LINKEr Blick auf Duisburg vom 1. Juli 2016

Gemeinsamer Newsletter von Kreisverband und Fraktion DIE LINKE. Duisburg

Liebe Genossinnen und Genosssen,
liebe Parteimitglieder und Parteifreunde und Interessenten.

In unserem gemeinsamen Newsletter geben wir euch einen Überblick über zurückliegende und kommende Aktivitäten des Kreisverbandes und der Ratsfraktion der LINKEn.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen. Bitte beachtet, dass es je nach benutztem Browser zu Darstellungsfehlern, wie z.B. verrutschten Bildern, kommen kann. Sollte euer E-Mail-Programm Probleme mit der Darstellung von html-Inhalten haben, empfehlen wir euch den Newsletter direkt im Webbrowser eures Vertrauens anzusehen: -> link

Für den Kreisverband:             Für die Ratsfraktion:

Markus Menzel                       Ingrid Wiechert


Aus dem Kreisverband

Pressemitteilung des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“ vom 28. Juni 2016

Am Wochenende vom 2.- 3. Juli will die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Landesparteitag in Werl abhalten. Die Stadthalle im nordrheinwestfälischen Werl dient als Tagungsort für die rechtspopulistische und offen rassistische Partei, die zunehmend auch demagogische Züge annimmt. Vielleicht erhofft sich die AfD von der Ortswahl in einer Kleinstadt am Rande des Ruhrgebiets einen ruhigen und ungestörten Ablauf des Parteitages und nur wenige Gegenproteste. Das Bündnis „Düsseldorf stellte sich quer“ ruft zusammen mit vielen anderen ähnlichen Bündnissen in NRW auf, schon die Anreise der AfDler mit Protesten zu begleiten und zu stören.

„Wir werden all denjenigen, die mit ihrer Hetze jeden Tag die rassistische Stimmung in der Gesellschaft anheizen, keine ruhige Minute lassen – ob in den Städten oder auf dem Land!“, erklärt Oliver Ongaro, Sprecher des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“. „Für uns als antirassistisches Bündnis beginnt am Samstag, der NRW-Wahlkampf in Werl. Wir werden uns mit vielen Aktionen des zivilen Ungehorsams in den nächsten Monaten dafür einsetzen, dass die AfD nicht in den Landtag einzieht!“

Bündnissprecher Christian Jäger ergänzt: „Je weniger die Leute über uns wissen, so glaubt man bei der AfD, desto besser für uns bei der Landtagswahl. Die Partei fordert schließlich mehr Sozialabbau und gleichzeitig üppige Steuergeschenke an die oberen Zehntausend; das ist nicht populär. Vor allem fürchtet die AfD aber schlechte Presse wenn es in Werl zu rassistischen Ausfällen ihrer Parteitagsdelegierten kommt. Wir sagen als DSSQ: Wer korrekte Politik macht, muss sich nicht verstecken!“


Busse ab Düsseldorf:

Samstag, 2. Juli um 7:00 Uhr ab DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße, Ticket kostet 5 Euro


Bei Rückfragen:

Oliver Ongaro, Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“, Tel.: 0171/53 58 494 

Christian Jäger, Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“, Tel.: 0176/ 62 65 71 51




Bild: flickr/chatarra_picks

Pressemitteilung vom 27. Juni 2016

DIE LINKE. Duisburg fordert nachhaltige Maßnahmen zur Sicherung der Stahlindustrie in Duisburg.

Wieder machen die Sorgen der Beschäftigten in der Stahlindustrie um ihre Arbeitsplätze Schlagzeilen. Seit Längerem steckt der Stahl in der Krise.
„Als im April 16 000 Menschen für den Erhalt der Stahlindustrie demonstrierten, war es recht billig für die Regierungspolitiker, wie Wirtschaftsminister Gabriel und Ministerpräsidentin Kraft (beide SPD), aber auch für CDU und FDP, ihre Solidarität zu erklären und Schönwetter-Reden zu schwingen. Aber was haben sie seitdem für den Stahl getan? Nichts“, erklärt Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Duisburg „es reicht einfach nicht aus auf den chinesischen Stahl und den Emissionshandel zu schimpfen. Wer die Ursachen der Stahlkrise sucht, landet ganz schnell bei der Sparpolitik: Der Duisburger Stahl hat seinen Absatz fast ausschließlich in Europa.

weiterlesen...

