LINKEr Blick auf Duisburg vom 06. November 2015

Gemeinsamer Newsletter von Kreisverband und Fraktion DIE LINKE. Duisburg

Liebe Genossinnen und Genosssen,
liebe Parteimitglieder und Parteifreunde und Interessenten.

In unserem gemeinsamen Newsletter geben wir euch einen Überblick über zurückliegende und kommende Aktivitäten des Kreisverbandes und der Ratsfraktion der LINKEn.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen. Bitte beachtet, dass es je nach benutztem Browser zu Darstellungsfehlern, wie z.B. verrutschten Bildern, kommen kann.

Für den Kreisverband:             Für die Ratsfraktion:

Markus Menzel                        Ingrid Wiechert


Aus dem Kreisverband


RLS: Prekär im öffentlichen Auftrag

Auch Behörden, Sozial- und Bildungseinrichtungen scheuen sich nicht, soziale und berufliche Standards zu unterlaufen. Gemeinsame Konferenz von ver.di, GEW und Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW. Im Anschluss: Bundesweites Netzwerktreffen Care Revolution.


Minijobs, Befristungen, Honorarverträge statt Festanstellungen, unfreiwillige Teilzeit, außertarifliche/niedrige Löhne und miserable Arbeitsbedingungen - lange erkämpfte und gesicherte Standards in den Beschäftigungsverhältnissen werden ständig aufgeweicht und unterboten.


In der Logistikbranche, im Versandhandel, in der Gastronomie oder bei privaten Pflegediensten steht diese Prekarisierung mittlerweile öffentlich am Pranger. Doch auch Behörden, Sozial- und Bildungseinrichtungen, die mit öffentlichen Mitteln und im öffentlichen Auftrag handeln, scheuen sich nicht, soziale und berufliche Standards zu unterlaufen, die der Staat eigentlich schützen sollte. Sie geben den Druck an die Beschäftigten weiter, unter dem die Träger öffentlicher Daseinsvorsorge und Bildung durch die neoliberale Austrocknung der öffentlichen Haushalte geraten sind.

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Samstag, 07.11.2015 | 10:00 Uhr bis 16:30 Uhr

Gesamtschule Globus am Dellplatz, Duisburg
Dellplatz
47051 Duisburg




Aktion "Sklavenmarkt Duisburg" 07.11. Kundgebung Kuhtor

Die Arbeitgeber erzählen das Märchen, dass Befristungen eine Chance für junge Menschen seien. Für viele junge Leute sind sie eher eine bleierne Kugel, die sie daran hindert ihre Zukunft planen zu können, kein Sprungbrett.

Nur weniger als ein Drittel der befristet Beschäftigten wird irgendwann übernommen. Jede zweite Neueinstellung ist heute befristet. Die Befristerei hat vor allem einen Sinn: Einseitige Flexibilität der Unternehmen auf Kosten der Beschäftigten durchzusetzen und sie durch die Angst vor Jobverlust erpressbar zu machen. Die vielen befristeten NachwuchswissenschaftlerInnen, ErzieherInnen, VerkäuferInnen und PflegerInnen können ein Lied davon singen.

Gegen diese Art der Ausbeutung wollen wir angehen. Am Samstag, 07.11.2015 wird es um 15 Uhr zunächst eine Kundgebung am Kuhtor geben. Hier werden wir die Menschen auf die Missstände der prekären Beschäftigung aufmerksam machen und im Rahmen unserer Kampagne „Das muss drin sein“ entsprechendes Infomaterial verteilen, um die Menschen über die ungerechten Verhältnisse zu informieren.

Danach geht es weiter vor das Jobcenter, um auch an dieser Stelle noch einmal auf die unhaltbare Situation der befristeten Verträge, der Leiharbeit und allgemein der prekären Beschäftigung hinzuweisen.



07.11. RLS-Veranstaltung: Studie über Einstellungen zum Nahostkonflikt

Wie sehen die aktuellen Einstellungen zum Nahostkonflikt in der Bundesrepublik aus?

Dr. Rolf Verleger präsentiert die Konstanz-Jenaer Studie zu Einstellungen zum Nahostkonflikt.

