LINKEr Blick auf Duisburg vom 22. April 2016

Gemeinsamer Newsletter von Kreisverband und Fraktion DIE LINKE. Duisburg

Liebe Genossinnen und Genosssen,
liebe Parteimitglieder und Parteifreunde und Interessenten.

In unserem gemeinsamen Newsletter geben wir euch einen Überblick über zurückliegende und kommende Aktivitäten des Kreisverbandes und der Ratsfraktion der LINKEn.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen. Bitte beachtet, dass es je nach benutztem Browser zu Darstellungsfehlern, wie z.B. verrutschten Bildern, kommen kann.

Für den Kreisverband:             Für die Ratsfraktion:

Markus Menzel                        Ingrid Wiechert


Seminar Internationalismus fällt aus

Eine wichtige Information vorab:

Das angekündigte Seminar Internationalismus an diesem Wochenende, 23. und 24. April, muss leider entfallen. Wir bitten dies zu entschuldigen.

 

 

Aus dem Kreisverband

24. April: Open Air Soli-Konzert Bauwagenplatz Homberg

Als Alternative, auch wenn das Wetter dieses Wochenende nicht ganz so schön werden soll, zum leider ausfallenden Internationalismusseminar bietet sich ein Open Air Konzert auf dem Gelände des Bauwagenplatzes in Homberg an. Die Leute dort kämpfen immer noch um den Erhalt ihres alternativen Wohnprojektes.

DIY Openair

mit: the Wavelandgang (Akustik aus Dortmund),
Senor Pilz (Alternative aus Köln),
Bonez (Rap aus Wuppertal),
Fehlschuss (Politpunk aus dem Ruhrgebeat),
Anne Ecke (Rockpunk aus Berlin),
Support;
am Sonntag, 24.4.2016 um 15 Uhr
auf dem Bauwagenplatz am Ende der Südstraße, 47198 Duisburg-Homberg.
Eintritt frei- Spritkostenspende für die Bands erbeten.



26.04.2016, 18:00 Uhr: Arbeitskreis Migration jetzt AK des Kreisverbandes


Der Arbeitskreis Migration ist kein reiner Fraktionsarbeitskreis mehr. Es wird um Mithilfe und Engagement in der Mitgliedschaft gebeten, hier bei Interesse auch aktiv zu werden im AK.





Einladung und Tagesordnung:

Hallo zusammen,

hiermit lade ich euch zum nächsten Treffen des Arbeitskreises Migration, am 26.04.2016 um 18:00 Uhr in die Geschäftsstelle, Gravelottestr.28, 47053 Duisburg, ein.

Die folgende Tagesordnung wird, mit der Bitte um weitere Ergänzungen, vorgeschlagen:

1.            Aktuelles
2.            Antrag Anti-Diskriminierungsstelle
3.            Zielvereinbarung
4.            Verschiedenes
 
Mit solidarischen Grüßen,

Kenan Ilhan



Heraus zum 01. Mai: Hamborn und Landschaftspark Nord

Los geht es um 11:00 Uhr am Amtsgerichtsvorplatz in Duisburg Hamborn mit einer Demonstration

zur

DGB Mai-Kundgebung im Landschaftspark Nord, die ab 12:00 Uhr beginnt.

Mehr Informationen zur Veranstaltung beim DGB -> Flyer

Ort: Platz am Gasometer

DIE LINKE wird ebenfalls mit einem Infotisch vor Ort sein.

Erscheint zahlreich, sowohl bei der Demo als auch bei der Kundgebung.
Es wird aber noch zum Infotisch eine separate Information rausgeschickt.



2. Mai, Montag: Energiewende 2.0 Energiewende im Revier

U.a. das Klimabündnis Niederrhein lädt uns nach dem großen Erfolg der Ablehnung des STEAG-Vattenfall-Deals zu einem Vortrag ein:

Energiewende 2.0
Energiewende im Revier - Vortrag

mit Prof. Claudia Kemfert ein. Es wird eine abschliessende Diskussion zu dem Thema geben. Mehr Infos bei Facebook und hier als PDF.


Ort und Zeit:

Montag, 2. Mai 2016, 18.00 Uhr
im Grammatikoff (Saal, 1. Etage)
Dellplatz 16 a / Ecke Goldstr.
47051 Duisburg



07.05.2016 Sozialgipfel NRW 10-18 Uhr in Düsseldorf

Der Sozialgipfel NRW ist eine Veranstaltung von und für Menschen, die die Probleme der Gegenwart als Aufforderung zum Handeln verstehen. Die sich nicht einlullen lassen von beschönigenden Darstellungen, ohne deshalb zu resignieren. An Menschen, die noch Fragen haben. Die gemeinsam einen Weg suchen wollen, zum besseren Leben für alle. Willkommen!

