LINKEr Blick auf Duisburg vom 11. November 2016

Gemeinsamer Newsletter von Kreisverband und Fraktion DIE LINKE. Duisburg

Liebe Genossinnen und Genosssen,
liebe Parteimitglieder und Parteifreunde und Interessenten.

In unserem gemeinsamen Newsletter geben wir euch einen Überblick über zurückliegende und kommende Aktivitäten des Kreisverbandes und der Ratsfraktion der LINKEn.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen. Bitte beachtet, dass es je nach benutztem Browser zu Darstellungsfehlern, wie z.B. verrutschten Bildern, kommen kann.

Für den Kreisverband:             Für die Ratsfraktion:

Markus Menzel                        Ingrid Wiechert


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Aus dem Kreisverband

von links nach rechts: Lukas Hirtz, Carmen Hornung-Jahn, Martina Amman-Hilberat, Birane Gueye

Kreisverband zeigte Aufbruchstimmung und große Einigkeit

Am Samstag, den 29.10. wählten die Duisburger LINKEn im Ratskeller Hamborn ihre Direktkandidatinnen zur Landtagswahl.

Gewählt wurden für den Duisburger Norden, Orsoy und Budberg Carmen Hornung- Jahn, für den Wahlkreis Meiderich und Mitte Birane Gueye, für den Westen Lukas Hirtz und für Neudorf und den Bezirk Süd Martia Amman-Hilberath.

In ihren Bewerbungsreden machten die Kandidaten darauf Aufmerksam, dass es für die Menschen in NRW spürbare Verbesserungen gab, als DIE LINKE imm Landtag saß. Der Regierung, aber auch der Opposition wurden 5 durch Nichtstun verlorene Jahre attestiert. DIE LINKE Kandidaten wollen sich unter Anderem für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen, einen besseren und solidarisch finanzierten Nahverkehr, sowie eine bessere Integration einsetzen.

Von der Versammlung erhielten sie dafür viel Applaus, sowie sehr gute Wahlergebnisse.

PM auf Homepage...



von links nach rechts: Birane Gueye, Markus Menzel, Carmen Hornung-Jahn, Felix Wittmeier, Türkan Demir, Martin Kretschmer, Lukas Hirtz, Nese Kartal, Detlef Feldmann. Nicht im Bild: Özden Ates, Ipek Gedik.

Kartal und Hirtz wiedergewählt

Duisburger LINKE gehen mit Elan und neuem Vorstand ins Wahljahr 2017

Auf der Jahreshauptversammlung der Duisburger LINKEn im Hamborner Ratskeller, war die Stimmung gut. Umfragen sehen DIE LINKE. im nächsten Landtag vertreten.

„Wir können stolz sein auf das was wir die letzten zwei Jahre aufgebaut haben“, erklärt der alte und neue Sprecher der Duisburger LINKE. „in der Diskussion zu unserem Rechenschaftsbericht wurde klar wie aktiv der Kreisverband in Duisburg war. Wir sind zuversichtlich unsere Position als drittstärkste Partei in Duisburg nicht nur halten, sondern auch ausbauen zu können.“

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Stärke zeigen!


Duisburger LINKE sehr zufrieden mit Landtagswahlprogramm

 „Aufbruch zu einem Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ ist die Überschrift des am Sonntag beschlossenen Landtagswahlprogramms der NRW- LINKEn. Sechs Delegierte haben an den Diskussionen zu diesem Wahlprogramm teilgenommen. Der Kreisverband zeigt sich sehr zufrieden mit dem beschlossenen Wahlprogramm.

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Unser Kreissprecher Lukas Hirtz mit IG Metallern in Brüssel


Duisburger LINKE war mit in Brüssel um die Solidarität mit den Beschäftigten zu zeigen.

„Stahl muss in Duisburg und Europa Zukunft haben. Stahl ist als Werkstoff nicht zu ersetzen und seine Erzeugung muss Hand in Hand mit dem Klimaschutz einher gehen“, erklärt Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Duisburg. „ Wir stehen solidarisch an der Seite der Stahlarbeiterinnen und – arbeiter. Deshalb haben wir sie am Mittwoch auch vor Ort in Brüssel beim Stahlaktionstag unterstützt.“

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Millionärssteuer

Liebe Genoss*innen,

der neue Standpunkt, Ausgabe 64, wird am nächsten Mittwoch, den 16.11.2016, in der Geschäftsstelle angeliefert.

