LINKEr Blick auf Duisburg vom 14. August 2015

Der erste gemeinsame Newsletter

Liebe Genossinnen und Genosssen,
liebe Parteimitglieder und Parteifreunde und Interessenten.

Der Kreisvorstand der Linken Duisburg hat gemeinsam mit der Ratsfraktion Duisburg beschlossen, ihre Informationen in einem Newsletter auf Kreisebene zu bündeln, der ab sofort alle 14 Tage Freitags erscheinen wird.

Der Infobrief mit Informationen aus dem Kreisverband, der als PDF und postalisch monatlich verschickt wurde, erschien zu selten und enthielt nicht immer alle Informationen und den Newsletter der Ratsfraktion hatten nicht alle Mitglieder und Interessenten abonniert und eine Trennung zwischen Informationen aus der Ratsfraktion und dem Kreisverband ist ebenso nicht sinnvoll. Einladungen zur Mitgliederversammlung werden nachwievor, an Mitglieder ohne Email-Adresse selbstverständlich wie immer auch postalisch, versendet.

Dies ist der erste Newsletter. Für Tips, Anregungen, Veranstaltungshinweise, etc. sind wir dankbar. "LINKEr Blick auf Duisburg" ist auch momentan der vorläufige Arbeitstitel, weil uns trotz mehrfacher Brainstormings noch nichts besseres eingefallen ist. Jede/r ist eingeladen einen anderen Vorschlag und Namen zuzusenden:

kreisverband@dielinke-du.de


Zum Schluss machen wir darauf aufmerksam, das es je nach benutzten Browser und Einstellungen zu Darstellungsfehler, wie z.B. verrutschten Bildern, kommen kann.

Für den Kreisverband:             Für die Ratsfraktion:

Markus Menzel                         Ingrid Wiechert


Aus dem Kreisverband

Besuch in Thessaloniki

Sigrid Kumpe-Rook und Joachim Fischer besuchten in der letzten Maiwoche die griechische Stadt Thessaloniki und waren erschüttert über die sozialen Verwerfungen und katastrophalen Zustände die sie vor Ort vorgefunden haben. Hier der Bericht von Sigrid Kumpe-Rook:

„Ich bin seit einigen Tagen von einer Delegationsreise aus Thessaloniki zurück, doch es fällt mir schwer, so richtig hier anzukommen. Von morgens bis abends bin ich wieder der Berieslung der Meinungsmacher ausgesetzt, die mir zu vermitteln versuchen, dass die jetzige neue Syriza Regierung das Problem bei der griechischen Misere sei."

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Gute Arbeit hat ihren Preis. Solidarisch mit den Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten

Die Beschäftigten in den Kitas leisten einen enorm wichtigen Beitrag für eine solidarische Gesellschaft. Sie sind für unsere Kinder da ,umsorgen und unterstützen sie. In der Kitalernt unser Nachwuchs ein soziales Miteinander in Gruppen unterschiedlicher soziale rund kultureller Herkunft.

Die Arbeit in der Kindertagesstätte ist pädagogisch anspruchsvoll und körperlich anstrengend zugleich. Die Beschäftigten tragen eine große Verantwortung für unsere Kinder. Kitas sind wichtige soziale Orte, die Familie nicht ersetzen, aber ergänzen sollten. Kitas sind die erste Stufe der allgemeinen Bildung. Bei der Betreuung im Ganztag sind sie Krabbelgruppe, Vorschule, Sportstätte und Kreativwerkstatt in einem. Unsere Kinder erlenen hier zudem wichtige soziale Kompetenzen, was die Beschäftigten entsprechend fördern.

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LINKE: Toleranz und Vielfalt feiern

Die Gesellschaft kann nur dann frei sein, wenn jedes einzelne Mitglied sich frei entfalten kann. Das gilt insbesondere auch, für die sexuelle Orientierung. Jede Art von Sex im Einvernehmen der Beteiligten muss als Normalität akzeptiert werden.

Solange „Schwul“ aber noch als Schimpfwort verwendet wird oder die Meinung kursiert „Lesben müssten nur mal richtig durchgenommen werden“, solange die Bundeskanzlerin und die größte Partei homosexuellen Paaren die Gleichberechtigung verweigern, sind wir von einer offenen und freien Gesellschaft weit entfernt.

