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen. Bitte beachtet, dass es je nach benutztem Browser zu Darstellungsfehlern, wie z.B. verrutschten Bildern, kommen kann.

Für den Kreisverband:             Für die Ratsfraktion:

Markus Menzel                        Ingrid Wiechert


Insbesondere ans Herz legen möchten wir euch die Stellenausschreibung der Ratsfraktion im Ratsteil ganz unten oder hier-> Stellenausschreibung als PDF


Sollte euer E-Mail-Programm Probleme mit der Darstellung von html-Inhalten haben, empfehlen wir euch den Newsletter direkt im Webbrowser eures Vertrauens anzusehen: -> link

Aus dem Kreisverband


Für den 8. Oktober mobilisiert der Verein „Gemeinsam stark Deutschland“ (GSD) zu einer Demonstration in Dortmund.

GSD ist ein Spaltprodukt der „Hooligans gegen Salafisten“, die im Oktober 2014 randalierend durch Köln zogen. Zuletzt demonstrierten mehr als 500 rechte Hooligans, von GSD organisiert, durch Magdeburg. Mit dabei waren auch die Dortmunder Neonazis Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt und der Borussenfront-Führer Sascha Rudloff.

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Flyer Seite 1
Flyer Seite 2



Die Waffen nieder!!!
Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau


Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße. Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.
 
Dieser Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in unserem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden.

Die Politik muss dem Rechnung tragen. Wir akzeptieren nicht, dass Krieg immer alltäglicher wird und Deutschland einen wachsenden Beitrag dazu leistet: in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali. Der Krieg in der Ukraine ist nicht gestoppt. Immer geht es letztlich um Macht, Märkte und Rohstoffe. Stets sind die USA, NATO-Mitgliedstaaten und deren Verbündete beteiligt, fast immer auch direkt oder indirekt die Bundesrepublik.

Aufruf weiterlesen und mehr Informationen inkl. Mitfahrbörse...

Flyer als PDF



08.10. AG Parteileben: 10. Jour Fixe bei Kaffee und Kuchen

Einladung

zum 10. Jour Fixe bei Kaffee und Kuchen*
*gegen Spende

Wir stehen vor wichtigen Wahlen:
Kreisvorstandswahl, Landtagswahl, Bundestagswahl


Wo sehen wir in der Stadt Duisburg die Hauptbaustellen?
Wie stellt sich der Kreisverband DIE LINKE Duisburg auf? Wo sind die Hauptbaustellen?

Wann?  am Samstag, 08. Oktober 2016,  15 - 17 Uhr

Wo?    im Wintergarten DIE LINKE,Gravelottestraße 28, 47053 Duisburg

Einladung hier als PDF




12.10. ab 18 Uhr: Einladung an alle Mitglieder - Landtagswahlprogramm NRW 2017

Hiermit möchten wir alle interessierten Mitglieder einladen, am

Mittwoch, 12.10.16, 18.00 Uhr, in die Geschäftsstelle Gravelottestraße
28 zu kommen.

Tagesordnung

-          Diskussion Programmentwurf des Landesvorstandes

-          Formulierung von Änderungsanträgen


Insbesondere unsere gewählten Delegierten mögen sich zu diesem Termin einfinden und sich bitte möglichst vorher mindestens mit 1 Schwerpunkt zu befassen und ggfls. Änderungen vorzuschlagen, da der Entwurf sehr umfangreich ist und es nicht möglich sein wird, Kapitel für Kapitel zu diskutieren.

Auch unsere Mitglieder im Landesvorstand sind hierzu herzlich eingeladen, um ein paar einführende Worte zum vorliegenden Programmvorschlag zu halten.

Programmentwurf für alle hier als PDF...




Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,


wir laden Euch herzlich zu unserer Jahreshauptversammlung ein für

Samstag, 29.10.2016, von 10:00 – 19:00 Uhr
in den Ratskeller Hamborn, Duisburger Strasse 213




Die Tagesordnung ist sehr umfangreich, daher könnt Ihr diese entweder

hier lesen

oder

hier als PDF im Infobrief erhalten.



Aus der Fraktion

Resolution: Fortführung und Ausbau der BuT-Schulsozialarbeit

23. September 2016

Der Rat fordert die Bundesregierung und die Landesregierung NRW auf, die bestehende BUT-Schulsozialarbeit auch nach 2017 finanziell abzusichern und darüber hinaus auszubauen.

