LINKEr Blick auf Duisburg vom 25. September 2015

Gemeinsamer Newsletter von Kreisverband und Fraktion DIE LINKE. Duisburg

Liebe Genossinnen und Genosssen,
liebe Parteimitglieder und Parteifreunde und Interessenten.

In unserem gemeinsamen Newsletter geben wir euch einen Überblick über zurückliegende und kommende Aktivitäten des Kreisverbandes und der Ratsfraktion der LINKEn. Duisburg.

Ein wahrhaft turbulentes Wochenende mit vielen guten Veranstaltungen gab es am 19. und 20. September. Wir berichten über alle Aktivitäten des Kreisverbands.

Am 21. September fand dann eine Sitzung des Rates der Stadt Duisburg statt. Im Ratsbericht von Rainer Rensmann, Fraktionsassistent, könnt ihr deren Verlauf und wichtigste Ergebnisse nachlesen.

Bitte beachtet, dass es je nach benutztem Browser zu Darstellungsfehlern, wie z.B. verrutschten Bildern, kommen kann.

Für den Kreisverband:             Für die Ratsfraktion:

Markus Menzel                        Ingrid Wiechert


Aus dem Kreisverband

Ein kunterbuntes und aktives Wochenende

Ein kunterbuntes und aktives Wochenende voller Veranstaltungen waren Samstag, der 19. und Sonntag, der 20. September mit Fußballturnier, Rotem Herbst, Stadtteilfest und Weltkindertag. Für DIE LINKE. Duisburg und die Ratsfraktion kam keine Langeweile auf, denn wer an keiner der vier Outdoorveranstaltungen teilnehmen mochte, konnte sich am Sonntag außerdem in der Geschäftsstelle bei der Matinee "Das rote Sofa" zum Thema "Portugal - Krise des Landes, Krise der Linken" informieren lassen.


Roter Herbst in Hochheide am 19. September

Viele Menschen hier in Hochheide haben Familie in den Konfliktregionen. Deshalb haben wir den diesjährigen roten Herbst Hochheide unter das Motto „Frieden schaffen ohne Waffen“ gestellt. Der Krieg beginnt hier am Niederrhein.

Weiterhin steht rote Herbst Hochheide:

  • Für den Frieden
  • Gegen Rassismus
  • Verbot von Leiharbeit & sachgrundloser Befristung
  • Einen sozial-ökologischen Umbau
  • Lebenswertes Hochheide


Fußballturnier Roter Stern Neudorf am 20. September

Der Rote Stern Neudorf ist eine Fußballmannschaft bestehend aus Geflüchteten und Nachbarn, die unter Begleitung von DIE LINKE. Duisburg gegründet wurde. 

Am Sonntag, dem 20. September, hat sie das erste mal an einem Tunier, dem Schwelgern Beachsoccer, teilgenommen und gleich den 3. Platz errungen.

Mit dabei waren die Genossen Amar und Lukas.

Mehr Bilder folgen bald auf der Homepage und bei Facebook.

Stadtteilfest in Marxloh am 20. September

DIE LINKE. DUisburg war auch auf dem Stadtteilfest in Marxloh und hat viel Zuspruch gefunden. Neben der guten Laune gab es auch einen guten Redebeitrag unserer Bundestagsabgeordneten Katrin Vogler, die in der Politiker WG in Marxloh gewohnt hat.


Weltkindertag am 20. September

Und auch der Weltkindertag war ein voller Erfolg! Wir hatten ca. 300 Kinder bei uns die wir mit Luftballons, Seifenblasenkartuschen und allerhand anderem Spaß versorgt haben!!! Wohlgemerkt als einzige Partei auf dem gesamten Event!



OV Mitte unterstützt Fußballverein

Pressemitteilung, 17. September 2015

Seit Jahren unterstützt der Ortsverband Mitte der den Duisburger Fußballverein 08 (DFV 08) in Hochfeld!

Konnte DIE LINKE vor 3 Jahren dem Verein bei der Beschaffung von Fördermittel für die dringend notwendige Ertüchtigung eines Spielfeldes (Ascheplatz) behilflich sein, so konnte sie nun dem Wunsche des Vereins nachkommen und einen Satz Trikots, Hosen und Stutzen für die C-Jugend zur Verfügung stellen.

Diese Aktion wurde von den Betreuern, Kindern und Eltern einhellig begrüßt.