 



Helfer für unser Sommerfest am 20.08. gesucht


Es haben sich schon viele Mitglieder in unsere Listen eingetragen.

Dafür schon einmal ein herzlichen Dank von uns!

Das Sommerfest findet zwischen 13-19 Uhr statt. Es werden noch überall Helfer*innen benötigt.


Wir hatten eine Mindestzahl an Personen festgelegt:

Abholung/Transport (3 Personen), Aufbau (10 Personen), Infostand KV (2Personen/h), Grill (3 Personen/h), Kuchenstand (1Person/h), Kuchen und Salat-Spende, Abbau (10 Personen), Abtransport (4 Personen).

Wer sich also vorstellen kann mitzuhelfen, der schreibe bitte die Art der Tätigkeit und die Kann-Uhrzeiten und Wünsche auf, und schicke diese an:

markus.menzel@yahoo.de

Wir bedanken uns vorab für eure Mithilfe, damit unser Sommerfest auch super gelingen wird.



Ausbau der Sozialberatung im Kreisverband Duisburg

Im Kreisvorstand hatten wir mehrfach besprochen, die Sozialberatung weiter auszubauen. Jürgen Aust und Ingrid Jost leisten seit Jahren in diesem Bereich wertvolle und gute Arbeit, können aber sicherlich auch Unterstützung für diese gerade in Duisburg immer weiter ausufernde Betreuung gebrauchen, weil es auch immer mehr Fälle gibt, die Hilfe benötigen.

Wir hatten hierzu schon 2x um eure Mithilfe gebeten. Unseres Wissens war die Resonanz bisher NULL und es hat sich niemand für die aktive Mithilfe in der Sozialberatung gemeldet.

Hierzu werden mehrmals im Jahr auch von der Partei auch Seminare und Fortbildungen angeboten.

Hier 1 Beispiel:

Sonntag, den 07.08.2016, 11-17 Uhr im Kreistagsfraktionsbüro DIE LINKE Rhein-Kreis-Neuss. Ansprechpartner und Anmeldung...

Wir bitten interessierte GenossInnen sich bei uns im Kreisvorstand zu melden und ggfs. auch direkt bei diesen Seminaren anzumelden.




Standpunkt 63 Juli/August 2016 erscheint am 8. Juli

Bilder: pixabay [CC0]

Der neue Standpunkt erscheint am 8. Juli 2016 und kann von den Ortsverbänden abgeholt werden, um fleissig verteilt zu werden.

Die Standpunktredaktion bedankt sich bei allen Mitwirkenden!

Und wie immer der Hinweis:

Wir suchen noch Redakteurinnen, die gerne Mitarbeiten möchten.

Hier kann der Standpunkt in digitaler Form schon vorab gelesen werden.



Mitgliederversammlung am 13.07.2016

pixabay [CC0]

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden Euch herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ein, für

Mittwoch, 13.07.2016, um 18.30 Uhr

ins Haus Kontakt, Scharnhorststr. 32, Duisburg-Kaßlerfeld


Tagesordnung:

1.    Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
      
2.    Aktuelles und Berichte (Landesparteitag, Landesvorstand) 
         
3.    Bericht aus dem Landtag von Daniel Schwerd, Landtagsabgeordneter
   
4.    Halbjahresabrechnung (Haushalt des Kreisverbandes)

5.    Aktivitäten nach der Sommerpause
        a) Sommerfest
        b) Demonstrationen in Köln (NO-TTIP) und Kalkar (Frieden)
        c) Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes

6.    Sonstiges und weitere Termine

Ende gegen 21:00 Uhr Tagesordnung und Infobrief hier als PDF



Offener Brief der AG Betrieb&Gewerkschaft zu den Arbeitsmarktreformen in Frankreich

Rote Karte für französische Arbeitsmarktreformen!

Bitte an alle Genoss*innen die gewerkschaftlich aktiv sind weiterleiten.

Auszug:

"Solidarität mit den Protesten der französischen Gewerkschaften
gegen das neue Arbeitsgesetz (Loi Travail)


Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

Die französische Regierung will mit ihrem Gesetz Loi Travail bedeutende Errungenschaften der Beschäftigten in Frankreich verschlechtern oder abschaffen. So sollen Arbeitswochen bis zu 60 Stunden ermöglicht, Flächentarifverträge geschliffen und die 35-Stunden-Woche außer Kraft gesetzt werden können. Seit Wochen kämpfen die Beschäftigten mit ihren Gewerkschaften CGT, FP, Solidaires u.a. gegen dieses Gesetzesvorhaben mit Streiks, Demonstrationen und landesweiten Aktionstagen. Die Parallelen zur AGENDA 2010 der ehemaligen Schröder-Regierung sind unübersehbar. Sie führten zu prekären Arbeitsbedingungen, Lohnsenkungen, Leiharbeit und Altersarmut."