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Steag-Konzern Hier: Betriebsbedingte Kündigungen vermeiden – Transparenz und Beteiligung herstellen

16. September 2016

Seit dem Jahr 2014 ist der Energiekonzern Steag in Besitz eines Stadtwerkekonsortiums von Ruhrgebiets-Kommunen. Duisburg ist mit 19 Prozent Anteilseigner.  Noch im STEAG Bericht zur Geschäftslage 2014 zeigte sich der Konzern davon überzeugt, „dass Steinkohlekraftwerke eine wesentliche Rolle im Energiemix der Zukunft spielen müssen“  - ein Irrtum, wie aus der Presse zu erfahren war. Vor kurzem hat jetzt der Konzern einen radikalen Sparkurs angekündigt. Für die kommunalen Eigner heißt das, keine Gewinnausschüttungen, für Arbeitnehmer der Verlust ihrer Arbeitsplätze. Angekündigt wurde der Abbau von bis zu 1.000 Arbeitsplätzen. Als Anteilseigner steht auch die Stadt Duisburg in der Verantwortung.

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Integrationsgesetz

14. September 2016

Der Rat möge beschließen:

Der Rat der Stadt Duisburg bittet die Verwaltung bei der Umsetzung der Wohnsitzregelung des zweiten Integrationsgesetzes den Integrationsprozess der Menschen, die bereits seit dem 01.01.2016 in Duisburg ansässig sind, nicht zu unterbrechen.


Begründung:
Lt. Integrationsgesetz vom 06.08.16 müssen Flüchtlingen in den ersten drei Jahren in dem Bundesland bleiben, dem sie nach ihrer Ankunft zugewiesen wurden. Dies gilt rückwirkend ab dem 01.01.16 . Flüchtlinge, die bereits vor Monaten völlig legal eine Wohnung in einem Bundesland ihrer Wahl gefunden haben, müssen zurück in das zuständige Bundesland.

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Bericht über die Ratssitzung am 26.09.2016

04. Oktober 2016

Haushaltseinbringung
OB Link und die Kämmerin hielten zunächst ihre Reden zum Haushaltsentwurf 2017. Beide gingen auf die gestiegenen Anforderungen der Kommunen ein und bemängelten die fehlende finanzielle Unterstützung von Bund und Land. Die Kämmerin betonte besonders, dass es im nächsten Jahr zu steigenden Ausgaben kommen wird. Insbesondere im Bereich der Hilfen zur Erziehung und weiterer Sozialtransferleistungen. Gleichzeitig würden allerdings auch die Einnahmen steigern. Die Schlüsselzuweisungen werden aller Voraussicht nach steigen, es wird Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ geben und die Integrationspauschale des Bundes in Höhe von 434 Mio. € für NRW wird sich auch auf Duisburg positiv auswirken. Abschließend wurde noch der weiterhin niedrige Zinssatz genannt, der sich ebenfalls positiv auswirkt und eine Entlastung in Höhe von 18,3 Mio. € darstellt. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 sieht einen Jahresüberschuss in Höhe von 1,1 Mio. € vor.

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Stellenausschreibung: Fraktionsassistent*in

Die Ratsfraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Duisburg
sucht zum 1. Januar 2017 ein*e/n Fraktionsassisten*in.

Die Stelle wird in Anlehnung an den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes vergütet (Entgeltstufe 8), umfasst eine 36 Stunden-Woche und ist auf ca. 3 Jahre (nächste Kommunalwahl) befristet.

Die Identifikation mit den Positionen und Zielen der Partei DIE LINKE wird vorausgesetzt.

Mehr Infos und Profil hier im PDF...



Termine im Oktober 2016

Sicher gibt es eine Menge wichtiger Termine und Veranstaltungen, die rund um Partei und Fraktion wichtig sind. Wir erheben wir hier keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Über die im Newsletter bereits genannten Termine hinaus weisen wir euch hin auf:


Samstag, 08.10., 15:00 - 17:00; AG Parteileben: 10. Jour Fixe bei Kaffee und Kuchen, Wintergarten Gravelottestraße, Flyer


Samstag, 15.10., 11:00 - 15:00, Regionalkonferenz Ruhrgebiet: Wahlprogramm DIE LINKE.NRW. Einladung, Programm, Wahlprozedere Landesvertreter*innenversammlung für Landesliste.


Mittwoch, 19.10., 18:30 Uhr, OV MITTE, Wintergarten Gravelottestraße


Mittwoch, 19.10., 19:00 Uhr, OV Homberg, Gaststätte "Zur Kanne"


Donnerstag, 20.10., 18:00 Uhr, OV Süd, Bistro "Lifestyle", Düsseldorfer Str.


Donnerstag, 20.10., 19:00 Uhr, OV Rheinhausen, ???, N.N., Infos folgen



Weitere Termine des Kreisverbandes Duisburg findet ihr >> hier <<

Weitere Termine der Ratsfraktion findet ihr >> hier << .

Impressum

Herausgeber:

Kreisvorstand DIE LINKE KV Duisburg
V.i.S.d.P. Lukas Hirtz
Gravelottestraße 28

47053 Duisburg

E-Mail: kreisverband@dielinke-du.de