Alle Ortsverbände und Mitglieder sind eingeladen, diese Ausgaben für ihre Bezirke abzuholen und auch zu verteilen, da wir vor der Weihnachtspause nur sehr wenig Zeit haben, dieses auch zeitnah zu erledigen.


Es bedanken sich vorab Horst-Werner Rook, Lukas Hirtz und Markus Menzel.

Unter diesem link kann er bereits vorab gelesen werden.



Du hast was zu sagen? DIE LINKE hört zu.

Veranstaltungstext:

"Im kommenden Jahr sind Bundestagswahlen. DIE LINKE will wissen, was euch bewegt. Wo drückt der Schuh im Alltag? Was muss sich schnell ändern? Was läuft schlecht in der Aus­bildung, im Betrieb oder Jobcenter, im Krankenhaus oder im Stadtviertel, bei der Wohnungssuche?

Ob hohe Mieten oder fehlende Kita-Plätze – wir möchten wissen, was euch zu schaffen macht. Vielleicht habt ihr euch schon erfolgreich gegen Zumutungen des Alltags gewehrt. Auch davon können wir lernen. Eure Erfahrungen zeigen uns, was in unserem Wahlprogramm stehen soll. Und wir möchten wissen, was ihr von unseren bisherigen Vorschlä­gen haltet."

Veranstaltungstext weiterlesen

Samstag, 19.11.2016
11.00–16.30 Uhr

BiGHAUS
Friedrich-Alfred-Str. 21
47226 Duisburg


Veranstaltungsflyer

Homepage des BIGHAUSes

Wir bitten alle Genoss*innen, zu dieser Veranstaltung in Rheinhausen mit
Bernd Riexinger, Inge Hannemann und u.a. Niema Movassat zu mobilisieren und auch Freunde, Bekannte, Verbände und andere Kontakte anzusprechen.



Aus der Fraktion

Schülerfahrkosten

31. Oktober 2016

Die Verwaltung erstellt eine vollständige und leicht lesbare Übersicht aller in Duisburg geltenden Regelungen zur Entlastung der Eltern vom „Eigenanteil“ zu den Schülerfahrkosten – siehe § 97 (3) Satz 3 SchG NRW.    

Die Verwaltung sorgt dafür, dass diese Regelungen in den Schulbüros bekannt sind und korrekt umgesetzt werden. Die DVV versorgt die Schulbüros mit entsprechenden Broschüren und Antragsformularen, nach Möglichkeit mehrsprachig.

Das Schulbüro füllt sofort bei der Anmeldung einen Antrag aus, lässt ihn von den Eltern unterschreiben und leitet ihn unverzüglich an die Verkehrsbetriebe weiter.

Ebenso wird darüber informiert, wie die Übergangsregelungen bis zum Ausstellen eines „Schokotickets“ lauten, damit die Eltern ihre Ersatzansprüche für Einzelfahrscheine gegenüber dem Schulträger geltend machen können.

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Eigenanteil zur Lernmittelfreiheit

31. Oktober 2016

Die Verwaltung erstellt eine vollständige und leicht lesbare Übersicht aller in Duisburg geltenden Regelungen zur Entlastung der Eltern vom „Eigenanteil“ zur Lernmittelfreiheit – siehe § 96 (3) Satz 4 SchG NRW.  

Die Verwaltung sorgt dafür, dass diese Regelungen in den Schulen in geeigneter Weise bekannt gemacht und entsprechend umgesetzt werden.

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Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne/Die Linke sowie Frau Röder (BL) in der Bezirksvertretung Rheinhausen

31. Oktober 2016

Die Bezirksvertretung Rheinhausen bittet den Oberbürgermeister,

1. im Rahmen der Umstrukturierungsmaßnahmen durch organisatorische, personelle und finanzielle Maßnahmen sicherzustellen, dass die kulturelle Arbeit im Bezirk im gleichen Umfang sichergestellt wird.

2. Hierbei soll insbesondere folgende Aufgaben weiter erfüllt werden:

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Stromsperren

07. November 2016

Tausenden Verbrauchern wird jedes Jahr der Strom abgestellt – vielen damit auch die Heizung.
In den Jahren 2003 – 2008 wurde in Duisburg durchschnittlich 8.200 mal der Strom zu den Haushalten getrennt.