"Die LINKE wird auch in Zukunft unterschiedlichen Vereinen z.B. bei der Beantragung von Fördermitteln durch die Stadt Duisburg beratend zur Seite stehen. Denn es sind gerade diese Vereine, deren Verantwortliche mit großem persönlichen Engagement vor allem Kinder und Jugendliche aus den unterschiedlichsten Herkunftsländern betreuen und stark machen und  sich gezielt um Flüchtlingskinder kümmern, die auf die überlebenswichtige  finanzielle Unterstützung der Stadt angewiesen sind.“ sagt Michael Dubielczyk, Mitglied des OV Mitte sowie des Sportausschusses der LINKEn Ratsfraktion.

DIE LINKE fordert, dass die bisherige Praxis bei der Zusage und  Vergabe von Fördergeldern  einen Eigenanteil  von mindestens 50 % zu fordern, zu Gunsten dieser Vereine geändert wird.


Kein Werben für’s Sterben“ LINKE unterstützte Proteste gegen Werbeveranstaltung der Bundeswehr.

Kein Werben für's Sterben - Eine Aktion der Initiative AufrechtBestehen!

Die Initiative AufrechtBestehen! macht schon seit sehr langer Zeit mit monatlichen thematisch wechselnden Aktionen, zumeist vor den Jobcentern, auf die prekären Arbeits- und Lebensverhältnisse von Niedriglöhnern und ALG2-Empfängern aufmerksam.
Fast immer mit dabei sind der Genosse Detlef Hertz, sowie die Genossinnen Edith Fröse, Daniela Zumpf und Martina Ammann-Hilberath (und natürlich viele andere).

Am Donnerstag, den 17.09., wurde die Aktion vor das Berufsinformationszentrum (BIZ) der Bundesagentur für Arbeit in Duissern abgehalten, um gegen die vermehrte Werbung der Bundeswehr für "frisches Kanonenfutter", die mit zum Teil unglaublich naiven und unsäglichen Action-Videos versucht junge Leute für eine "Karriere" anzusprechen, zu protestieren.

Wir haben die Initiative mit einer deutlich provokanten und satirischen Einlage dabei unterstützt (Dank an Genosse Andre Plitt, der die Idee dazu hatte und die "Leichen" und Uniformteile zur Verfügung stellte).

Hier geht es zu einem kurzen Video zu der Aktion:

https://www.youtube.com/watch?v=8QnJG1q1yIw&feature=youtu.be




Die AG Parteileben lädt ein

Mit wem soll man Frieden schließen?

Mit wem soll man Frieden schließen, wenn nicht mit seinen Feinden? Die Linke tritt für ein friedliches und konstruktives Miteinander ein. Solange aber jemand seine Interessen nur auf der Grundlage von Machtdenken durchsetzt, benötigt er Feindbilder, sonst könnte er seine Machtinteressen nicht guten Gewissens durchsetzen. Die Schwierigkeit besteht darin, sich mit Menschen oder kapitalistischen Institutionen, die nur in dieser Kategorie zu denken und handeln gelernt haben, auseinanderzusetzen und ihnen zu begegnen. Wie ist so eine Eskalationsspirale zu durchbrechen: Immer weiter Öl ins Feuer gießen?

Solchen Fragen wollen wir in unserer Reihe Jour Fixe bei Kaffee und Kuchen im Friedensmonat September nachgehen und zwar am 26. Septemver 2015, 15:00 - 17:00 in der Geschäftsstelle DIE LINKE. Duisburg, Gravelottestraße 28, 47053 Duisburg.

Terminhinweise

Zum Schluss des Kreisverbandsteils möchten wir noch einmal separat auf einige Termine hinweisen, die auch ganz unten unter Termine und auf unserer Homepage unter Terminen beworben werden und die uns besonders am Herzen liegen:

Bereits morgen, Samstag, finden in den Ortsvereinen Infotische statt. Nähere Infos, ob z.B. Hilfe benötigt wird erfragt ihr bitte bei euren jeweiligen OV-Sprechern.