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Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte

“Es ist leider keine Seltenheit, dass sich mehr als 100 Flüchtlinge 4 Heizplatten in einer Flüchtlingsunterkunft teilen müssen. Wir wissen, dass die Sanitärenanlagen oft in schlechtestem Zustand sind. Das fördert eine Verbreitung von Krankheiten. Wenn Flüchtlinge krank werden, haben sie kaum medizinische Versorgung oder sie haben keine Informationen, wo sie sich behandeln lassen können. Wenn die Flüchtlinge das Glück haben, ein eigenes Zimmer zu haben, müssen dort nahezu alle Lebensbereiche untergebracht werden”, empört sich Birane Gueye, stellvertretender Sprecher DIE LINKE. Duisburg.

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Refugees welcome: Koffersammelaktion des Ortsverbandes Hamborn

Weiter sammeln!! Wir freuen uns sehr über die erfolgreiche Spielzeugsammelaktion am Anfang des Jahres. Und so wollen wir uns selbstverständlich weiterhin um die Bedürfnisse unserer Flüchtlingsfreunde bemühen und rufen auf, uns eure nicht mehr benötigten, jedoch noch zu gebrauchenden Koffer zu spenden, um unseren Mitmenschen den Weg vom Ankömmling in der Landesunterkunft über den Aufenthalt als Flüchtling in den Flüchtlingsunterkünften hin zu gleichgestellten Mitbürgern zu ermöglichen.

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Jobcenter-Initiative Duisburg: Aller Anfang ist teuer!

Erfolgreiche Aktion von AufRecht bestehen am 11.08. vor dem Jobcenter. Die Einschulung eines Kindes kostet von A wie Anspitzer bis Z wie Zirkel rund 250 bis 450 Euro. Von Markenausstattung ganz zu schweigen - mit Scout-Tornister und Pelikan-Farbkasten kommt man locker auf 600 Euro.

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Kurzbericht von der Mitgliederversammlung 12.08.

Hier die wichtigsten Informationen der Kreismitgliederversammlung vom 12.08.

Es erfolgten Berichte aus dem Rat, den Bezirksvertretungen sowie von der stattgefundenen Kreisvorstandsklausur.

Weiterhin wurde auf Antrag eines Parteimitgliedes über die Struktur, Aktivitäten und Aufgaben der Ortsverbände gesprochen.

Nach Rücktritt zweier Mitglieder musste die Kreisrevision neu gewählt werden. Die neuen Kreisrevisoren sind:
Detlef Hertz
Carmen Hornung-Jahn
Jörg Nikulka

Für die Standpunktredaktion könnten zwei neue Redaktionsmitglieder gewonnen werden, die auch gewählt wurden:
Gabriele Amely
Peter Proff

Für den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr wurde gewählt:
Rainer Rensmann

Auf Antrag von Lukas Hirtz wurden 2 Trikotsätze bewilligt, die den Aufdruck Die Linke Duisburg und Refuges Welcome tragen. Es werden Fußballturniere, das erste Spiel fand bereits statt und wurde begeistert aufgenommen, mit gemischten Mannschaften mit Flüchtlingen durchgeführt und dieses als Kennenlern- und Integrationsaktion dauerhaft etabliert. Ein Parteimitglied mit Fußballtrainererfahrung hat sich bereits per E-Mail als Coach und Unterstützer angeboten. Weitere Interessenten, Unterstützer oder mit Interesse mitzubolzen, melden sich bitte direkt bei Lukas Hirtz.

Der Kreisverband hat sich für eine Resolution ausgesprochen, um den Friedensblock in der Türkei zu unterstützen und seine Solidarität zu bekunden (hier das Dokument)

Der Kreisvorstand hat auf der Klausur einen Leitantrag als Diskussionsgrundlage entwickelt und auf der Mitgliederversammlung vorgestellt. Dieses wird in der korrigierten Version in den nächsten Tagen noch verschickt, damit Änderungswünsche und -anträge für die nächste Sitzung im September von allen Mitgliedern eingebracht werden können.


