Sonder-Newsletter zur Jahreshauptversammlung vom 27. Oktober 2016

Gemeinsamer Newsletter von Kreisverband und Fraktion DIE LINKE. Duisburg

Liebe Genossinnen und Genosssen,
liebe Parteimitglieder und Parteifreunde und Interessenten.

In unserem gemeinsamen Newsletter geben wir euch einen Überblick über zurückliegende und kommende Aktivitäten des Kreisverbandes und der Ratsfraktion der LINKEn.

In der heutigen Ausgabe steht die Jahreshauptversammlung im Mittelpunkt.
Um den Umfang nicht zu sprengen, bekommt ihr die wichtigsten Termine am Ende des Newsletters in einer Kurzübersicht angezeigt.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen. Bitte beachtet, dass es je nach benutztem Browser zu Darstellungsfehlern, wie z.B. verrutschten Bildern, kommen kann.

Für den Kreisverband:             Für die Ratsfraktion:

Markus Menzel                        Ingrid Wiechert


Sollte euer E-Mail-Programm Probleme mit der Darstellung von html-Inhalten haben, empfehlen wir euch den Newsletter direkt im Webbrowser eures Vertrauens anzusehen: -> link

Aus dem Kreisverband

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,


wir laden Euch herzlich zu unserer Jahreshauptversammlung ein für

Samstag, 29.10.2016, von 10:00 – 19:00 Uhr
in den Ratskeller Hamborn, Duisburger Strasse 213




Die Tagesordnung ist sehr umfangreich, daher könnt Ihr diese entweder

hier lesen

oder

hier als PDF im Infobrief erhalten. Sie ist vorab aber bereits im Newsletter und auch per Infobrief postalisch an alle Mitglieder verschickt worden.

Ergänzend vor der MV und JHV noch einige Dokumente:


Hier findet ihr den Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes und Anlagen zur Mitgliederentwicklung: 1, 2, 3

Hier ist ein Antrag an die Mitgliederversammlung.

Alle eingegangen Kandidaturen im Überblick

Direktkandidat*innen nach Wahlkreisen:

60 Duisburg I: Stadtbezirk Süd + Ortsteile: Neudorf-Nord, Neudorf-Süd und Wanheimerort

Martina Amann-Hilberath



61 Duisburg II: Stadtbezirk Rheinhausen und Homberg/Ruhrort/Baerl

Lukas Hirtz


62 Duisburg III: Stadtbezirk Meiderich/Beeck + Ortsteile Altstadt, Neuenkamp, Kaßlerfeld, Duissern, Dellviertel und Hochfeld


Birane Gueye (wird nachgereicht oder erfolgt persönlich)


63 Duisburg IV: Stadtbezirke Walsum, + Hamborn sowie vom Kreis Wesel die Gemeinde Rheinberg, + die Stadtbezirke Orsoy und Budberg

Carmen Hornung-Jahn

Wir weisen an dieser Stelle noch einmal darauf hin, dass nur volljährige Mitglieder mit deutscher Staatsangehörigkeit an den Wahlen zu den Direktkandidat*innen teilnehmen dürfen. Bitte bringt euren Ausweis mit, weil diese Information nicht aus unserer Mitgliederdatenbank hervor geht. Wir müssen laut Wahlrecht die Wahlberechtigung prüfen und bitten um euer Verständnis.


Kreisvorstandsvorwahlen

Bewerbungen:
Sprecher:              Lukas Hirtz
Sprecherin:           Nese Kartal (wird nachgereicht oder erfolgt persönlich)
Stellv. Sprecher:   Birane Gueye (wird nachgereicht oder erfolgt persönlich)
Stellv. Sprecherin: N/N
Schatzmeisterin:   Türkan Demir

BeisitzerInnen: Detlef Feldmann, Felix Wittmeier, Carmen Hornung-Jahn, Christopher Thieme, Martin Kretschmer, Ipek Gedik, Markus Menzel



12.11. 16 Uhr: Einladung an alle Mitglieder und Interessierten unter 35 Jahre

pixabay [CC0]

An alle Genoss*innen und Symphatisant*innen zwischen 16-35 Jahren.
Zweck der Veranstaltung ist es, eine Partei-Arbeitsgemeinschaft zu bilden,
die sich als Interessenvertretung im Kreisverband und darüber hinaus in Duisburg aktiv einbinden will. Darüber möchten wir disktutieren, und auch einen Namen für diese Arbeitsgemeinschaft finden.

