LINKEr Blick auf Duisburg vom 26. Februar 2016

Gemeinsamer Newsletter von Kreisverband und Fraktion DIE LINKE. Duisburg

Liebe Genossinnen und Genosssen,
liebe Parteimitglieder und Parteifreunde und Interessenten.

In unserem gemeinsamen Newsletter geben wir euch einen Überblick über zurückliegende und kommende Aktivitäten des Kreisverbandes und der Ratsfraktion der LINKEn.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen. Bitte beachtet, dass es je nach benutztem Browser zu Darstellungsfehlern, wie z.B. verrutschten Bildern, kommen kann.

Für den Kreisverband:             Für die Ratsfraktion:

Markus Menzel                        Ingrid Wiechert


Aus dem Kreisverband

NoPegida: jetzt jeden Montag mit Kulturprogramm

In mehreren Treffen von DSSQ und auch dem NgR wurde mehrfach thematisiert, wie es gelingen könnte die Gegenproteste gegen Pegida attraktiver zu gestalten und auch ein wenig mehr Motivation zu generieren.

Hierzu hat sich jetzt die parteiunabhängige Gruppe "Duispunkt", im letzten Newsletter hatten wir nur die Information über eine Gruppe "Kultursprung", bereit erklärt, sich wöchentlich mit einer Bühne und künstlerischen Beiträgen, z.B. Musikgruppen, etc., zu beteiligen. Redebeiträge werden sich nun mit einem Kunstprogramm abwechseln und ergänzen.

Jeden Montag wie immer ab 18:00 Uhr auf dem Portsmouthplatz.

Erscheint zahlreich!

Das Bündnis Duisburg stellt sich quer (DSSQ) veranstaltet auch am morgigen Samstag wieder einen Info-Tisch am Forum zwischen 13-16 Uhr, um u.a. für die Gegendemo am Montag zu mobilisieren. HelferInnen sind willkommen, auch wegen der Provokationen seitens Pegida (oder besser: Einschlägig bekannten Nazis). Siehe dazu auch die Stellungnahme von DSSQ weiter unten.



Matinee "Das rote Sofa": Wohin steuert die Türkei?

Vortrag und Diskussion, Referent: Şevki Kaya, Veranstalter: AK Internationalismus

Die Türkei entwickelt sich, insbesondere seit der Machtübernahme durch Erdogan's AKP im Jahre 2002, immer mehr zu einem totalitären Staat. Während in Türkei-Kurdistan der Konflikt mit den Kurden immer mehr eskaliert und innenpolitisch das Land noch nie in diesem Maße polarisiert war, hat sich die AKP außenpolitisch nahezu isoliert.

Die Unsummen von Milliarden Dollar, die aus verschiedenen sunnitischen Ländern ins Land fließen, spielen hierbei eine enorme Rolle. Die AKP sieht sich in einer sunnitischen Allianz aus Saudi-Arabien, Katar und anderen Ländern als Globalplayer, der die Karten im Nahen-Osten neu mischen möchte. Die Unterstützung des IS und der Al Nusra Front zum Sturz des Assad Regimes und die strikte Haltung gegenüber den Kurden in Syrien (PYD) sind Beispiele dafür. Die Beziehungen mit den Nachbarländern Iran, Irak, Syrien sind katastrophal.

Auch innenpolitisch ist die Lage in der Türkei mehr als kritisch. Erdogan, der die Herrschaft des türkischen Militärs gebrochen hat, hat nahezu keine nennenswerten Gegner mehr.

Nahezu die gesamte Presse ist unter staatlicher Kontrolle bzw. Zensur. Jede erdenkliche oppositionelle Meinung wird im Keim erstickt. Allein nach den Wahlen am 7. Juni 2016 starben bei Militäroperationen in den kurdischen Städten etwa 2.000 Menschen.