Also, Lage: Sanierungsstau in Schulen, Schwimmbädern und Hochschulen, Menschen ächzen unter Hartz IV, die Armut wächst weiter, Braunkohlebagger baggern weiter, die Städte werden mit den Kosten der Unterbringung von Geflüchteten alleine gelassen, der soziale Wohnungsbau bleibt weit hinter den Anforderungen zurück… unter Rot-Grün hat sich wenig geändert und noch weniger zum Besseren.

Damit wollen wir uns nicht abfinden. Wir laden euch ein, mit uns über Alternativen nachzudenken.
Mehr Informationen, ReferentInnen und Programm auf der Landesseite NRW.

 

7. Mai 2016, von 10 – 18 Uhr

Geschwister-Scholl-Gymnasium Düsseldorf, Redinghovenstraße 41, 40225 Düsseldorf



Aktionskonferenz "Das muss drin sein"

Unser Kreissprecher Lukas Hirtz hat am 15. und 16. April an der Aktivenkonferenz zur Kampagne "Das muss drin sein" in Berlin teilgenommen.

Mehr Bilder gibt es >> hier <<.

Hier ein Kurzbericht von Lukas:

Ein Jahr „Das muss drin sein“

Bericht von der Aktionskonferenz von Lukas Hirtz

Die Parteiführung hatte die Kampagnenverantwortlichen der Kreisverbände und interessierte Personen am 15. und 16. April eingeladen. Freitag gab es nach der Begrüßung durch den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger, bei der er die Bedeutung der Kampagne und bereits geleistete Arbeit der Partei als Ganzes betonte, eine Podiumsdiskussion mit Klaus Dörre (Universität Jena), Ulrich Schneider (Der Paritätische Gesamtverband), Jana Seppelt (ver.di).

Prof. Klaus Dörre, blieb seiner Berufung treu und gestaltete seinen Vortrag sehr wissenschaftlich und sachorientiert, veranschaulichte die Spaltung der Gesellschaft aber sehr lebhaft, etwa durch ein Diagramm mit Vermögen in Zentimetern. Jana Seppelt, bezog sich vor Allem auf die aktuelle Kampagnenphase "Mehr Personal für Gesundheit und Pflege" und schilderte die Situation sehr anschaulich, mit gleichzeitigem Apell sich mit Gewerkschaften, Belegschaften und anderen Betroffenen zusammen zu schließen. Auch Ulrich Schneider vom Wohlfahrtsverband, erzählte von seinem Alltag den Erlebnissen und Erzählungen die aus der Spaltung der Gesellschaft resultieren. Er appellierte an DIE LINKE näher an die Menschen zu kommen, durch wohltätige Arbeit, etwa Schuldenberatung und an eine Stärkung der Partei.

Am Samstag wurde aus den Kreisverbänden bilanziert, wie die Kampagne bereits gelaufen ist. Hierbei stellte sich heraus, dass bereits mehr gelaufen ist, als die Parteiführung erwartet hatte. Unser Kreisverband wurde hierbei, als besonders aktiv und kreativ herausgehoben. Das können aber keine Lorbeeren sein, auf denen wir uns ausruhen, sondern müssen Ansporn sein, die Kampagne in Duisburg in der Bevölkerung zu verwurzeln.


Aus der Fraktion

Anfragen

Carmen Hornung-Jahn, Mitglied im ASG

an den Sozialausschuss, 11. April 2016

Im Jahr 2015 schlug der Leiter des Gesundheitsamtes aufgrund der hohen Zahl nichtkrankenversicherter Menschen Alarm.  Zu dem Zeitpunkt ging er von ca. 10.000 Menschen ohne Krankenversicherung aus.  Die meisten davon ,Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien, aber auch Selbständige, die aus finanziellen Gründen auf einen Versicherungsschutz verzichten.

In der Presse wurde angekündigt, dass im kommenden Halbjahr eine so genannte Clearingstelle in Duisburg eingerichtet werden soll. Dort sollten dann Sozialarbeiter helfen, die Versicherungsverhältnisse der betroffenen Personen zu klären.

Etwa zum gleichen Zeitpunkt kam ein Hilferuf aus Marxloh, wo im Petershof medizinische Hilfe für Zuwanderer ohne Krankenversicherung angeboten wird.“ Es muss kurzfristig eine Lösung her, die aus meiner Sicht nur an ein Krankenhaus angedockt werden kann.“ war sein Fazit.

