LINKEr Blick auf Duisburg vom 07. Juni 2016

Gemeinsamer Newsletter von Kreisverband und Fraktion DIE LINKE. Duisburg

Liebe Genossinnen und Genosssen,
liebe Parteimitglieder und Parteifreunde und Interessenten.

Mit einigen Tagen Verzögerung kommt hier endlich unser Newsletter.

In unserem gemeinsamen Newsletter geben wir euch einen Überblick über zurückliegende und kommende Aktivitäten des Kreisverbandes und der Ratsfraktion der LINKEn.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen. Bitte beachtet, dass es je nach benutztem Browser zu Darstellungsfehlern, wie z.B. verrutschten Bildern, kommen kann.

Für den Kreisverband:             Für die Ratsfraktion:

Markus Menzel                        Ingrid Wiechert


Aus dem Kreisverband

04.06. Pressemitteilung OV HoRuBa: Infostand zu Altersarmut und Rente


Bereits am Samstag, den 04.06., wurde im OV Homberg sehr erfolgreich ein Infostand zum Thema "Altersarmut und Rente" durchgeführt.


Hier die Pressemitteilung dazu:



Infostand zu Altersarmut und Rente

LINKE will über das Problem der Altersarmut und politische Antworten diskutieren.

Am Samstag, dem 4.6.2016, 9-13 Uhr, will DIE LINKE. Homberg/Ruhrort/Baerl mit einem Infostand auf dem Bürgermeister-Bongartz-Platz auf das Problem der Altersarmut aufmerksam machen.

„Immer mehr Menschen fallen im Alter in Armut. Immer mehr Senioren müssen Pfandflaschen sammeln, um ihr Auskommen zu verbessern. Immer mehr Seniorinnen sind gezwungen zur Tafel zu gehen, um zu überleben. Ein unhaltbarer Zustand und eine Schande für eine so reiche Gesellschaft“, meint Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE Homberg/Ruhrort/Baerl. „Besonders Hochheide ist von Armut betroffen. Deshalb wollen wir hier mit den Menschen diskutieren, ihre Meinungen und eigenen Erfahrungen hören.“

„Altersarmut in einer Gesellschaft, die noch nie so viel Reichtum angehäuft hat, ist kein Zufall“, ergänzt Carsten Müller, ebenfalls Sprecher des Ortsverbands. „Mit der Rente mit 67 wurde die Rente gekürzt, das Rentenniveau wurde abgesenkt. Immer häufigere unterbrochene Erwerbsbiografien, Hartz IV und der sich ausweitende Niedriglohnsektor haben dafür gesorgt, dass immer weniger Menschen genug in die Rentenkasse einzahlen konnten, um daraus dann eine ausreichende Rente zu beziehen. Wir meinen, dass kein Mensch im Alter arm sein darf und fordern deswegen eine Mindestrente von 1050€.“

Pressemitteilung hier als PDF



Pressemitteilung: Mitgliederversammlung 08.06.2016

pixabay [CC0]

DIE LINKE lädt zur Mitgliederversammlung ein

Diskussion und Beschlüsse zu den Bebauungsplänen der ehemaligen Bahnanlagen zwischen Wedau und Bissingheim stehen im Mittelpunkt der nächsten Mitgliederversammlung des Kreisverbands DIE LINKE Duisburg. Weitere Tagesordnungspunkte sind Bericht und Aussprachen zum vergangenen Bundesparteitag in Magdeburg und dem kommenden Landesparteitag der LINKEN am 11. und 12. Juni.

Weiterlesen...

Tagesordnung und Einladung hier...



18.06.2016: Einladung zum 9. Jour Fix der AG Parteileben. Was ist eigentlich links?

pixabay [CC0]

ParteiLeben

- Im Kleinen das Große sichtbar machen -


Einladung zum 9. Jour Fixe bei Kaffee und Kuchen*

*gegen Spende



  Was ist links ?

  Sind Linke bessere Menschen ?

  Ist alles, was Anti-Rechts ist, bereits automatisch links ?

