LINKEr Blick auf Duisburg vom 04. Dezember 2015

Gemeinsamer Newsletter von Kreisverband und Fraktion DIE LINKE. Duisburg

Liebe Genossinnen und Genosssen,
liebe Parteimitglieder und Parteifreunde und Interessenten.

In unserem gemeinsamen Newsletter geben wir euch einen Überblick über zurückliegende und kommende Aktivitäten des Kreisverbandes und der Ratsfraktion der LINKEn.

In dieser Ausgabe gibt die Ratsfraktion mit ihrem Bericht von der Ratssitzung am 23. November auch einem Überblick über die Ergebnisse der in diesem Ratsumlauf von ihr gestellten Anträge und Anfragen. Die Rubriken "angenommen/abgelehnt" sowie "Fragen und Antworten" entfallen deshalb. Weitere Ergebnisse könnt ihr aktuell jederzeit auf der Webseite der Linksfraktion nachhalten.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen. Bitte beachtet, dass es je nach benutztem Browser zu Darstellungsfehlern, wie z.B. verrutschten Bildern, kommen kann.

Für den Kreisverband:             Für die Ratsfraktion:

Markus Menzel                        Ingrid Wiechert

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Berichtigung!:

 

Versehentlich wurde ein falscher Termin für den 7. Jour Fixe bei Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt verbreitet.

Hier der richtige Termin: Freitag, der 11. Dezember.

Wir sammeln uns zunächst um 18 Uhr im Bistro in der Königs Galerie (in der Ecke im 1. Stock mit Blick auf das Stadtfenster). Je nach Wetterlage entscheiden wir dort, wohin wir  gehen. Wer später dazu stoßen möchte, meldet sich bitte telefonisch unter 0163-3154423.

Wir freuen uns auf euch

Marlies Zemke, Martin Keuck



Aus dem Kreisverband

Pressemitteilungen

01. Dezember 2015

„Heuchlerisch ist die Haltung der Bundesregierung als Hegemonialmacht in der Europäischen Union. Im Verhalten gegenüber Erdogan beweist sie Doppelmoral. Für die Staats- und Regierungschefs der EU sind nicht die Fluchtursachen das Problem, sondern die Flüchtenden. Die Außenpolitik der Türkei verursacht Fluchtgründe, ganz zu schweigen von ihrem Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Die Bundesregierung liefert weiter Waffen, schickt Bundeswehrsoldaten in Kriegsregionen. Die Staats- und Regierungschefs der EU, die Bundesregierung voran, verhandeln mit der Türkei, damit keine weiteren flüchtenden Menschen nach Europa kommen. Die Türkei soll 3 Milliarden Euro bekommen, angeblich zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Flüchtenden in der Türkei. Wir glauben nicht, dass das Geld so eingesetzt wird und befürchten, dass auch Familien von Duisburgerinnen und Duisburgern darunter leiden werden. Viele Duisburgerinnen und Duisburger machen sich große Sorgen“, so Lukas Hirtz Sprecher DIE LINKE. Duisburg.

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Terror lässt sich nicht mit Krieg bekämpfen - Argumente gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak


In rekordverdächtigem Tempo prescht die Bundesregierung diese Woche einen Antrag durch das Parlament, der die Entsendung von 1200 Soldaten der Bundeswehr in einen Kampfeinsatz in Syrien und Irak vorsieht. Als Reaktion auf die Attentate von Paris soll die französische Luftwaffe bei ihrem Krieg mit Aufklärungstornados und Luftbetankung unterstützt werden. Das Szenario erinnert an die Reaktionen auf die Terroranschläge des 11. September 2001, der der US-Regierung und ihren Verbündeten zur Rechtfertigung des Krieges in Afghanistan diente. Die Erfahrungen haben gezeigt: Terror lässt sich nicht mit Krieg bekämpfen.

1. Die Bundesregierung instrumentalisiert die Terroranschläge für einen Kriegseinsatz (...)

2. Bundesregierung treibt Deutschland in einen Kriegseinsatz hinein, dessen Ende und Kosten nicht absehbar sind (...)

3. Beim Bundeswehreinsatz geht es um globale Interessen (...)

4. Die Intervention treibt die Militarisierung der EU voran (...)

5. Der Anti-Terror-Krieg hat den Terror nicht zurückgedrängt (...)

6. Internationale Intervention in Syrien kann in einen internationalen Krieg umschlagen (...)

7. Bundeswehreinsatz unterstützt Regime in Bagdad, das sich mithilfe radikal-schiitischer Milizen hält (...)

8. Nach dem Konflikt ist vor dem Konflikt (...)

9. Luftangriffe treffen unweigerlich Zivilisten (...)

10. Luftangriffe stärken den IS politisch (...)

11. Geld für Flüchtlinge statt für Bomben (...)

12. Waffenexporte stoppen (...)

Christine Buchholz (MdB), Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand DIE LINKE


zum vollständigen Wortlaut der Argumentation geht es >> hier <<



Terminhinweise

Das Klimabündnis Niederrhein lädt ein zum Klima-Aktionstag am 05.12.2015:

