LINKEr Blick auf Duisburg vom 25. November 2016

Gemeinsamer Newsletter von Kreisverband und Fraktion DIE LINKE. Duisburg

Liebe Genossinnen und Genosssen,
liebe Parteimitglieder und Parteifreunde und Interessenten.

In unserem gemeinsamen Newsletter geben wir euch einen Überblick über zurückliegende und kommende Aktivitäten des Kreisverbandes und der Ratsfraktion der LINKEn.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen. Bitte beachtet, dass es je nach benutztem Browser zu Darstellungsfehlern, wie z.B. verrutschten Bildern, kommen kann.

Für den Kreisverband:             Für die Ratsfraktion:

Markus Menzel                        Ingrid Wiechert


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Aus dem Kreisverband

Parteivorsitzender Riexinger (3.v.l.) mit Duisburger LINKEn

Rund 70 Personen erzählten der LINKEn und ihrem Vorsitzenden Bernd Riexinger in Marxloh wo der Schuh drückt.
 
„Berlin kann jeder, Duisburg musst du wollen“, eröffnete Kreisverbandssprecher Lukas Hirtz, die Veranstaltung „Du hast was zu sagen – DIE LINKE. hört zu“, da DIE LINKE. sich entschieden hatte, genau da hin zu gehen, wo sich die Probleme zuspitzen und dort den Menschen zuzuhören.

Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger war extra aus Stuttgart angereist, um 6 Stunden lang den Menschen zuzuhören und was sie am meisten bewegt.

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Quelle: pixabay [CC0]

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25.11. mahnt DIE LINKE. mehr Schutz für Frauen in Frauenhäusern an.

„In Duisburg mussten letztes Jahr 234 Frauen in Frauenhäusern abgewiesen werden. Das kann so nicht hingenommen werden, es müssen schnellst möglich weitere Plätze eingerichtet werden. Es kann nicht von der momentanen finanziellen Situation einer Stadt abhängen sein, ob Menschen in Not Hilfe bekommen oder nicht“, so Carmen Hornung Jahn, frauenpolitische Sprecherin im Kreisvorstand DIE LINKE. Duisburg. „Die meisten Frauen flüchten vor häuslicher Gewalt und können oft nichts anderes mitnehmen als ihre Kinder. In den Frauenhäusern bekommen die Opfer nicht nur Hilfe in Form von Kost, Logis und Kleidung, sie werden auch psychologisch betreut und erhalten Unterstützung bei der Suche nach einer geeigneten Unterkunft. Hat sich einmal jemand gefragt was aus den 234 Frauen und Ihren Kindern geworden ist, die abgewiesen worden sind? Oder was aus all den in Duisburg lebenden misshandelten Frauen wird, die kein „Anrecht“ auf einen Frauenhausplatz haben? In unserer Stadt werden alle Frauenhäuser von sozialen Wohlfahrtsverbänden geführt und diese können nur Frauen aufnehmen, die selbst für die Kosten aufkommen oder ein Anrecht auf Unterstützung nach SBG II haben.“

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Beenden Sie die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland

1. Die Bundesregierung muss die Bereitstellung der 46 deutschen Tornado-Flugzeuge für den Einsatz der Atomwaffen beenden.

2. Die Bundesregierung muss die Ausbildung und die Übungsflüge der Bundeswehr für den Abwurf der Atomwaffen einstellen.

3. Die Bundesregierung muss das Stationierungsabkommen für die Lagerung der US-Atomwaffen in Deutschland aufkündigen.

Petion unterschreiben bei WeAct.campact...