"Einladung

Am 12.11. ist es endlich soweit. In Duisburg gründet sich eine
Jugendgruppe. Dazu möchten wir dich gerne einladen.
   
             Bist du von der Politik enttäuscht?
             Du weißt, wie kaputt Duisburg ist?
             Willst du etwas verändern?

      Dann bist du bei uns genau richtig. Denn wir kämpfen gegen
      Ausbeutungspolitik, Rassismus, gegen den Leistungsdruck
      in Schule und Universität , und für Feminismus, bessere
      Arbeitsbedingungen und Antifaschismus.

Darum komm zu der Gründung dieser Gruppe ins

 Parteibüro auf der Gravelottestraße um16 Uhr

und helfe, diese Ziele mit uns umzusetzen."



DIE LINKE. hört zu - Was muss drin sein?

Im kommenden Jahr sind Bundestagswahlen. DIE LINKE. will wissen, was euch bewegt. Wo drückt der Schuh im Alltag? Was muss sich schnell ändern? Was läuft schlecht in der Aus­bildung, im Betrieb oder Jobcenter, im Krankenhaus oder im Stadtviertel, bei der Wohnungssuche?

Ob hohe Mieten oder fehlende Kita-Plätze – wir möchten wissen, was euch zu schaffen macht. Vielleicht habt ihr euch schon erfolgreich gegen Zumutungen des Alltags gewehrt. Auch davon können wir lernen. Eure Erfahrungen zeigen uns, was in unserem Wahlprogramm stehen soll. Und wir möchten wissen, was ihr von unseren bisherigen Vorschlä­gen haltet.

Wir laden euch herzlich ein, mit uns in Frankfurt/Main, Leipzig oder Duisburg ins Gespräch zu kommen. Wir haben Zeit für den Austausch, gemeinsam in großer Runde und in kleineren Arbeitsgruppen. Wir bieten verschiedene Möglichkeiten an, wie ihr uns Ideen und Forderungen mitgeben könnt.

Es gibt Snacks und Getränke, für Kinderbetreuung ist gesorgt. Wir freuen uns auf euch!

Samstag, 19.11.2016
11.00–16.30 Uhr


mit Bernd Riexinger (Parteivorsitzender DIE LINKE)

Inge Hannemann (ehemalige Jobcenter-Mitarbeiterin, Hartz IV - Gegnerin, Abgeordnete DIE LINKE. in der Hamburger Bürgerschaft)


BiGHAUS
Friedrich-Alfred-Str. 21
47226 Duisburg

Veranstaltungsflyer:
https://www.die-linke.de/fileadmin/user_upload/2016-11-19-Duisburg.pdf



pixabay [CC0]

Duisburger LINKE bringt ein Bürgerbegehren in die Diskussion um die Baumfällungen

„In den letzten Monaten sind etliche Bäume in Duisburg unter dem Protest der Anwohner gefallen. Die Kettensägenkoalition aus SPD und CDU interessiert sich nicht für die Sorge der Bürgerinnen und Bürger um ihre Bäume“, meint Lukas Hirtz, umweltpolitischer Sprecher des Kreisverbands DIE LINKE. Duisburg.

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Aus der Fraktion

06. Oktober 2016

In letzter Zeit erreichen uns viele positive Nachrichten von der Expo Real in München. Endlich werden neue Stadtentwicklungsprojekte nach jahrelangem Stillstand in Duisburg auf den Weg gebracht. Hierzu erklärt Herbert Fürmann, für DIE LINKE im WSV Ausschuss:

„Wir begrüßen es außerordentlich, dass nun endlich Bewegung in die Stadtentwicklung Duisburgs hinein kommt. Wir werden jedoch ganz entschieden dafür eintreten, dass diese Entwicklung sozial gerecht ausgestaltet wird. Hier geht es uns in erster Linie um bezahlbaren und qualitativ hochwertigen Wohnraum, der allen Duisburgerinnen und Duisburgern zur Verfügung steht und nicht nur einem zahlungskräftigen Klientel. Wir werden mit unseren Bemühungen zu mehr gutem und bezahlbarem Wohnraum nicht nachlassen. Gerade in Bezug auf das neue Wohnbaugebiet in Wedau Bissingheim wird dies ganz zentral werden.