28.02.2016, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr, Geschäftsstelle Gravelottestraße 28


Hier geht es zum Flyer mit dem gesamten Programm für das erste Halbjahr 2016.



Kampagnenworkshop: Das muss drin sein!

Einladung zum Kampagnen-Workshop

Die nächste Phase der Kampagne „das muss drin sein“ steht an und wir wollen schon mal mit euch über die Inhalte reden, aber auch, wie wir die Kampagne bei uns in Duisburg zum Thema „Mehr Personal für Pflege und Gesundheit“ umsetzen.

Deshalb laden wir euch herzlich ein, am 01.03. um 18 Uhr im Wintergarten der Geschäftsstelle auf der Gravelottestr. 28 in 47053 Duisburg- Hochfeld mit uns zu diskutieren und Herangehensweisen zu erarbeiten.

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Mitgliederversammlung 09.März: Verschiedene Wahlen

Auf der Mitgliederversammlung am Mittwoch, den 09.03.2016, werden und müssen folgende Wahlen durchgeführt werden (siehe auch Tagesordnung aus dem letzten Infobrief):




1. Nachwahl Kreisvorstand (1 Frauenplatz, 1 gemischter Platz)

2. Wahl der Delegierten zum Landesparteitag (6 + 6 Vertreter*innen)

3. Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag (2 + 2 Vertreter*innen)

4. Wahl der Delegierten zum Landesrat (4 + 4 Vertreter*innen)



Antrag an die Kreismitgliederversammlung der LINKEn Duisburg am 9. März 2016


Erweiterung / Änderung der Zeitung „Standpunkt“

Antragsteller: OV Hamborn; OV Walsum

Der OV Hamborn und der OV Walsum beantragen die Erweiterung/Änderung,  um zunächst 1 Seite im 2. Standpunkt in türkischer Sprache und jeweils 2 halber Seiten in den Sprachen Rumänisch und Bulgarisch, in Form einer  Zusammenfassung, ab der 3. Ausgabe des Jahres 2016.

Weiter sollte eine Erweiterung in arabischer (Hocharabisch) Sprache ab dem Jahr 2017 angestrebt werden.

Begründung: 

Die durch die Ortsverbände Hamborn, Meiderich und Walsum organisierten Infostände/ Verteilaktionen und Teilnahmen an Stadtteilfesten, sowie weiteren Veranstaltungen haben klares Interesse an oben genannten Sprachübersetzungen der Zeitung „Standpunkt“ erkennen lassen.

Primäres Ziel soll nicht die Wählerinnen- und Wählergewinnung, sondern die Integration bereits genannter Sprachlerinnen und Sprachler in die Teile der Bevölkerung, die sich ihrer sozialen Verantwortung bewusst sind, sein.

Sich zur Übersetzung, der angegebenen Sprachen, qualifiziert ansehende Genossinnen und Genossen mögen mit der Standpunktredaktion in Verbindung treten.

Mit solidarischsten, antifaschistischsten und sozialistischsten Grüßen

OV Hamborn

OV Walsum



LINKE erfreut über wahrscheinliches FOC-Aus, Duisburger LINKE sieht Kultur des demokratischen Protestes

Quelle: wikicommons/kaʁstn_CC

Pressemitteilung, 18.02.2016

„Wir freuen uns, dass die Stadt nun einen gangbaren Weg aufgezeigt hat unmittelbar aus den Plänen des FOC auszusteigen“, so Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Duisburg „ Jegliche Argumente für das FOC haben sich nach und nach in Luft aufgelöst und die Umstände wurde immer obskurer. Mit den Kenntnissen die nun vorliegen, hätte Duisburg vielleicht schon früher aussteigen können und die Hängepartie für die Bewohner der Zinkhüttensiedlung früher beenden können. Ihr beharrlicher Protest zeigt aber, dass das Engagement für eine Sache sich durchaus lohnen kann. Wir gratulieren den „Zinkis“ herzlich zu diesem Erfolg.