 



Die Linke im Bundestag



Ort: Volkshaus Röhlinghausen, Am alten Hof 28, 44651 Herne

Tagung, 03. Dezember 2016, 11:00 - 17:30


PROGRAMM

11.00 Uhr Begrüßung und Einführung
                 Hubertus Zdebel, MdB, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion
                 DIE LINKE. im Bundestag

11.15 Uhr Der Rohstoffhunger der Konzerne und die Politik der
                Bundesregierung Hubertus Zdebel

12.15 Uhr Die Politik der NRW-Landesregierung beim Gasbohren
                (Bundesrecht, LEP, NRW-Rechtsvorschriften Umsetzung)
                 Oliver Kalusch, Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz

13.15 Uhr Mittagspause

13.45 Uhr Fracking, Bergrecht und Aufsuchungserlaubnisse – Ein Beispiel aus
                 Hessen. Dirk Teßmer, Rechtsanwalt

14.35 Uhr Gemeinsam stoppen wir das Fracking – ohne Ausnahme!
                 Dirk Hanke, Bürgerinitiative gegen Gasbohren Hamm
                 Marika Jungblut, Stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im
                 Städteregionstag Aachen

15.25 Uhr Kaffeepause

15.40 Uhr Das ist unsere Energiewende: Kein Fracking, Raus aus der Kohle,
                 Schluss mit Atomkraft! Kerstin Ciesla, BUND NRW; Marika Jungblut;
                 Hubertus Zdebel

16.30 Uhr Fazit und Verabschiedung

Moderation
         Inge Höger, MdB, DIE LINKE
         Kathrin Vogler, MdB, DIE LINKE

Eine Tagung der Bundestagsfraktion DIE LINKE unter Mitwirkung der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Herne

Anwesende MdB:
Hubertus Zdebel, Inge Höger, Kathrin Vogler

Um Anmeldung wird gebeten.


Link zur Veranstaltung der Bundestagsfraktion...



07.12. Gründungstreffen der AG LISA um 19 Uhr im Wintergarten

Liebe Genossinen,

am Mittwoch, den 7. Dezember um 19 Uhr, ist es soweit. Das Gründungstreffen der AG LISA in Duisburg findet im Wintergarten statt.

Die folgenden Treffen werden dann immer am ersten Mittwoch des Monats um 19 Uhr im Wintergarten stattfinden.

Alle interessierten Frauen sind herzlich eingeladen.

Solidarische Grüße,

Cilem Akdag



14.12. Jahresendfeier im Haus Kontakt

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

unsere Jahresendfeier findet am 14.12.2016 ab 18:30 Uhr im Haus Kontakt statt. Es gibt wieder Glühwein und alkohoholfreien Weihnachtspunsch.

Eine Tagesordnung und Einladung geht euch in der nächsten Woche wie immer postalisch oder per Email zu.

Wir würden uns freuen, euch dort zahlreich begrüßen zu dürfen.

Euer Kreisvorstand



Aus der Fraktion

Zwangsräumungen in Duisburg

15. November 2016

Der Verlust der Wohnung gilt als schwerwiegender Einschnitt in das Leben. In der Sozialgesetzgebung wird in dem Fall von einer sozialen Notlage gesprochen. Betroffene haben häufig nur geringe Selbsthilfemöglichkeit um einer Räumung zu entgehen. Stark angestiegene Mieten in wachsenden Städten sorgen für einen Anstieg der Zwangsräumungen, aber auch in den Ruhrgebietsstädten nehmen die Zwangsräumungen zu.

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Linksfraktion steht solidarisch an der Seite der städtischen Beschäftigten

22.11.2016

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Duisburg wurden auf der Mitarbeiterversammlung am 16.11.2016 von OB Link über neuerliche Kürzungen und Einsparungen auf Kosten des Personals informiert. In einer Resolution fordern die Beschäftigten der Stadt nun die Schaffung von besseren Rahmenbedingungen sowie die Ablehnung der HSP-Maßnahme 0-110031 und damit verbundene weitere Kürzungsmaßnahmen, um auch in Zukunft noch gute und engagierte MitarbeiterInnen bei der Stadt Duisburg zu haben. Hierzu erklärt Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Duisburg:

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Bilanz der Teilnahme an Betriebs- und Amtsprüfungen der Finanzämter zur Gewerbesteuerfestsetzung