SOMMERFEST Kreisverband - Duisburg

Am 22.08. findet das Sommerfest der Linken Duisburg statt.


Veranstaltungsort: 

Duisburger Fußballverein 08 e.V. Hochfeld

Wann geht es los: Ab 17 Uhr

Anschrift:

Vereinsgelände Duisburg 08

Paul-Esch-Straße 25, 47053 Duisburg
(googlemaps: Lageplan)

Weitere Informationen zum Programm auf diesem Flyer.


Aus der Fraktion

Ratsrückblick vom 22. Juni 2015

Wahlen zu Beteiligungsgesellschaften

In der Ratssitzung standen drei Wahlen an.Von der Linksfraktion wurde Kenan Ilhan in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Duisburg gewählt. Als Delegierter wird Detlef Feldmann in der Genossenschafts-versammlung der Linksniederrheinischen Entwässerungsgenossenschaft (LINEG) vertreten sein und Herbert Fürmann in der Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft.

Wirtschaftsreise nach Congqing und Wuhan

Die Linksfraktion stimmte gegen die Vorlage der Verwaltung, ...

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Pressemitteilungen

Duisburger Appell - Nach anfänglicher Überraschung erfreuliche Zustimmung und Zuversicht (25. Juni 2015)

Zur Veröffentlichung des „Duisburger Appells“ zur Aufnahme von Flüchtlingen nehmen die Fraktionsvorsitzende der Linken Martina Ammann-Hilberath und Bürgermeister Erkan Kocalar Stellung:

„Der Duisburger Appell ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Manchmal braucht man einen langen Atem, um etwas zu bewirken. Der Duisburger Appell stärkt unsere Hoffnung, dass sich in der SPD noch etwas bewegen könnte.

Die SPD hat ja einen erheblichen Einfluss in der Landes- und Bundesregierung und insbesondere in den Gremien des Deutschen Städtetages.

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LINKE wirbt für Solidarität mit Erzieherinnen (10. August 2015)

Nach der Ablehnung des Schlichterspruchs im Kita Streik appelliert DIE LINKE an die Eltern. Verständnis und Solidarität mit den Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsberufe seien jetzt besonders wichtig. Die überfällige Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe könne nur mit Rückendeckung der Eltern erreicht werden. „Die Entscheidung ist nachvollziehbar, aber auch mutig,“ sagt RF Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende. „Jetzt müssen Erzieherinnen und Eltern zusammenstehen.“

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Der Griff in den Geldbeutel (11. August 2015)

Ein Schuljahresanfang ist für Eltern teuer. Die schulpolitische Sprecherin der Linksfraktion,  Barbara Laakmann, appelliert an die Eltern: „Lassen Sie den Geldbeutel erst mal zu und machen sich schlau, wer wie viel Geld mit welchem Recht zu welchem Zweck von Ihnen fordert!“
Zunächst stellt sich die Frage: Wie viel müssen die Eltern zahlen?
Die Schultüte muss ja nur einmal pro Kind finanziert werden, in den nächsten mindestens 10 Jahren kommen aber erhebliche Kosten auf Eltern zu. Viele der Kosten haben allerdings keine rechtliche Grundlage.
Eltern müssen Verbrauchsmaterialien wie Hefte, Stifte, Turnschuhe, Klebstifte usw. bezahlen. Wieviel sie für Lernmittel, also Bücher usw. bezahlen, ist gesetzlich festgelegt:

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Gutes Konzept zur Flüchtlingsunterbringung macht Zeltstadt überflüssig (12. August 2015)

Schon wieder sollen in Walsum Zelte aufgestellt werden und diesmal gleich eine ganze Zeltstadt mit über 40 Zelten für mind. 300 Asylbewerber. Die Gründe dafür sind nicht nachvollziehbar, immerhin hat Duisburg einen extrem hohen Wohnungsleerstand zu verzeichnen. Es gibt sogar ganze Wohnungskomplexe wie z.B. in der Zinkhüttensiedlung die leer stehen. Nur weil andere Städte Zelte errichten, müssen wir das nicht als schnelle Maßnahme nachmachen. Man kann Duisburg mit seinen vielen leerstehenden Wohnungen nicht mit anderen Städten vergleichen, in denen Wohnungsnot herrscht. Selbst dann sind Zelte keine geeigneten Lösungen, meint Carmen Hornung-Jahn sozialpolitische Sprecherin des Arbeitskreises ASG der LINKEN DUSBURG.