Mittlerweile hat es 3 BSG-Urteile gegeben, die sich mit der Frage befasst haben, ob EU-Bürger von existenzsichernden Leistungen in Deutschland ganz ausgeschlossen werden dürfen – und sie verneint haben.

In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung:

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Erkan Kocalar, stv. Fraktionsvorsitzender

an den Rat, 19. April 2016

Im Januar 2014 stand  die Gründung einer Klinikum Duisburg Service GmbH auf der Tagesordnung des Rates. Das wurde  mit einer Mehrheit von SPD, Grüne und LINKE abgelehnt, insbesondere wegen fehlender Mitgestaltungsrechte der Kommune.

Etwa ein Jahr später wurden 48 % der Geschäftsanteile der Stadt an der Klinikum Duisburg GmbH an Sana  verkauft.  Das machte eine große Mehrheit von SPD und CDU möglich. In einem Artikel der WAZ „Gewerkschaft warnt vor Verkauf des Klinikums Duisburg“ heißt es: „Rathaus wie SPD und CDU sehen die Beschäftigungsrechte durch die vertraglichen Regelungen zum Verkauf gesichert.“

Ein weiteres Jahr später teilte der Betriebsratsvorsitzende den Mitgliedern des Rates mit, dass 279 Mitarbeiter/innen zum 30.06.16 durch Kündigung ihren Arbeitsplatzt verlieren werden.

Wir fragen die Verwaltung:

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Pressemitteilungen

Kenan Ilhan, stv. Vorsitzender des Integrationsrats

12. April 2016

In der heutigen Sitzung hat der Integrationsrat sich dafür ausgesprochen, der UNESCO Städtekoalition gegen Rassismus beizutreten.

Die Linksfraktion Duisburg hat schon in der letzten Sitzung des Integrationsrates diesen Antrag eingebracht, der jedoch zunächst nur in 1. Lesung beraten wurde. Am heutigen Dienstag ist es der Linksfraktion nun gelungen für die Initiative zum Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus eine breite Mehrheit zu erlangen. Einige andere Fraktionen und Gruppen waren sogar bereit sich als Antragssteller mit anzuschließen.

Hierzu erklärt Kenan Ilhan, integrationspolitischer Sprecher der Linksfraktion Duisburg und stellvertretender Vorsitzender des Integrationsrates: „Die Städtekoalition gegen Rassismus ist eine Initiative der UNESCO, die 2004 gestartet wurde. Ziel ist es, ein internationales Netzwerk von Städten, die sich gemeinsam für wirkungsvolle Aktionen und Maßnahmen gegen Rassismus einsetzen, aufzubauen.  Dass wir es geschafft haben, für unseren Vorschlag eine Mehrheit zu erreichen, freut mich. Insbesondere mit Blick auf die aktuelle politische Situation in der Stadt ist es enorm wichtig ein Zeichen gegen Rassismus und menschenverachtendes Verhalten zu setzen.“


Kenan Ilhan, stv. Vorsitzender des Integrationsrats

21. April 2016

Zum gemeinsamen Antrag von SPD und CDU zur Neuverteilung der Mittel für Fraktionen nimmt die Fraktionsvorsitzende der Linken Martina Ammann-Hilberath Stellung: „ Wir sind erstaunt über das dreiste Vorgehen von SPD und CDU, die ohne vorherige Information wenige Tage vor der Ratssitzung beantragen, die Gelder für Fraktionen neu zu „verteilen“, um sich selbst ca. 120.000 Euro in die Fraktionsgeschäftsstellen zu leiten und gleichzeitig bei den kleineren Fraktionen und Gruppen 250.000 Euro einzusparen.

Das ist schon eine Leistung, weil insgesamt mit diesem Antrag auch noch der Eindruck einer gerechten Verteilung,  verbunden mit einem positiven Spareffekt für die Kommune erweckt wird.

Eine gewisse Lernfähigkeit kann man der SPD und der CDU-Fraktion jedoch nicht abstreiten. Im Gegensatz zu ihrem letzten erfolgreichen Vorstoß, die mandatsbezogenen Fraktionszuwendungen pauschal ab dem 1.10.09 um 20 Prozent zu erhöhen. Das brachte eine Rüge der Bezirksregierung ein. Der Antrag verstieß gegen die Regelungen für die vorläufige Haushaltsführung.  Jetzt wird eine Einsparung präsentiert.