Das sind Fragen, die sicher nicht in 2 Stunden zu beantworten sind. Aber bei dem 9. Jour Fixe bei Kaffee und Kuchen werden wir darüber nachdenken und damit beginnen, das Wirrwarr zu entwirren.

am Samstag, 18. Juni 2016,  15 - 17 Uhr
im Wintergarten DIE LINKE, Gravelottestraße 28, 47053 Duisburg

Einladung hier als PDF



26.06.2016, 11:00 - 14:00 Uhr: Das Rote Sofa. Senegal - Aufstieg aus dem Armenhaus?

pixabay [CC0]

Referent: Birane Gueye

Im Jahr 2012 wurde Macky Sall zum Präsidenten der Republik Senegal gewählt. Er versprach eine mustergültige Regierungsführung und eines Weg aus dem sozialen  Notstand. Zwei Jahre später wird Senegals Regierung in diversen Wirtschaftsmagazinen hoch gelobt. „Dank eines stabilen  wirtschaftlichen  Systems  wird  für  das Jahr  2017  mit  einem Wirtschaftswachstum  von sieben Prozent gerechnet. (..) Senegal soll in die afrikanischen Top 10 des „Doing Business“ Rankings 2015 aufsteigen.“ (Fokus)

Macky Sall sieht heute den Senegal als eine Insel der Stabilität in einer Region voller Probleme.

Ganzen Text im Flyer des Roten Sofas...



05.-22.06.2016: DUISBURGER UMWELTTAGE 2016 - "Urban Gardening"

Thema und Zeitraum

Die DUISBURGER UMWELTTAGE stehen dieses Jahr unter dem Motto "Urban Gardening" (Urbanes Gärtnern) und finden vom 05. bis einschließlich 26. Juni 2016 statt. Am 04. Juni 2016 findet die Auftaktveranstaltung statt.

Einleitung

"Urban Gardening" bedeutet zunächst einmal nichts anderes als das Pflanzen aller Arten, auf meist frei zugänglichen Flächen im Stadtgebiet, angepflanzt werden.

Der Begriff "Urban Gardening" wird im allgemeinen Sprachgebrauch für unterschiedlichste Gartenprojekte im städtischen Raum verwendet.

Formen Urbaner Gärten:

    Gemeinschaftsgärten, Quartiersgärten, Nachbarschaftsgärten,         
    Interkulturelle Gärten (meist auf größeren öffentlich zugänglichen
    Flächen, häufig mobil in Containern)
    Gärten im Straßenraum (Verkehrsgrün/ Baumscheiben)
    Selbsterntegärten (Felder/ Parzellen am Stadtrand)
    Kleingärten
    Balkon- und Terassengärten
    Dach- und Fassadenbegrünung
    Guerilla Gardening


Weiterlesen und Programm...



Helfer für unser Sommerfest am 20.08. gesucht

pixabay [CC0] Sommer, Sonne, Sozialismus...

Wie auch im letzten Newsletter schon beworben, hier noch mal die Erinnerung darüber, das dringend HelferInnen benötigt werden.

Wir werden auf der Mitgliederversammlung am kommenden Mittwoch auch noch mal über das Gesamtkonzept sprechen:



"Liebe Mitglieder und FreundInnen,


für unser Sommerfest haben wir eine Arbeitsgemeinschaft gegründet und die Planungen laufen gut.

Unser Konzept haben wir auf der letzten Mitgliederversammlung kurz vorgestellt.

Das Sommerfest findet statt am

Termin: 20.8. (letzter Feriensamstag), 12 – 20 Uhr
Ort: Marxloh: Rolfstr./Kaiser-Wilhelm-Strasse


Bands und RednerInnen werden angefragt, Technik wird organisiert, Flyer und anderes sind in Vorbereitung. Es werden diesmal viele andere Gruppen und Organisationen eingeladen, die uns nahe stehen. Für ein vielfältiges Speisenangebot auch von extern werden wir uns kümmern.

Wir werden also für ein buntes und interessantes Programm sorgen.

Jetzt ist eure Hilfe gefragt.

Das Fest im letzten Jahr war schon ein Hit, aber organisatorisch gibt es defintiv einiges zu verbessern, damit es nicht für einzelne und alle in Stress ausartet.

Z.B. darf es nicht mehr passieren, das ein Mitglied 6 Stunden alleine am Grill steht, etc.

Für den Transport, den Auf- und Abbau, für Speisenzubereitung und -spenden (Salate, Kuchen und Co.),  für den Getränkeausschank, Infotisch usw. benötigen wir HelferInnen.

Hierzu hatten wir eine Mindestzahl an Personen festgelegt:

Abholung/Transport (3 Personen), Aufbau (10 Personen), Infostand KV (2Personen/h), Grill (3 Personen/h), Kuchen (1Person/h), Kuchen und Salat-Spende, Abbau (10 Personen), Abtransport (4 Personen).