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Jugendhilfepolitik

Betreuungsgeld (Anfrage, 27. Juli 2015)

Nachdem das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat, dass der Bund für die Auszahlung eines Betreuungsgeldes für Kinder nicht zuständig ist, plädiert der Deutsche Städtetag dafür, die Mittel für Betreuungsgeld im System der Kindertagesbetreuung zu belassen.

Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie viele Empfänger*innen von Betreuungsgeld gab es zuletzt in Duisburg?
  2. Wie viele Kitaplätze wurden in  Duisburg zu diesem Zeitpunkt angeboten?
  3. Wie viele Kitaplätze waren in Duisburg zu diesem Zeitpunkt frei?

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Inklusiver Spielplatz in Duisburg (Anfrage, 03. August 2015)

Alle Kinder sollen die Möglichkeit haben, sich auf ihre Weise und nach ihren Möglichkeiten auf Spielplätzen aufzuhalten, sie zu nutzen, zu erobern und zu lernen. Das Recht auf Teilhabe aller ist ein Grundrecht und braucht in seiner Umsetzung besondere Aufmerksamkeit. Für öffentliche Einrichtungen wie z.B. Spielplätze ist das eine besondere Herausforderung.

Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

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Sozialpolitik

Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden im Hinblick auf Schutzimpfungen (Anfrage, 24. Juli 2015)

Seit November 2014 traten in Berlin gehäuft Maserninfektionen auf. Mit Stand vom 18. März 2015 waren 826 Erkrankungsfälle gemeldet, davon 705 im Jahr 2015. 88% der Betroffenen waren zuvor nicht gegen Masern geimpft. Auch in anderen Städten und Regionen traten im selben Zeitraum gehäuft Masernfälle auf.
Laut einer Publikation des Berliner Landesamtes für  ...

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Zwangsverrentungen von Leistungsberichtigten nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Anfrage, 27. Juli 2015)

Seit dem Jahresbeginn 2008 droht älteren SGB-II-Leistungsberechtigten (SGB II: Zweites Buch Sozialgesetzbuch) eine zwangsweise Frühverrentung. Leistungsberechtigte, die die Voraussetzungen für eine vorgezogene Altersrente erfüllen, können von den Jobcentern dazu aufgefordert werden, einen Rentenantrag zu stellen. Das SGB II ermöglicht den Jobcentern, auch ohne Zustimmung der betroffenen Leistungsberechtigten direkt einen entsprechenden Antrag zu stellen. Der Wille des betroffenen Menschen – ob er dem Arbeitsmarkt weiter zur Verfügung stehen möchte oder nicht – spielt keine Rolle. Daher handelt es sich um eine Zwangsverrentung.

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Aus den Bezirken

Künstlerquartier für die Duisburger Altstadt (Antrag an die Bezirksvertetung Mitte, 05. August 2015)

Wir bitten die Verwaltung zu prüfen, ob unter Einbeziehung des Quartiersmanagements in der Duisburger Altstadt eine Wohnmöglichkeit für eine Künstlerin oder einen Künstler zur Verfügung gestellt werden kann, die / der sich im Rahmen der Quartiersentwicklung Altstadt einbringen möchte.

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Termine

Termine im August/September

Die Termine des Kreisverbandes Duisburg findet ihr hier:

http://www.dielinke-duisburg.de/termine/terminkalender/august_2015/


http://www.dielinke-duisburg.de/termine/terminkalender/september_2015/

Die Termine der Ratsfraktion sind hier auf der neu designten Seite zu finden:

http://www.linksfraktion-duisburg.de/termine/


Impressum

Herausgeber:

Kreisvorstand DIE LINKE KV Duisburg
V.i.S.d.P. Lukas Hirtz
Gravelottestraße 28

47053 Duisburg

E-Mail: kreisverband@dielinke-du.de