Hier das komplette Dokument als PDF lesen...

Aus der Fraktion

Bild: flickr/duhangst


Selten weckt die Kommunalpolitik die Aufmerksamkeit der Medien über Duisburgs Grenzen hinaus. Auch dieses Mal war es nicht die Ratssitzung, die viele Journalisten anzog. Vielmehr hatte die Armenien-Resolution  „Eine Lüge bleibt eine Lüge“ des Integrationsrats der Stadt alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Der Hintergrund dieses Beschlusses war die Resolution des Bundestages, der die Verbrechen an den Armeniern durch das Osmanische Reich als Völkermord klassifizierte.

Vor dem Einstieg in die Tagesordnung berichtete OB Link über das Ergebnis der Sondersitzung des Integrationsrats. Die Mitglieder hatten den Beschluss, der von der Verwaltung rechtlich beanstandet wurde, mit 13 zu 9 Stimmen zurückgenommen.  Die  Leitlinien für die Arbeit des Integrationsrats wurde jedoch kurzfristig von der Tagesordnung genommen.

Die meisten Drucksachen wurden einstimmig bzw. mit großer Mehrheit beschlossen wie z.B. die Wirtschaftspläne oder Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe oder die Einrichtung von neuen Bildungsgängen an Duisburgs Berufskollegs.  Auch die Satzungsänderung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kitas, die Eltern in Transferbezug jetzt eindeutig von Beiträgen befreit, wurde von allen begrüßt.

Kritisiert wurde die Vorlage der Verwaltung zur Wohnbauflächenentwicklung. Hier konnte keine Stellungnahme des Personalrates vorgelegt werden, weil die Mitbestimmungsrechte missachtet wurden und noch Gespräche ausstanden. Zur Abstimmung stand die Auslagerung von Zuständigkeiten aus dem Immobilienmanagement auf die kommunale Wohnungsgesellschaft GEBAG. Die Linksfraktion hat sich hier enthalten.

Abgelehnt wurde die Verlagerung der Umgehungsstraße auf die Vohwinkelstraße im Bezirk Meiderich. Hier machte Rh Mirze Edis insbesondere auf die hohe Lärmbelästigung der Anwohner aufmerksam.  Dem schloss sich jedoch die Mehrheit von SPD und CDU nicht an.

Die Linksfraktion hat das das geplante Entwicklungsprojekt auf dem ehemaligen Bahngelände Wedau/Bissingheim begrüßt, jedoch in einem Ergänzungsantrag zum Rahmenplan ihre Punkte aufgelistet, die sie zu einem bekennenden Ja hätte bringen können. Rh Mirze Edis machte auf die fehlenden Sozialwohnungen in Duisburg aufmerksam und bekräftigte die Forderung nach Erhöhung der geförderten Wohnungen von 10 auf 20 Prozent. Gefordert wurde darüber hinaus eine Anbindung an den ÖPNV sowie eine Planung für barrierefreie Wohnmöglichkeiten.  Der Antrag fand keine Mehrheit.

„Augen zu und durch“, das scheint die Devise der SPD-Fraktion zur wirtschaftlichen Entwicklung der Steag zu sein. Sie nahm den Konzernbericht ohne Beitrag hin. „Die Entwicklung der STEAG ist eine der Enttäuschungen und vor allem Mißachtung des politischen Willens“ faßte Rh. Edis die Position der Ratsfraktion zusammen. Er verwies auf dubiose Auslandsgeschäfte und die Weigerung des steag-Vorstands mehr Möglichkeiten der bürgerschaftlichen Beteiligung zuzulassen, wie einst von SPD, GRÜNEN und LINKEN gefordert wurde.

Ebenfalls abgelehnt wurde der Antrag der LINKEN nach der Teilsperrung der Brücken von Kaßlerfeld nach Ruhrort zu prüfen, ob Maßnahmen umgesetzt werden können, um zeitliche Verzögerungen im ÖPNV zu verhindern.



angenommen - abgelehnt

In dieser Rubrik informieren wir euch über die Entscheidungen der Ratsgremien zu unseren Anträgen.