Der Caritasverband hat den Stromkonsum von Haushalten in Grundsicherung analysiert und kommt zu dem Ergebnis, dass das Budget im Regelbedarf für Strom zu knapp bemessen ist. Sie bekommen aktuell 20 Prozent zu wenig für Strom.

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Benennung von Straßen nach Frauen

08. November 2016

Der Rat möge beschließen:

Vor dem Hintergrund verschiedener anstehender Flächenentwicklungen in Duisburg wird angeregt, in neuen (Wohn-)Gebieten oder neuen Quartieren einige neue Straßen möglichst nach Duisburger Frauen zu benennen.

Das Referat für Gleichberechtigung und Chancengleichheit wird gebeten, eine entsprechende Liste zu erarbeiten.

Ziel ist es, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Duisburg nicht nur berühmte Söhne, sondern auch große Töchter hervorgebracht hat.

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Beteiligungsverfahren Nahverkehrsplan

09. November 2016

In vielen vergleichbaren Kommunen, in denen momentan Nahverkehrspläne erarbeitet werden, gab es schon in der Phase der Entwurfsplanung breite Bürgerbeteiligungsprozesse. Duisburg ist diesem Beispiel an Transparenz und Bürgernähe in der Entwicklung des Entwurfes nicht gefolgt.

Da es nach Vorliegen des Entwurfes aber unabdingbar ist, hier die Bevölkerung und die gemäß ÖPNV-Gesetz zu beteiligenden Stellen anzuhören, erwarten wir einen Überblick über den anvisierten Ablauf und die Art und Weise des Beteiligungsverfahrens.

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Personalsituation in der Verwaltung

09.11.16


Nicht nur die Ausweitungen der Aufgaben der Verwaltung stehen im krassen Widerspruch zum Haushaltssanierungsplan bezüglich der personalwirtschaftlichen Maßnahmen im Rahmen des Haushaltssanierungsplans. Immer wieder sorgen auch Personalengpässe in bestimmten Bereichen, z.B. dem Straßenverkehrsamt und dem Ausländeramt für großen Unmut in der Bevölkerung und verschlechtern das Arbeitsklima innerhalb der Verwaltung. Das Gefühl der Beschäftigten, hin, her oder rausgeschoben zu werden ist leicht nachvollziehbar. In der letzten aktuellen Information für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung zeigt sich auch Oberbürgermeister Link ratlos.

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Termine im November 2016

Sicher gibt es eine Menge wichtiger Termine und Veranstaltungen, die rund um Partei und Fraktion wichtig sind. Wir erheben wir hier keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Über die im Newsletter bereits genannten Termine hinaus weisen wir euch hin auf:


Samstag, 12.11., 11:00 - 18:00, Bildungstag: Bildungsarbeit gegen Rechtspopulismus, Jugendgästehaus Adolph Kolping Silberstr. 24.–26, 44137 Dortmund. Infos...


Sonntag, 13.11., 11:00 - 13:00, Personalmangel am Pflegebett, Wahlkreisbüro, Sevim Dagdelen, Alleestr. 36, Bochum. Infos...


Mittwoch, 16.11., 18:30 Uhr, OV MITTE, Wintergarten Gravelottestraße


Mittwoch, 16.11., 19:00 Uhr, OV Homberg, Gaststätte "Zur Kanne"


Donnerstag, 17.11., 18:00 Uhr, OV Süd, Bistro "Lifestyle", Düsseldorfer Str.


Donnerstag, 17.11., 19:00 Uhr, OV Rheinhausen, Vereinsheim Vfl Rheinhausen, In den Peschen 100


Samstag, 19.11., 11:00 - 16:30 Uhr, DIE LINKE. hört zu - Was muss drin sein? Veranstaltung u.a. mit Bernd Riexinger -> Details


An dieser Stelle machen wir schon jetzt aufmerksam auf die Landesvertreter*innenversammlung
Samstag, 10.12., und Sonntag, 11.12.
, jeweils zwischen ca. 9:30 - 15:30 Uhr, mit der Wahl der Landesliste NRW. Tagungsort ist die Messe Düsseldorf, CCD Ost, Stockumer Kirchstr. 61. Tagesordnung...




Weitere Termine des Kreisverbandes Duisburg findet ihr >> hier <<

Weitere Termine der Ratsfraktion findet ihr >> hier << .

Impressum

Herausgeber:

Kreisvorstand DIE LINKE KV Duisburg
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Gravelottestraße 28

47053 Duisburg

E-Mail: kreisverband@dielinke-du.de