Unter dem Motto "Solidarität mit den Geflüchteten! - unsere Erde vor dem Klimakollaps retten!" organisiert das Klimabündnis Niederrhein einen Klima-Aktionstag in Duisburg. Damit soll der Protest über die unverbindlichen Absichtserklärungen der bisherigen Klimagipfel auf die Straße gebracht werden.

Die Fluchtursache „Klimawandel“  steht im Mittelpunkt der Diskussion. Es gibt Musik, Infostände und verschiedene Aktionen.

Wir werden ferner auch gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien ein Zeichen setzen!

Erscheint zahlreich.

Wann? Samstag, 5. Dezember 2015, 11:55 (5 vor 12) Uhr bis 15:00 Uhr

Wo? Ecke Düsseldorfer Str. /Börsenstr., Duisburg Innenstadt (vor der alten Stadtbibliothek)


Aktionstag der Initiative AufrechtBestehen! 08. Dezember 2015 7:30 Uhr

Themen sind diesmal:

1.) die Sanktionen gegen Betroffene unterhalb des Existenzminimums

2.) drohende weitere Verschlimmerungen durch eine von der Bundesregierung vorgeschlagene "Rechtsvereinfachung"; hier ist(gewerkschaftlicher) Widerstand dagegen dringend nötig, denn auch die Arbeitsverhältnisse (vor allem im Niedriglohnsektor) werden dadurch noch stärker unter Druck gesetzt !!!

Ort: Duisburger Jobcenter, Friedrich-Wilhelm-Str. 103 in 47051 Duisburg-Mitte (Nähe Hauptbahnhof)

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Kreisjahresabschlusssitzung am Mittwoch, 09. Dezember 2015 - Jahresabschlussfeier

Neben winterlichen Getränken und Gebäck bieten wir auch einen politischen Gast, da die Politik nicht außen vor bleiben soll. Wir haben unseren Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko eingeladen, mit dem wir die Frage diskutieren wollen:

Wo steht die europäische Linke heute, wo steht Syriza, was passiert in Griechenland heute und vor allem, was hat das mit uns zu tun?

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Hinweis:
Einladung zum Fortbildungsseminar Sozialberatung

Wir werden am

Sonntag, den 13. 12. 2015, 11.00 - 17.00 Uhr, Corneliusstr. 108, 40215 Düsseldorf,(in den Räumen des Kreisverbandes Düsseldorf),

das nächste Fortbildungs-Seminar "Sozialberatung" durchführen, welches sich sowohl an bereits praktizierende Sozialberater*innen, als auch an solche, die es werden wollen, richtet. Es wird nach den Seminaren im April und August 2015 das dritte Fortbildungs-Seminar in 2015 sein.

Wir wollen dieses Seminar als "Grundlagenseminar" anbieten, in dem wir folgende Themen einführen werden:
 

* Hartz IV, was ist das überhaupt?

* Wie kann ich Hartz IV beantragen?

* Rechte und Pflichten bei Hartz IV

* Schnelleinstieg KDU (Kosten der Unterkunft), Eingliederungsvereinbarungen, Bedarfsgemeinschaften,

  Aufstockung und BAföG

* Beistand, was heißt das überhaupt?

Nach mehreren "Schwerpunktseminaren" wollen wir dieses Seminar bewusst als ein Seminar anbieten, welches ein Angebot an "Neueinsteiger*innen" darstellt, sich aber auch an bereits praktizierende Sozialberater*innen wendet.

Wir möchten alle Interessierten bitten, Euch kurzfristig, aber spätestens bis zum 08.12.2015 unter folgenden Mailadressen anzumelden:

juergenaust@gmx.net           oder             robert.schwedt@online.de

Wir werden, wie immer, einen kleinen Imbiß mittags zum Selbstkostenpreis zur Verfügung stellen.

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Aus der Fraktion

Bericht von der Ratssitzung am 23.11.2015

Wahl einer Beigeordneten

Gleich zu Beginn der Ratssitzung wurde Frau Dörte Diemert zur neuen Kämmerin der Stadt gewählt. Sie erhielt die Stimmen aller Fraktionen und wird ihren Dienst im Februar 2016 aufnehmen.