Prof. Dr. Rolf Verleger hat wissenschaftlich die  Konstanz-Jenaer Studie zu Einstellungen zum Nahostkonflikt wissenschaftlich begleitet. In der Veranstaltung wird er die Ergebnisse vor- und zur Diskussion stellen. Die Ergebnisse stellen die in weiten Teilen der Linken anzutreffende Einschätzung in Frage, dass diejenigen, die sich auf Seiten der PalästinenserInnen positionieren, überwiegend durch antisemitische Ressentiments motiviert seien. Sie seien vielmehr und als „vorurteilslos und interessiert“ zu charakterisieren, so die Ergebnisse der Studie, die Prof. Dr.Rolf Verleger vorstellen wird.
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Diskussion / Vortrag
Mit Prof. Dr. Rolf Verleger.
Samstag, 07.11.2015 | 16:00 Uhr

Internationales Zentrum, Duisburg
Flachsmarkt 15 (Innenhafen)
47051 Duisburg



OV Ho/Ru/Ba: 08.11. LINKE gedenkt der Opfer rassistisch und religiös Verfolgter

Stolperstein Beispiel

Gedenken einen Tag vor dem Jahrestag der Reichspogromnacht

„Wer die Mahnungen der Vergangenheit vergisst, wird anfällig Fehler zu wiederholen. Wir erleben derzeit, dass rassistische Ressentiments gegen Muslime und Flüchtlinge geschürt werden. Dadurch motiviert wurden in diesem Jahr schon hunderte Flüchtlingsheime angegriffen, täglich werden Flüchtlinge angepöbelt, bedroht oder sogar geschlagen. Deshalb gedenken wir wie jedes Jahr einen Tag früher an unseren Stolpersteinen der Opfer des Naziregimes. Wenn Rassisten durch Duisburg marschieren, wäre es inkonsequent an anderer Stelle der Opfer von Rassismus und Faschismus zu gedenken. Denn die Reichspogromnacht stellt den Wendepunkt der Diskriminierung von Juden und Andersdenkenden durch die Nazis hin zur Vernichtung dar. Dazu treffen wir uns Sonntag, den 8.11.15 um 18:30 Uhr am Stolperstein auf der Poststr. 75 und danach an der Rheinstr.27 in Hochheide bzw. Homberg. Am Montag werden wir unseren Protest gegen PEGIDA in Duisburg auf die Straße tragen“, so Lukas Hirtz Sprecher DIE LINKE. Homberg/Ruhrort/Baerl.

Link zur Pressemitteilung



9. November: Reichsprogromnacht / Proteste gegen Pegida

Brennende Synagoge in Hannover 09.11.1938

Am Montag, den 09.November 2015, wird ab 18 Uhr im Ratsitzungsaal des Duisburger Rathauses eine Veranstaltung zur Progromnacht am 09. November 1938 mit Reden und musikalischem Rahmenprogramm stattfinden.
Für diese geschlossene Veranstaltung ist leider eine Anmeldung erforderlich.

Im Anschluss daran, schätzungsweise ab 18:45 Uhr, wird es einen Schweigemarsch mit anschliessender Kranzniederlung zur Gedenkstätte am Rabbiner-Neumark-Weg geben. Eine Beteiligung daran ist möglich.

Wir bitten alle evtl. bereits angemeldeten und teilnehmenden Genossinnen und Genossen im Anschluss daran zu den zeitgleich stattfindenden Gegenprotesten gegen Pegida zum Portsmouthplatz zu kommen um gerade an diesem symbolträchtigen Datum gegen die hetzenden Pegidisten Flagge zu zeigen.

In den letzten Wochen hat sich leider gezeigt, das Pegida in Duisburg wieder stark im Aufwind ist, ge- und unterstützt von NRW-bekannten Kadern der NPD, Pro NRW und Co. und gerade in den letzten 14 Tagen auch mit bis zu 150 gewaltbereiten Hooligans der Hooligans gegen Salafisten Hogesa. Pegida, die NPD, usw. mobilisieren auch gerade sehr massiv für den mittlerweile 37. "Abendspaziergang" und wollen wieder bundesweit bekannte Rassisten ans Mikrofon lassen. Und deren Ton wird immer radikaler, ebenso wie die gesamte "Pegida-Bewegung".

Die Warm-Up-Demonstration beginnt schon um 18 Uhr und wird eine kleine Runde über die Königsstraße, Hohe Straße, Am Buchenbaum wieder zurück zum Portsmouthplatz beinhalten, wo die Gegendemo dann wie gewohnt ab 18:30 Uhr weiter geht.

Immer noch aktuell:
        Link zum nicht kölschem Text



10.11.: Jobcenter-Aktion AufRecht Bestehen!

Duisburger Sozialausschuss - Beschluss seit 1 Jahr vom Jobcenter nicht umgesetzt.