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14. Oktober 2016

Die Verwaltung wird gebeten, noch vor den bereits beschlossenen Fällungen von 19 Allee - Bäumen in der Koloniestraße (siehe DS 16-0629 vom 03.06.2016) und vor den geplanten Fällungen im Kantpark, die aktuellen Luftschadstoffe (Feinstaub, Stickoxyde usw.) zu prüfen.
In der Koloniestraße sollen die Messungen zwischen Alte Schanze und Grabenstraße erfolgen. Im Kantpark dort, wo nach den Plänen der Verwaltung die meisten Bäume beseitigt werden sollen (im nördlichen Bereich an der Friedrich-Wilhelm-Str. und im südlichen Bereich an der Düsseldorferstr., sowie Ecke Wittekind-  und Tonhallenstraße).
Diese Luftschadstoffüberprüfungen sollen dann nach den Baumfällungen im viertel - oder halbjährlichen Rhythmus über mindestens drei Jahre erfolgen und die Ergebnisse sollen der Bezirksvertretung Mitte zeitnah zur Verfügung gestellt werden.
Weitere Messungen sollen an der Mercatorstr. in Höhe des Hauptbahnhofes erfolgen.

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17. Oktober 2016

Schulsekretärinnen sind nicht nur die wichtigsten Unterstützer der Schulleiterinnen und Schulleiter, sondern auch Ansprechpartnerin Nr. 1 für Eltern und Kinder. Nach Angaben von ver.di – Fachbereich Schulen – verfügen die meisten über eine Teilzeitstelle und können von dem Verdienst ihren Lebensunterhalt kaum bestreiten. Es handelt sich also um prekäre Beschäftigungsverhältnisse.


Wir bitten die Verwaltung um schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

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21. Oktober 2016

In den letzten Wochen gab es mehrere Einsätze der „Task-Force für Problemimmobilien“ in Marxloh. Dabei ist nach Zeugenaussagen und Medienberichten teils recht rabiat auch gegen Familien vorgegangen worden.
Wir bitten um Auskunft über die Umstände bei den in der letzten Zeit offenbar verstärkt durchgeführten Einsätzen der Task-Force und die zwangsweise Räumung von bewohnten Schrottimmobilen in der Sitzung der Bezirksvertretung am 27. Oktober 2016.
Nach unserem Informationsstand gibt es eine hohe Zahl von Vermietungen, die sowohl die gesetzlichen Vorschriften für eine Vermietung missachten als auch ausbeuterische Lebens- und Arbeitsverhältnisse unterstützen.

Wir bitten die Rechtsdezernentin, Frau Dr. Daniela Lesmeister, um einen Bericht über die Situation in den Schrottimmobilien und die Räumungen in der Sitzung der Bezirksvertretung.

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25. Oktober 2016

Die Bezirksvertretung möge beschließen:

Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:

 Beschlussentwurf:
„Im Bereich des Bebauungsplanes-Entwurf Nr.1080, müssen zwei öffentliche Erschließungsstraßen neu benannt werden. Aufgrund der historischen Bedeutung werden die zu benennenden Straßen in

 „Anna-Speckbrock-Straße“
und
„August-Seeling-Straße“

benannt.
Die genaue Lage ist aus dem beiliegenden Lageplan ersichtlich und schraffiert dargestellt.“

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Anfrage an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit vom 25. Oktober 2016: Praxis der Bearbeitung von Anträgen nach Schwerbehindertenrecht in Duisburg

25. Oktober 2016

Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:


1. Wie viele Anträge (auch elektronisch) auf Feststellung eines  (höheren) Grades der Behinderung wurden in den Jahren 2014, 2015 und im laufenden Jahr gestellt?


2. Wie lange dauert die durchschnittliche Bearbeitungszeit nach Antragstellung bis zur Entscheidung?


3. Wie hoch ist der Anteil der Ablehnungen?


4. Wie viele Antragsteller haben einen Widerspruch gegen den

ablehnenden Bescheid eingelegt?