Fragen und Antworten

In dieser Rubrik findet ihr die Antworten zu den Anfragen, die die Ratsfraktion an die Verwaltung gestellt hat.

Da diese häufig ziemlich lang ausfallen, habt bitte Verständnis, dass wir sie hier nicht in Gänze darstellen können. Wenn ihr auf die Überschriften oder auf "weiterlesen ..." klickt, kommt ihr zur entsprechenden Anfrage und zur vollständigen Antwort auf der Seite der Ratsfraktion.


Anfrage an die BV Hamborn am 19. Mai 2016

Der Bezirksamtsleiter, Herr Scherhag, gab die Antwort des Amtes für Soziales und Wohnen weiter:

Antworten zu:
a) Im Jahr 2015 sind 491 Wohneinheiten in Duisburg aus der Sozialbindungen entfallen. Die Programmdaten lassen eine bezirksbezogene Auswertung nicht zu.

b + c) In dem Zeitraum 2008 bis 2015 wurden Neubau- und
Bestandmaßnahmen gefördert:

weiterlesen ...


Anfrage vom 14. Januar 2016 an die BV Hamborn

Grundsätzlich sind einige Ideen des Essener Konzeptes, z.B. der Einsatz von Sozialarbeitern und Integrationsberatern, für die Netzwerkpartnerschaft DU-Nord übernommen worden. Eine Kopie oder analoge Anwendung des Essener Modells ist aber aufgrund unterschiedlicher Gegebenheiten und Problemlagen in den beiden Städten – in Duisburg gibt es z.B. mehr Probleme mit Zuwanderern aus Süd-Ost-Europa, während in Essen die libanesischen Großclans die größte Bedrohung darstellen - nicht möglich. Vielmehr wird an einem eigenen Konzept gearbeitet, um die Problemlagen im Duisburger Norden in den Griff zu bekommen.


weiterlesen ...




Termine im Juli 2016

Sicher gibt es eine Menge wichtiger Termine und Veranstaltungen, die rund um Partei und Fraktion wichtig sind. Wir erheben wir hier keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Über die im Newsletter bereits genannten Termine hinaus weisen wir euch hin auf:


01. - 03.07.2016, uz-Pressefest, Dortmund:
Matthias W. Birkwald, Sevim Dagdelen, Inge Höger, Andrej Hunko, Ulla Jelpke; DIE LINKE im Bundestag auf dem UZ-Pressefest, Infos zum Gesamtprogramm, Infos zum Programm der Fraktion


02.07.2016, ab 14 Uhr, Fraktion DIE LINKE im LVR: Sommerfest. Kennedy-Ufer, Köln. Anmeldung erwünscht. Infos hier


11.07.2016, Beginn der Sommerferien


13.07.2016, 18:30 Uhr: Mitgliederversammlung Haus Kontakt, Mitgliedersammlung am 10.08.2016 entfällt aufgrund der Sommerferien.


20.07.2016, 19:00 Uhr: OV Homberg/Ruhrort/Baerl, Gaststätte "Zur Kanne", Homberg


21.07.2016, 18:00 Uhr: OV Süd, Bistro "Lifestyle", Düsseldorfer Str. 89


21.07.2016, ab 18:30 Uhr: CSD Duisburg: Gala zur Preisverleihung „Brücke der Solidarität“ an Katy Karrenbauer, Wyndham Hotel Duisburger Hof. Mehr Infos unter: csd-du.de


23.07.2016, 12:00 - 21:00 Uhr, Christopher Street Day 2016, König-Heinrich-Platz. Interessierte Mitglieder bitte bei der AG queer melden. Mehr Infos auch unter: csd-du.de


OV Mitte und OV Rheinhausen machen im Juli Sommerpause.

OV Homberg und OV Süd im August.

Mehr Infos: Siehe Terminkalender Juli und August



Weitere Termine des Kreisverbandes Duisburg findet ihr >> hier <<

Weitere Termine der Ratsfraktion findet ihr >> hier << .

Impressum

Herausgeber:

Kreisvorstand DIE LINKE KV Duisburg
V.i.S.d.P. Lukas Hirtz
Gravelottestraße 28

47053 Duisburg

E-Mail: kreisverband@dielinke-du.de