Kann man 70.000 Duisburger Hartz 4-Betroffene (einschließlich Kinder und prekär arbeitende „Aufstocker“) grenzenlos verarschen? Vor 1 Jahr am 06.11.2014 hatte der Duisburger Sozialausschuss die Jobcenter-Geschäftsführung zur Humanisierung der Eingangszone (Stadtmitte und Hamborn) aufgefordert. Ausdrücklich wurden genannt:

- Wiedereinführung eines elektronischen Nummernsystems sowie Sitzgelegenheiten oder andere vergleichbare Lösungen im Eingangsbereich

- Abzug (privater) Security-Mitarbeiter aus dem Bereich des direkten Kundenkontakts

Weiterlesen... Flyer Seite 1     Flyer Seite 2

Jobcenter-Aktion: 10.11.2015 (Dienstag) von 07.30 bis 11.00 Uhr vor dem Jobcenter Duisburg-Stadtmitte, Friedrich-Wilhelm-Str. 103, 47051 Duisburg (Nähe Hbf)

 



Kreismitgliederversammlung 11.11. 18:30 Uhr Haus Kontakt

Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit seid Ihr herzlich zur nächsten Mitgliederversammlung eingeladen, die am 11.11.2015 um 18:30 Uhr im Haus Kontakt, Scharnhorststraße, in Duisburg-Kaßlerfeld stattfindet.

Tagesordnung:
Wir schlagen euch folgende Tagesordnung vor:

1. Begrüßung und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Aktuelles (Berichte aus LV, KV, Regionalkonferenz etc)
3. Umgang mit dem städtischen Haushalt
(Bericht aus der gemeinsamen Klausur und Diskussionen des GF)
4. Aktivitäten gegen „Pegida“
5. Anträge
6. Verschiedenes (Berichte, Termine, etc.)

Jürgen Aust wird Anträge des Landesvorstandes zum Landesparteitag am 29.11. in Dortmund vorstellen.

Für die MV liegt ein Antrag von Barbara Laakmann zum Thema Ehrenamt vor.



Die AG Parteileben lädt ein

Kritik: Sand im Getriebe und/oder Treibriemen für Weiterentwicklung?

Ist unsere politische Arbeit über jegliche Kritik erhaben? Ist konstruktive Kritik, also sachliche Bewertung mit Vorschlägen, wie man es besser machen könnte, der Normalfall im Umgang miteinander und Treibriemen für die Weiterentwicklung unserer Arbeit? Oder überwiegt destruktive Kritik? Und wo bleibt Selbstkritik? Werden Argumente des anderen oft deshalb kritisiert, weil uns dessen Nase nicht passt oder wir ihn/sie in eine bestimmte Schublade gepackt haben? Wie gehen wir mit „Kritik“ um, die in persönlichen Vorwürfen und Rechthaberei ausartet?

Solchen Fragen wollen wir in unserer Reihe Jour Fixe bei Kaffee und Kuchen nachgehen und zwar am 14. November 2015, 15:00 - 17:00 in der Geschäftsstelle DIE LINKE. Duisburg, Gravelottestraße 28, 47053 Duisburg.



15.11. VVN-BdA: Gedenkveranstaltung für die Opfer des Faschismus

Am Sonntag, den 15. November um 15 Uhr, findet in der Trauerhalle des Waldfriedhofes eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Faschismus statt.

Begrüßung durch Doris Michel, Vorsitzende des Kreisverbandes der VVN-BdA Duisburg

Danach Vortrag: Jochen Marquadt, Gewerkschafter für Frieden und Solidarität

Die musikalische Umrahmung erfolgt durch den Statt-Chor Duisburg.

Nach der Veranstaltung erfolgt eine Kranzniederlegung, Die Linke hat ebenfalls einen Kranz organisiert, am Ehrenmal.



Fabio De Masi (MdEP) lädt ein zum Besuch des Europäischen Parlaments.

Fabio de Masi lädt ein zu einer Fahrt nach Straßburg von Emmerich, Kleve und Geldern aus. Wir werden Mittwoch, 16. Dezember, früh am Morgen losfahren und am Donnerstag, 17. Dezember am späteren Abend wieder zurück im Kreis Kleve sein. An- und Abfahrt zu einer der Zusteigemöglichkeiten im Kreis Kleve müssten selbst organisiert und gezahlt werden.

Zwei Tage spannendes und unterhaltsames Programm, und auch eine gute Gelegenheit für politische Information und Diskussion. Der Anmeldungsbogen kann bei Interesse ausgefüllt und unterschrieben an die angegebene Adresse zurückgesendet werden sollte. Wir haben 50 Plätze, Anmeldungen können nur in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt werden.