5. Wie viele Klagen wurden beim Sozialgericht eingereicht?


6. Wie endeten die Verfahren vor dem Sozialgericht?


7. Gibt es einen Benchmark der Anerkennungs- oder Ablehnungsquoten von vergleichbaren Städten in der Bundesrepublik und in NRW?

Artikel auf Seite der Ratsfraktion...



26. Oktober 2016

Das Thema Gift auf Kunstrasenplätze steht immer wieder in der Diskussion. Anlass sind Warnungen von Wissenschaftlern die darauf verweisen, dass das Gummigranulat möglicherweise krebserregende Stoffe enthalte. Das Gummigranulat wird aus Altreifen hergestellt und auf Kunstrasen gestreut, um das Rutschverhalten und den Ball Lauf zu verbessern. Das geschredderte Gummi alter Räder soll Weichmacheröle enthalten, die im Verdacht stehen, krebserregend zu sein.

Im Oktober d. J. haben Dutzende Amateurvereine in den Niederlanden sich dazu entschlossen, die Felder vorerst nicht mehr zu nutzen.

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27. Oktober 2016

Kunstrasenplätze stehen immer wieder im Verdacht giftige, krebserregende Stoffe zu enthalten. Die Linksfraktion Duisburg nimmt dies zum Anlass in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses DuisburgSport einen Sachstandsbericht über Kunstrasenplätze und mögliche Gesundheitsschäden einzufordern. Hierzu erklärt Michael Dubielczyk, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion:

„Das Thema Gift auf Kunstrasenplätzen steht immer wieder in der Diskussion. Anlass sind Warnungen von Wissenschaftlern die darauf verweisen, dass das Gummigranulat möglicherweise krebserregende Stoffe enthalte. Das Gummigranulat wird aus Altreifen hergestellt und auf Kunstrasen gestreut, um das Rutschverhalten und den Ball Lauf zu verbessern.

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27. Oktober 2016

"Das Schnitzel ist bei so manchem leider das Einzige, das über den Tellerrand schaut"*

Ein Kulturhighlight scheitert in Duisburg an der Hallenmiete. „Das ist mehr als überflüssig und ärgerlich, unter vielen Aspekten“, so die Sprecherin der Linken im Kulturausschuss, Barbara Laakmann. „Erst ist die Halle marode, dann wird sie jahrelang saniert, und dann wird sie für viele potenzielle Nutzer unerschwinglich. Die Linke fordert, dass alle Facetten einer Kultur der Vielfalt angeboten werden, wir wollen eine Stärkung auch der Veranstalter aus Duisburg.“

„Für wen werden Gebäude wie die Mercatorhalle  gebaut und unterhalten?“ fragt Barbara Laakmann. Für die Duisburgerinnen und Duisburger, die dort ein ihnen angenehmes Programm vorfinden.

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*Zitat: Lilli U. Kreßner (* 1957) Schriftstellerin, Dichterin, Zeitungskolumnistin



Termine im November 2016

Sicher gibt es eine Menge wichtiger Termine und Veranstaltungen, die rund um Partei und Fraktion wichtig sind. Wir erheben wir hier keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Über die im Newsletter bereits genannten Termine hinaus weisen wir euch hin auf:


Montag, 31.10., ab 18:30 ; Podiumsdiskussion "Zukunft der Stahlindustrie", europe direct Duisburg, Ev. Kirche Meiderich - Auf dem Damm 6, Infos


Montag, 07.11., Anmeldeschluss [B!ldungsprotestkonferenz] an der Universität Duisburg-Essen. Vortreffen findet bereits am 28-29.10. an der UDE statt. Veranstalter: AStA DUE und fzs


Mittwoch, 09.11., Reichspogromnacht, verschiedene Gedenkveranstaltungen finden statt. U.a. OV Homberg. Scheinbar nicht von der Stadt Duisburg dieses Jahr.


Mittwoch, 09.11., ganztägig, Stahlaktionstag in Brüssel. Infos IG Metall


Samstag, 12.11., 11:00-18:00 Uhr, DIE LINKE.lernt, Bildungstag gegen Rechtspopulismus, Dortmund. Infos...


 


Mehr und ausführlichere Termine dann wieder im nächsten Newsletter.


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V.i.S.d.P. Lukas Hirtz
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