03.10. Großdemo gegen die Natozentrale in Kalkar
Im Bus sind noch einige Plätze frei. Karten gibt es im Kreisbüro (5,- ermäßigt, 10 ,- "Normalpreis und für 15 ,- "Soli-Ticket). Abfahrt ist am 03.10. auf dem verlegten Busbahnhof Hauptbahnhof Ostausgang um 9:30 Uhr

10.10. Großdemo gegen TTIP/CETA in Berlin
Interessenten für eine Busanreise melden sich bitte bei Binali Demir.
Mit dem Zug kann man ebenfalls anreisen.
Mehr Infos auf der Organisationsseite: http://ttip-demo.de/anreise/

13.10. 10000 Menschen ohne Krankenversicherung in Duisburg
In Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung findet diese Veranstaltung im DGB Haus statt. Mehr Infos...


Aus der Fraktion

Bericht von der Ratssitzung am 21. September 2015

 

Haushaltseinbringung

OB Link und Dr. Langner sprachen zum Haushalt und erwähnten besonders die gute Arbeit der Stadtverwaltung und hoben hervor, dass dies ein historischer Haushalt sei, da er erstmals seit 1992 ausgeglichen ist.

Der Oberbürgermeister konnte sich dem Druck der Öffentlichkeit und der Medien nicht ganz entziehen und musste, zu seiner, eines Oberbürgermeisters unwürdigen, Aussage in Bezug auf die MitbürgerInnnen aus Südosteuropa, Stellung nehmen. OB Link entschuldigte sich für seine Wortwahl, blieb aber in der Sache bei seiner Aussage. 

Stellenausschreibung

Die Linksfraktion hat einen Änderungsantrag zur Stellenausschreibung für den Posten des Kämmerers gestellt. Es wurde beantragt, die Ausschreibung um detaillierte fachliche Kompetenzen zu erweitern. Dies wurde von Teilen der Ratsmitglieder begrüßt, jedoch mit der Mehrheit von u.a. SPD und CDU abgelehnt.

Sitzungsplan

Zum Sitzungsplan für das Jahr 2016 gab es jeweils Änderungsanträge der Grünen Fraktion und der Linksfraktion. Der Antrag der Grünen sah vor, monatliche Ratssitzungen stattfinden zu lassen, was mit sehr großer Mehrheit abgelehnt wurde.

Der Antrag der Linksfraktion sah vor, die Anzahl der Ratssitzungen von fünf auf sieben Stück pro Jahr zu erhöhen, um mehr demokratische Teilhabe zu erhalten, die Länge der Tagesordnungen zu begrenzen und die Anzahl der Dringlichkeitsbeschlüsse zu reduzieren. Für unseren Antrag erhielten wir Unterstützung von den Fraktionen/Gruppen von JuDu/DAL, PSL und FDP, scheiterten jedoch an der Ablehnung durch SPD und CDU.

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Ratsantrag

Antrag vom 15. September 2015

Der Rat der Stadt Duisburg verfolgt mit großer Sorge den Tarifkonflikt im Sozial- und Erziehungsdienst, der nach vier Wochen Dauerstreik, fünf ergebnislosen Verhandlungsrunden und einer von der übergroßen Mehrheit der Gewerkschaftsmitglieder abgelehnten Schlichterempfehlung immer noch nicht befriedet ist.

Der Tarifkonflikt droht ab Oktober mit neuen Streiks fortgesetzt zu werden.
Vor dem Hintergrund der Interessen der Eltern und Kinder sowie der Forderungen der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst nach einer tariflichen Aufwertung Ihrer Berufe, muss ein für alle Beteiligten tragfähiger und akzeptabler Kompromiss gefunden werden.

Der Rat fordert daher die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und die Gewerkschaften ver.di und GEW auf, die verbleibende Zeit intensiv zu nutzen und alle Verhandlungsmöglichkeiten auszuschöpfen, um erneute Streiks zu verhindern. 

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Pressemitteilungen

18. September 2015

Am Weltkindertag wird die Stadt Duisburg mit einem umfangreichen Programm feiern. Es wird ein fröhliches Familienfest am Duisburger Innenhafen werden. DIE LINKE wird am Rande des Festes mit einem Stand vertreten sein. Fraktionsvorsitzende Martina Ammann-Hilberath, Mitglied im Jugendhilfeausschuss, wird dort auch für Eltern, Kinder und Jugendliche ein offenes Ohr haben.

„ Am Weltkindertag hat die Verwaltung mit den verschiedenen Organisationen und Initiativen, die seit Jahre in Duisburg aktiv sind, ein großartiges Programm zusammengestellt an dem sich alle Kinder beteiligen können. Dieses Fest soll aber nicht davon ablenken, was in dieser Gesellschaft passiert.