Beantwortung der Anfrage am 19. September 2016

Nach dem Ratsbeschluss zum Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2010 nimmt die Verwaltung die Möglichkeit wahr, an o.g. Prüfungen der Finanzämter teilzunehmen. Dazu wurden 2 Stellen in der Verwaltung eingerichtet. Diese HSK-Maßnahme (1-210001) wollte ab dem Jahr 2011 jährlich zusätzlich Erträge in Höhe von 2.000.000 Euro erbringen.
Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

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Rede zum Beschluss des Rates über den Haushalt  2017

24. November 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der letzten Ratssitzung haben Oberbürgermeister Link und die Kämmerin Frau Prof. Dr. Diemert den Haushaltsentwurf 2017 eingebracht. Mit drei wesentlichen Aussagen beider stimmt die Fraktion DIE LINKE überein.


1. Die rot-grüne Mehrheit im Land und die CDU-SPD-Mehrheit im Bund lassen die Kommunen im Regen stehen.

2. Kommunale Anstrengungen reichen nicht mehr aus, wenn durch zusätzliche neue Verpflichtungen von Land und Bund alle mühsam erreichten Verbesserungen aufgezehrt werden.

3. Rechnerisch ist ein ausgeglichener Haushalt ein Erfolg. Hier machen wir jedoch einen entscheidenden Unterschied zwischen der Welt der Zahlen und der realen Situation – dem Alltag der Bürgerinnen und Bürger – in unserer Stadt.

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Termine im November/Dezember 2016

Sicher gibt es eine Menge wichtiger Termine und Veranstaltungen, die rund um Partei und Fraktion wichtig sind. Wir erheben wir hier keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Über die im Newsletter bereits genannten Termine hinaus weisen wir euch hin auf:


Dienstag, 29.11., ab 18:00, Treffen AG Queer, Kristall, Hafenstraße 54, Duisburg Ruhrort. Einladung...


Donnerstag, 01.12., 16:00 - 19:00, Weltaidstag, Duisburg. Unter Beteiligung der AG Queer. Separate Einladung folgt.


Sonntag, 04.12., 11:00 - 13:00, Marx in Marxloh, Feuerbachs Religionskritik, mehr Infos und Anmeldung im Flyer...


Freitag, 09.12., 18:00 Uhr, OV Meiderich-Beeck, Infos und Kontakt


Samstag/Sonntag, 10./11.12, jeweils ca. 10:00 - 16:30 Uhr, Landesvertreter*innenversammlung: zur Aufstellung der NRW-Landesliste zur Landtagswahl, Messe Düsseldorf, Tagesordnung...


Samstag, 17.12., 18:00 Uhr (??), OV-Sprecher*innentreffen in der Geschäftstelle Gravelottestraße. Separate Einladung folgt.


Mittwoch, 21.12., 18:30 Uhr, OV Mitte, Wintergarten Gravelottestraße -> Wahrscheinlich Besuch des Weihnachtsmarktes. Infos folgen


Mittwoch, 21.12., 19:00 Uhr, OV Homberg/Ruhrort/Baerl, Gaststätte "Zur Kanne", Homberg


Donnerstag, 22.12., 18:00 Uhr, OV Süd, Bistro "Lifestyle", Düsseldorfer Str. 89


Donnerstag, 22.12., 19:00 Uhr, OV Rheinhausen


Winterferien bis 06.01.2017

An dieser Stelle machen wir schon auf eine Veranstaltung im Januar 2017 aufmerksam:
Am 27. und 28. Januar findet seitens der Bundestagsfraktion/Rosa-Luxemburg Stiftung die Konferenz zum sozial-ökologischen Umbau,
„Genug für alle! sozial.öko.logisch“,  in der Zeche Zollverein in Essen statt.







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Impressum

Herausgeber:

Kreisvorstand DIE LINKE KV Duisburg
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