Hier noch mal im Überblick die Helferliste, welche wir am kommenden Mittwoch, den 08.06., auf der Mitgliederversammlung auslegen werden:

Helferliste


Wer sich also vorstellen kann mitzuhelfen, der schreibe bitte die Art der Tätigkeit und die Kann-Uhrzeiten und Wünsche auf, und schicke diese an:

markus.menzel@yahoo.de

 

Von den Rückmeldungen werden wir unsere weiteren Planungen dann abhängig machen.

Wir bedanken uns vorab für eure Mithilfe, damit unser Sommerfest auch super gelingen wird.



Ausbau der Sozialberatung im Kreisverband Duisburg

Im Kreisvorstand hatten wir mehrfach besprochen, die Sozialberatung weiter auszubauen. Jürgen Aust und Ingrid Jost leisten seit Jahren in diesem Bereich wertvolle und gute Arbeit, können aber sicherlich auch Unterstützung für diese gerade in Duisburg immer weiter ausufernde Betreuung gebrauchen, weil es auch immer mehr Fälle gibt, die Hilfe benötigen.

Auch auf dem Sozialgipfel NRW wurde ebenso von verschiedenen RednerInnen angesprochen, u.a. von Dr. Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, dass es gerade das Alleinstellungsmerkmal und das A und O der Linken darstellt, nicht nur über soziale Gerechtigkeit zu schwadronieren, sondern in den Kreisverbänden auch aktiv Hilfe für Betroffene anzubieten, was ja überwiegend auch von den Kreisverbänden gestemmt wird.

Dieses gilt es, nicht nur im Hinblick auf die kommenden Wahlen sondern im Rahmen einer Humanität die DIE LINKE auch ausmacht, auch auszubauen und die bekanntlich kaum politisch aktiven sozial abgehängten Menschen auch abzuholen wo sie stehen und zur Eigeninitiative zu ermuntern und aufzurufen. Dies sehen wir auch als eine unserer zentralen Aufgaben an.


Hierzu werden mehrmals im Jahr auch von der Partei auch Seminare und Fortbildungen angeboten.

Hier 2 Beispiele:

Sonntag, den 19.06.2016, 11-17 Uhr in Oberhausen, auch mit "unserem" Jürgen Aust. Einladung hier..

Sonntag, den 07.08.2016, 11-17 Uhr im Kreistagsfraktionsbüro DIE LINKE Rhein-Kreis-Neuss. Ansprechpartner und Anmeldung...

Wir bitten interessierte GenossInnen sich bei uns im Kreisvorstand zu melden und ggfs. auch direkt bei diesen Seminaren anzumelden.

Aus der Fraktion

Anfragen

Umsetzung des Tarifkompromisses im „Kita-Streik“

Binali Demir, personalpolitischer Sprecher

An den Personal- und Verwaltungsausschuss, 31. Mai 2016


Mit dem Tarifergebnis zum 01.07.2015 im Sozial- und Erziehungsdienst wurde ein erster Schritt in Richtung Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe erzielt.

Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wann wurde das Ergebnis der Tarifverhandlungen in Duisburg umgesetzt?

2. Wie viele Beschäftige im Sozial- und Erziehungsdient wurden einer neuen Entgeltgruppe zugeordnet bzw. die Beträge ihrer Entgeltgruppe erhöht?

3. Wurden die zusätzlichen Personalkosten bereits im Haushalt 2016 berücksichtigt oder ist aufgrund von Höhergruppierungen noch mit einem Nachtrag zu rechnen?

Gez. Binali Demir

weiterlesen ...  




Maßnahmen gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz

Binali Demir, personalpolitischer Sprecher

Anfrage an den Personal- und Verwaltungsausschuss am 06.06.16

Maßnahmen gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz

Nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist die Verwaltung als Arbeitgeber verpflichtet, Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten am Arbeitsplatz zu ergreifen sowie Vorgaben bei Bewerbungsverfahren und Ausbildungsverhältnisse zu beachten.

Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:

1.    Wurde nach dem Inkraftreten des AGG eine Beschwerdestelle für kommunale Beschäftigte eingerichtet? Wenn ja,
-    wo wurde die Stelle organisatorisch in der Verwaltung angesiedelt;
-    welche Kompetenzen hat sie;
-    wie ist das Beschwerdeverfahren geregelt?

2.    Werden Diskriminierungsbeschwerden der Beschäftigten dokumentiert und ausgewertet?

3.    Führt die Verwaltung für ihre Beschäftigten regelmäßige Schulungen zum AGG durch? Wenn ja, sind die Schulungen verpflichtend?