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Fragen und Antworten

In dieser Rubrik findet ihr die Antworten zu den Anfragen, die die Ratsfraktion an die Verwaltung gestellt hat.

Da diese häufig ziemlich lang ausfallen, habt bitte Verständnis, dass wir sie hier nicht in Gänze darstellen können. Wenn ihr auf die Überschriften oder auf "weiterlesen ..." klickt, kommt ihr zur entsprechenden Anfrage und zur vollständigen Antwort auf der Seite der Ratsfraktion.


Bild: flickr/helge thom

Antwort der Verwaltung:

Da keine Statistik über die Antragstellungen auf Darlehensgewährung, deren Bewilligung bzw. Ablehnung geführt werden, können die gewünschten Informationen zu Anfrage 1. bis 3. nicht gegeben werden.

Zur Höhe der Darlehensgewährung (Frage 4.) kann ich Ihnen folgende Daten zur Verfügung stellen:

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Bild: flickr/Denis Todorut

Antwort der Verwaltung:

Die von der Fraktion „Die Linke“ gestellten Fragen werden wie folgt beantwortet.

  1. Maßnahmen zur zielgruppenspezifischen HIV/AIDS-Prävention und Maßnahmen zur Prävention sexuell übertragbarer Infektionen werden in Duisburg von der AIDS-Hilfe wahrgenommen. Dazu zählen die folgenden Projekte:
  •  „Herzenslust“ –Projekt zur zielgruppenspezifischen HIV-/STI-Prävention bei schwulen und bisexuellen Männern sowie Männern, die Sex mit Männern haben –MSM-, ½ Stelle –reine Landesmittelförderung
  • „XXelle – Frauen und HIV/AIDS“, ½ Stelle –reine Landesmittelförderung- strukturelle Prävention für Frauen inkl. psychosozialer Begleitung;
  • „Frauen und Prostitution“ ½ Stelle in Kooperation mit dem Kreis Wesel und der Stadt Duisburg
  • „HIV/AIDS und Migration“ – kommunale Ergänzungsfinanzierung, Stadt Duisburg und Kreis Wesel
  • „HIV / STI`s und drogengebrauchende Menschen“ ca. ½ Stelle anteilig gefördert durch Spendenmittel der Sparkasse Duisburg – u.a. aufsuchende Arbeit

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Termine im April/Mai 2016

Sicher gibt es eine Menge wichtiger Termine und Veranstaltungen, die rund um Partei und Fraktion wichtig sind. Wir erheben wir hier keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Über die im Newsletter bereits genannten Termine hinaus weisen wir euch hin auf:


Samstag, 23. April 2016, 12:00 Uhr, Großdemonstration gegen TTIP, CETA und TISA in Hannover. Infos


23. und 24. April 2016: Das rote Sofa - Seminar: Internationalismus. FÄLLT AUS!!!


Am 23. und 24. April 2016 findet das bundesweite Vernetzungstreffen und die Aktionskonferenz "Aufstehen gegen Rassismus!" in Frankfurt statt. Mehr Infos.


26.04.2016, 18:00 Uhr: Arbeitskreis Migration, Geschäftsstelle Gravelottestraße


30.04.2016, 17:00 Uhr, Ruhrorter Straße 11, 47059 Duisburg,
1. ver.di Gedenkspaziergang gegen Rassismus und Faschismus


1. Mai 2016 Tag der Arbeit. Infos, u.a. beim DGB


07.05.2016, Sozialgipfel NRW, 10:00-18:00 Uhr, Düsseldorf, Geschwister-Scholl-Gymnasium, mehr Infos und Mobi-Video mit Socke Charly gibt es hier...


08.05.2016, Veranstaltungstipp: Esther Bejarano(Video)&die Microphone Mafia, Zentrum Altenberg, Oberhausen. Eine Veranstaltung DIE LINKE Oberhausen. Mehr Infos und Kartenbestellung


11.05.2016, 18:30 Uhr: Mitgliederversammlung Haus Kontakt.


12.05.2016, 18:30 Uhr: Gründung der AG Queer in Duisburg, Geschäftsstelle Gravelottestraße 28, 47053 Duisburg


Weitere Termine des Kreisverbandes Duisburg findet ihr >> hier <<

Weitere Termine der Ratsfraktion findet ihr >> hier << .

Impressum

Herausgeber:

Kreisvorstand DIE LINKE KV Duisburg
V.i.S.d.P. Lukas Hirtz
Gravelottestraße 28

47053 Duisburg

E-Mail: kreisverband@dielinke-du.de