Terminhinweise

Weitere Termine:

Am Sonntag, den 08.11., 14 - 17 Uhr findet im Internationalen Zentrum am Flachsmarkt eine Auswertung der rückliegenden Kalkar-Friedensdemo und eine Vorbesprechung des Ostermarsches 2016 statt. (Friedensforum Duisburg)




Aus der Fraktion

Die Fraktion lädt ein:

Zukunft Mobilität: Nahverkehr der Zukunft

Veranstaltung mit Prof. Dr. Reiner Monheim am 12. November 2015

In Duisburg nähert sich der ÖPNV dem Kollaps. Die Straßenbahnen sind in die Jahre gekommen, Geld für neue gibt es nicht. Häufiger fallen Fahrzeuge komplett aus, müssen vom Gleis geschleppt werden, der Linienplan gerät aus dem Takt. Kein Wunder, die Bahnen sind teilweise über 20 Jahre alt und legen jährlich mehr als 70.000 Kilometer zurück. Für eine Rundumerneuerung der alten Bahnen wird mit einem zweistelligen Millionenbetrag gerechnet.

Mit der Veranstaltungsreihe „Zukunft Mobilität“ wollen wir  über Alternativen der Finanzierung und der Möglichkeit des Ausbaus der städttischen Infrastruktur diskutieren.

Wir wollen der Frage nachgehen, wie kann es gelingen dem individuellen Autoverkehr eine nachhaltige, umweltfreundliche und soziale Alternative entgegenzusetzen.

Entsprechende Konzepte werden seit langem diskutiert. In einigen Städten gibt es bereits sinnvolle Alternativen.

Der Referent, Prof. Monheim, bezeichnet sich selbst als Geographen, Stadtplaner, Verkehrsexperten und Grenzgänger zwischen Theorie und Praxis. Er kämpft seit vielen Jahren für lebenswertere Städt, einen besseren öffentlichen Verkehr und für eine moderne, innovative Verkehrspolitik.

Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr im "KleinenPrinzen", Schwanenstraße 5-7, Duisburg.



angenommen - abgelehnt

In dieser Rubrik informieren wir euch über die Entscheidungen der Ratsgremien zu unseren Anträgen.



Fragen und Antworten

In dieser Rubrik findet ihr die Antworten zu den Anfragen, die die Ratsfraktion an die Verwaltung gestellt hat.

Da diese häufig ziemlich lang ausfallen, habt bitte Verständnis, dass wir sie hier nicht in Gänze darstellen können. Wenn ihr auf die Überschriften oder auf "weiterlesen ..." klickt, kommt ihr zur entsprechenden Anfrage und zur vollständigen Antwort auf der Seite der Ratsfraktion.


Antwort der Verwaltung:

Herr Oberbürgermeister Link bezifferte nach einer aktuellen Prognose des Bundes für das Jahr 2015 die Anzahl auf 800.000 Flüchtlinge deutschlandweit. Infolge dessen sei mit hohem finanziellen Aufwand zu rechnen. Des Weiteren wies er darauf hin, dass auch bei der Unterbringung von Flüchtlingen die rechtlichen Vorgaben einzuhalten seien (bspw. Baurecht und Vergaberecht).

Zur Unterstützung der Verwaltung wurden pensionierte Beamte und verrentete Kollegen angeschrieben. Zudem sind alle Ämter aufgefordert worden, Personal, soweit es ihnen möglich ist und zu keinen Beeinträchtigungen in anderen Bereichen führt, zur Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen zu benennen. Externe Einstellungen seien nicht auszuschließen. Der Mehrbedarf im Personalkostenetat sollte über Bundeszuschüsse gedeckt werden.

Frau Kluge – Amtsleiterin 10 und 11 – hebt hervor, dass der größte Teil des Personalbedarfs aus der Verwaltung abgedeckt würde, man jedoch externe Einstellungen - insbesondere im Bereich der Hausbetreuung - nicht ausschließen könne. Hier würden befristete Verträge angestrebt. Außerdem wurde eine Task Force gebildet zwischen den beteiligten Ämtern, um schnell und zielgerichtet auf die Personalbedarfe reagieren zu können. Sie tagt wöchentlich.


Termine im Oktober und November

Besonders ans Herz legen möchten wir euch den


07. November 2015

Konferenz: Prekär im öffentlichen Auftrag. Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Globus-Gesamtschule Am Dellplatz


12. November 2015, 18:00 Uhr

Nahverkehr der Zukunft - sozial, gerecht und ökologisch. Veranstaltung mit Prof. Dr. Heiner Monheim über den öffentlichen Nahverkehr. Ort: Der kleine Prinz, Schwanenstr. 5-7


14. November 2015, 15:00 - 17:00 Uhr

AG Parteileben: Kritik: Sand im Getriebe und/oder Treibriemen für Weiterentwicklung? Geschäftsstelle Gravelottestraße 28


15. November 2015, 11:00 - 14:00 Uhr

Matinee: Das rote Sofa - Die aktuellen Veränderungsprozesse in Kuba – Chancen und Gefahren, Geschäftsstelle Gravelottestraße 28


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