4.    Welche Maßnahmen hat die Verwaltung im Sinne des § 5 AGG (z.B. Erhöhung des Anteils der MitarbeiterInnen mit Migrationshintergrund) eingeführt?

5.    Nach welchen Vorgaben bzw. Handlungsanweisungen wird eine diskriminierungsfreie Behandlung von BewerberInnen im Einstellungsverfahren gewährleistet?


gez. Binali Demir

Text Ratsfraktionsseiten lesen...



Linksfraktion Duisburg stellt Fragen zu Integrations- und Sprachkursen

Kenan Ilhan, stv. Vorsitzender des Integrationsrats

01. Juni 2016

Integrations- und Sprachkurse

Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Träger und Einrichtungen bieten zurzeit
    Integrationskurse/Sprachkurse in Duisburg an und gibt es darüber
    hinaus weitere geplante Kurse?

2. Wie viele Plätze in Integrationskursen werden durch die vom
    Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Haushaltsjahr 2016
    zusätzlich bereitgestellten Mittel in Duisburg entstehen?

3. Wie viele Integrationskurse/Sprachkurse gibt es speziell für Frauen und
    werden dort auch Kinderbetreuungsmaßnahen angeboten?

4. Deckt das derzeitige Angebot der Integrationskurse/Sprachkurse den
    Bedarf?

5. Wer koordiniert innerhalb der Verwaltung integrationspolitische
    Maßnahmen und Angebote?

Gez. Kenan Ilhan

Weiterlesen...



Häusliche Gewalt (Teil 2)

Carmen Hornung-Jahn, Mitglied im ASG

06. Juni 2016

Aufgrund der Antwort der Verwaltung in der Anlage zum Protokoll der Niederschrift der letzten Sitzung ergeben sich für uns weitere Nachfragen.

In Duisburg gibt es für insgesamt 17 Frauen und deren Kinder Frauenhausplätze. Wegen Überbelegung wurden insgesamt 234 Frauen (wahrscheinlich auch mit Kindern) abgewiesen werden. Das Autonome Frauenhaus sucht wegen sehr beengter Verhältnisse dringend ein neues Frauenhaus. Nach einer Empfehlung des Europarats wird von einem Einwohnerschlüssel von 1: 7.500 bei der Vorhaltung von Frauenhausplätzen ausgegangen. Nach dieser Empfehlung sollten in Duisburg 66 Plätze zur Verfügung stehen.

Weiterlesen...



Termine im Juni/Juli 2016

Sicher gibt es eine Menge wichtiger Termine und Veranstaltungen, die rund um Partei und Fraktion wichtig sind. Wir erheben wir hier keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Über die im Newsletter bereits genannten Termine hinaus weisen wir euch hin auf:


08.06.2016, 18:30 Uhr: Mitgliederversammlung, Haus Kontakt. Tagesordnung


11.06.2016 Menschenkette "Stop Rammstein!" Demobus fährt auch über Duisburg. Zusage bitte bis zum 08.06.2016...mehr Infos als PDF und hier auf der homepage...


11. und 12.06.2016: Landesparteitag in Bergheim


11.06.2016, 12:00 Uhr: attac!-Aktion in Duisburg-Neudorf vor Aldi Süd gegen die Preispolitik der Discounter und für gerechtere Milchpreise. Mehr Infos...


18.06.2016, 15-17 Uhr: AG Parteileben: 9. Jour Fixe bei Kaffee und Kuchen. Was ist links?, Wintergarten Geschäftsstelle. Flyer Einladung und weitere Infos


18.06.2016 11-17 Uhr: DIE LINKE. Kreisverband Soest, Eine Schule für Alle?, Seminar mit Marc Mulia. Mehr Infos...


24.06.2016, 15-18 Uhr: ARIC-NRW e.V., Duisburg gegen Rassismus!? Diskussionsveranstaltung & Poetry Slam, Internationales Zentrum der Stadt Duisburg, Flachsmarkt 15, 47051 Duisburg. Infos: Auf der homepage und hier als PDF.


26.06.2016, 11-14 Uhr. Das Rote Sofa: Senegal - Aufstieg aus dem Armenhaus?, Winergarten, Gravelottestraße. Flyer


Weitere Termine des Kreisverbandes Duisburg findet ihr >> hier <<

Weitere Termine der Ratsfraktion findet ihr >> hier << .

Impressum

Herausgeber:

Kreisvorstand DIE LINKE KV Duisburg
V.i.S.d.P. Lukas Hirtz
Gravelottestraße 28

47053 Duisburg

E-Mail: kreisverband@dielinke-du.de