Haushalt 2016

Der Haushalt 2016 wurde von der Linksfraktion abgelehnt. Eigene Anträge wurden nicht gestellt. Bereits im Vorfeld war klar, die Mehrheit von SPD und CDU wird diesen Haushalt durchwinken. Dafür sprach bereits der Handel mit einer zweiten Geschäftsführerstelle beim IMD.  Der Fraktionsvorsitzende H. Mettler, brauchte nicht mehr für die Entscheidung zu werben, immerhin forderte er sich zum Schluss seines Redebeitrags eine Lockerung beim Stärkungspaket der rot-grünen Landesregierung. Claudia Leiße, Fraktionsvorsitzende der Grünen hatte einen verbalstarken Auftritt, der eher im krassen Widerspruch zu ihrer zentralen Aussage stand: Geld ist genug da – es wird nur falsch ausgegeben. Die Vorsitzenden der Linksfraktion Martina Ammann-Hilberath ging auf die zentralsten sozialen Probleme ein, die in 2016 und darüber hinaus von einer Kommune wie Duisburg und anderswo gelöst werden müssen und Land und Bund hier sträflich versagen. Duisburg braucht mehr sozialversicherungspflichtige Arbeits- und Ausbildungsplätze, Programme und Maßnahmen gegen Kinderarmut, bessere Ausstattung der Kitas – insbesondere in den Bezirken wie Hochfeld und Marxloh, usw. Die Haushaltsrede kann auf der Webseite der Linksfraktion nachgelesen werden. 

Kommunalinvestitionen

Das von der Bundesregierung im März 2015 verabschiedete Kommunalinvestitionsförderungsfonds-Errichtungsgesetz – auch kleines Konjunkturpaket für finanzschwache Kommunen genannt – beschert der Stadt Duisburg für die Jahre 2015 – 2018 eine Zuwendungssumme von rd. 73,03 Mio. Euro. Die Stadt muss dazu einen Eigenanteil von mindestens 10 % selbst tragen. Die geplanten Maßnahmen ab 2016 werden in der nächsten Ratssitzung verabschiedet. 
Die noch kurzfristig umzusetzenden Investitionen für das 2015 wurden einstimmig verabschiedet. Zum größten Teil handelt es sich dabei um lärmmindernde Maßnahmen und solche die eine Barrierefreiheit herstellen. 

Neubau des Fernbusbahnhofs

Mit 1,7 Mio Euro wird ein Fernbusbahnhof mit 8 Haltestellen in unmittelbarer Nähe des Hauptbahnhofs gebaut. Der Bau wird mit öffentlichen Geldern realisiert. Die Linksfraktion hat daher einen Antrag eingebracht, der eine finanzielle Beteiligung der ökonomischen Nutznießer der Investition in Form einer Stationsgebühr fordert. Der Antrag wurde abgelehnt. Versichert wurde jedoch, dass die Infrastruktur öffentlich ausgeschrieben wird und eine Konzessionsabgabe geplant ist.

Geschäftsführung IMD

Die Einstellung eines 2. Geschäftsführers, der bereits seit Wochen in der Presse öffentlich gehandelt wird, hat die LINKE abgelehnt. Rh Mirze Edis sprach dann auch aus, was in der Duisburger Bevölkerung kursiert, hier geht es um Pöstchenschieberei.
Auch die Kündigung des derzeitigen Geschäftsführers des IMDs wurde von der Linksfraktion mit einem deutlichen NEIN beantwortet. Rh Mirze Edis verwies auf die MitarbeiterInnen des IMD, die gegen die Kündigung des Vertrages protestierten und stellte fest, dass es nicht häufig vorkommt, dass sich Beschäftigte so für ihren Chef einsetzten. Er begründete die Ablehnung für die Ratsfraktion vor allem mit der Art und Weise des Umgangs mit Personal. Die beantragte geheime Abstimmung brachte folgendes Ergebnis: 45 Ja, 33 Nein, 2 Enthaltungen.

Baumschutzsatzung

Der gemeinsame Antrag von CDU und SPD faktisch die Baumschutzsatzung außer Kraft zu setzen, wurde von der Linksfraktion nicht mitgetragen. Fraktionsvorsitzende Martina Ammann-Hilberath verwies darauf, dass damit jährliche Ersatzpflanzungen komplett entfallen. Hinzu kommt, dass von BürgerInnen beantragte Fällungen in den meisten Fällen genehmigt wurden und es überhaupt keinen Grund gäbe, die langjährige Praxis der Baumschutzsatzung im Eilverfahren zu beenden.