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18. September 2015

Carmen Hornung-Jahn sozialpolitische Sprecherin der LINKEN begrüßt den Antrag der Grünen, der Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte bei zu treten. „Die Einführung eines Gesundheitsprogramms haben wir bereits im März gefordert. Leider wurden unsere Anträge zum Flüchtlingskonzept und zur Gesundheitskarte abgelehnt.“

Die Linksfraktion hofft, dass sich die SPD dieses Mal für die Einführung ausspricht, mittlerweile hat ja immerhin die rot-grüne Landesregierung NRW Verhandlungen mit den Krankenkassen geführt und eine Rahmenvereinbarung getroffen. Aber die Zeit läuft! Bis Ende Oktober müssen die Städte in NRW sich entschieden haben, wenn die Gesundheitskarte für Flüchtlinge bis zum 1 Januar 2016 kommen soll. 

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18. September 2015

In unserer gestrigen Pressemitteilung haben wir den MSV Duisburg dafür gelobt, dass er 1.500 Flüchtlinge für das Heimspiel  gegen den FSV Frankfurt am Sonntag, d. 20.09.2015, einladen wird. Der zeitnahe Zusammenhang mit dem Antrag der LINKEN im Betriebsausschuss DuisburgSport, in dem der  MSV gebeten wurde, Flüchtlinge zu Heimspielen einzuladen, war für unsere Begründung  plausibel. Auf der Sitzung des Betriebsausschuss SuisburgSport am 8. September wurde der Antrag mit nur einer Gegenstimme von fast allen Fraktionen begrüßt. Daraufhin sollten Gespräche mit dem Verein geführt werden.

Auf der Homepage des MSV Duisburg und in anderen Medien wurde die Aktion des Vereins bekannt gegeben ohne Hinweis darauf, dass es sich um eine PR-Aktion der BILD-Zeitung handelt.

Die Fraktion DIE LINKE distanziert sich eindeutig  von dieser Aktion!

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17. September 2015

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es sehr, dass der MSV Duisburg in Zusammenarbeit mit anderen Verbänden und Institutionen 1.500 Flüchtlinge zum Heimspiel gegen den FSV Frankfurt am kommenden Wochenende einladen wird. Die Linksfraktion ist mit einem entsprechenden Antrag im Sportausschuss initiativ geworden. "Wir bedanken uns beim MSV für die schnelle Reaktion und hoffen, dass viele weitere ähnliche Aktionen folgen werden ", so der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Dubielczyk.

Diesen Antrag hatte der Betriebsausschuss mit nur einer Gegenstimme angenommen. In der Begründung hatte DIE LINKE auf die sehr schwierige Situation der Flüchtlinge in Duisburg hingewiesen.

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angenommen - abgelehnt

In dieser Rubrik informieren wir euch über die Entscheidungen der Ratsgremien zu unseren Anträgen.

 

 


Termine im September und Oktober

Besonders ans Herz legen möchten wir euch den


26. September, 15:00

AG Parteileben: "Mit wem soll man Frieden schließen?" 15:00 Uhr im Wintergarten Gravelottestraße, Duisburg-Hochfeld


3. Oktober

Großdemo gegen die Nato-Zentrale in Kalkar (Anreisemöglichkeiten bitte im KV-Büro erfragen); nähere Informationen gibt es >> hier <<


10. Oktober 2015

Großdemo gegen TTIP in Berlin (Anreisemöglichkeiten bitte im KV Büro erfragen); nähere Informationen gibt es >> hier <<


13. Oktober 2015

10.000 Menschen ohne Krankenversicherung in Duisburg; Konferenz in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung NRW; DGB-Haus Am Stapeltor 17-19


14. Oktober 2015, 18:30

Kreismitgliederversammlung; Thema: ÖPNV; Haus Kontakt, Scharnhorststraße 32


18. Oktober 2015, 11:00 - 14:00

Matinee "Das rote Sofa" - Türkeiwahlen - HDP, Referent Yilmaz Holtz-Ersahin, Wintergarten der Geschäftsstelle Gravelottestraße


Weitere Termine des Kreisverbandes Duisburg findet ihr >> hier <<

Weitere Termine der Ratsfraktion findet ihr >> hier << .

Impressum

Herausgeber:

Kreisvorstand DIE LINKE KV Duisburg
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Gravelottestraße 28

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