Duisburger Appell

Der Flüchtlingspolitik fehle „ein geistiger Überbau“ hatte Sieghard Schilling, Geschäftsführer des Diakoniewerks Anfang Juni 2015 moniert. Mit dem „Duisburger Appell“ sollte ein breiter Konsens in der Duisburger Stadtgesellschaft zur Asylpolitik hergestellt werden. Ein gescheiterter Versuch: Kirchenvertreter, Sozialverbände und SPD-Politiker unterschrieben, alle anderen wurden ausgeschlossen. Die Linksfraktion hat diesen Appell in den Rat eingebracht. „Wir wollen dem Appell damit die Bedeutung geben, die er haben sollte“ so Bürgermeister Erkan Kocalar. Der Antrag wurde mit breiter Mehrheit von SPD, CDU, Grüne und PSL angenommen.

Streiktage im Kitabereich

Die Elternbeiträge während des Kita-Streiks werden auf Antrag erstattet. Das beschloss der Rat einstimmig. Ein Antrag der Linksfraktion, die eingesparten Personalkosten für die Ausstattung der Kitas zu verwenden (eine Forderung von verdi), wurde hingegen bereits in der Ratssitzung im September abgelehnt.

FOC

Zum geplanten Factory Outlet Center gab es 2 Anträge, die sich jeweils auf das Rücktrittsrecht der Stadt vom Grundstückskaufvertrag für das FOC abzielten. Die PSL forderte auf, das Recht in Anspruch zunehmen. Dieser Antrag bekam lediglich 3 Stimmen der PSL. Der Antrag von SPD und CDU enthielt die Forderung zur nächsten Ratssitzung das Ergebnis einer rechtlichen Prüfung vorzulegen und im Februar über die Fortführung des Projektes zu entscheiden. Dieser Antrag erhielt auch die Stimmen der Linksfraktion und wurde mehrheitlich angenommen.

 



Pressemitteilungen

2. Dezember 2015

Die Linksfraktion warnt vor der Übernahme ostdeutscher Braunkohlereviere durch den STEAG Konzern, an dem auch die Stadtwerke Duisburg beteiligt sind. Zu den Übernahmegerüchten der Lausitzer Braunkohlesparte durch den Steag Konzern äußert sich der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Lukas Hirtz:
„Während im Ruhrgebiet die Gerüchteküche kocht, ob der Steag Konzern sich ernsthaft als Kandidat für die Übernahme der Lausitzer Braunkohlesparte von Vattenfall ins Bieterabenteuer gestürzt hat, protestieren Brandenburger Betroffene in Prag vor der Konzernzentrale des Energiekonzerns CEZ.  Der Energieriese hat ein Kaufinteresse angezeigt wozu die Steag schweigt. Keine Dementi – kein Bekenntnis. Wir warnen die Steag und die Stadtwerke davor, sich in ein weiteres fossiles Abenteuer zu stürzen. Es steht in den Sternen wie lange noch mit Braunkohle Geld erwirtschaftet werden kann. Fest steht aber, dass die Braunkohleverstromung unsere Umwelt wie kaum eine andere Technik belastet.Erklärtes Ziel und Voraussetzung für den STEAG-Erwerb – durch Ratsbeschluss – war der ökologische Umbau des Konzerns. Der Erwerb von Braunkohle-Tagebauen und Kraftwerke ist mit diesem Beschluss nicht vereinbar. Wir fordern viel mehr, dass die Steag endlich ein Konzept vorlegt, wie sie schnellstmöglich und ohne Belastung der Stadtwerke oder kommunalen Haushalte auf 100% regenerative Energien umsteigt.Der Steag fehlt aber auch eine demokratische Legitimation. Die Stadtwerke müssen darauf hinwirken, dass die Räte der Städte endlich Einfluss auf das Verhalten des Konzerns bekommen. Auch die Demokratisierung des Energiemarktes war und ist Ziel der Steag-Übernahme durch die Stadtwerke.


Termine im Dezember

Besonders ans Herz legen möchten wir euch den


05. Dezember 2015, 11:55 (5 vor 12) Uhr - 15:00 Uhr

Klima-Aktionstag Duisburg unter dem Motto: "Solidarität mit den Geflüchteten! - unsere Erde vor dem Klimakollaps retten!"; Ecke Düsseldorfer Str. /Börsenstr., Duisburg Innenstadt (vor der alten Stadtbibliothek)


09. Dezember 2015, 18:30 Uhr 

Kreismitgliederversammlung, Haus Kontakt. Jahresabschlussfeier.


11. Dezember 2015, 18:00 Uhr 

AG ParteiLeben: Jour Fix mit Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt


13. Dezember 2015, 11:00 - 17:00 Uhr

Fortbildungsseminar "Sozialberatung", Corneliusstr. 108, 40215 Düsseldorf, (in den Räumen des Kreisverbandes Düsseldorf),


Weitere Termine des Kreisverbandes Duisburg findet ihr >> hier <<

Weitere Termine der Ratsfraktion findet ihr >> hier << .

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