Mit Freude sehen wir, dass sich die Bürger immer mehr und mit immer mehr Erfolg einmischen. Wir wünschen diesen Erfolg auch den Protesten gegen PEGIDA, die nun einen neuen Schwung bekommen haben.“

In Bezug auf die geplante Bürgeranhörung in Form eines Charette-Verfahrens erklärt Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Duisburg: „Wir sind froh, dass die Hängepartie um das FOC nun endlich beendet ist und begrüßen ausdrücklich die Bürgerbeteiligung bei der anstehenden Zukunftsplanung. Die Stadt steht nun in der Bringschuld diese Bürgerbeteiligung transparent und demokratisch zu gestalten, so dass ein Konzept entwickelt werden kann, welches von einer breiten Basis getragen wird.“




„Egoismus statt Solidarität – Zerbricht die EU an der aktuellen Flüchtlingssituation?“, 03.März 2016, 18 Uhr

"Die Versäumnisse und Defizite der EU in den Bereichen der gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik sowie Migration,- Asyl,- und Entwicklungspolitik, werden in der aktuellen Flüchtlingskrise deutlicher als je zuvor. Während Politiker in Brüssel um gemeinsame Lösungsansätze ringen und dabei mehr die Symptome der Krise behandeln als Ursachenbekämpfung zu betreiben, befürchten Kritiker den Verlust europäischer Werte sowie Normen und verurteilen den nationalen Egoismus einiger Mitgliedsstaaten. Manche prophezeien gar den Zusammenbruch der Europäischen Union. Wenn Mitgliedsstaaten anfangen, gemeinsam erarbeitete Verträge und Richtlinien außer Kraft zu setzen oder nach eigenem Ermessen auszulegen, dann zwingt sich einem die Frage nach der Zukunft der Europäischen Union geradezu auf."

Podiumsdiskussion, u.a. mit Niema Movassat (DIE LINKE MdB), europe direct Duisburg, Katholisches Bildungswerk Duisburg, Wieberplatz 2, 47051 Duisburg



Internationaler Frauentag, 8. März 2016

Für den Internationalen Frauentag zum 8. März 2016 werden wir nächste Woche einen separaten Newsletter versenden, der alle relevanten Veranstaltungen und Termine im Umkreis enthalten wird.


Alle Ortsverbände werden hierzu in ihren Bereichen eine Blumenverteilaktion durchführen. Termin: Samstag, den 5. März.


Vor allem Helferinnen werden hierzu noch aufgefordert, sich bei Interesse bei den OV-Sprecher*innen zu melden, um an diesem Frauenkampftag in den Ortsverbänden den Einsatz für Frauenrechte, symbolisiert durch eine Blume, weiterzutragen. Dort erhaltet ihr auch weitere Informationen.



Stellungnahme zu den Vorwürfen der Duisburger Polizei und zur falschen Berichterstattung über den DSSQ-Infostand

(...)

Auch gegen unseren Infostand am 20. Februar 2016 wurde auf der Facebook-Seite von PEGIDA NRW mobilisiert. So wurden Neonazis und Rassisten aufgefordert, unserem Infostand einen „Besuch“ abzustatten und Bilder von DSSQ-Aktivisten zu machen. 

Falsche Berichterstattung über den Infostand am 20. Februar 2016 

Der Infostand des Bündnisses "Duisburg stellt sich quer" befand sich direkt vor dem Forum auf der Königstraße. Die vermeintliche "Prügelei" oder "Schlägerei" passierte nach Polizeiangaben auf der Düsseldorfer Straße, also 250 Meter von unserem Infostand entfernt. An diesem Tag waren etwa 70 Teilnehmer und Unterstützer an unserem Infostand und mehrere hundert Menschen vor dem Eingang des Forums. Wir haben in keiner Weise mitbekommen, dass es, etwa 250 Meter von uns entfernt, zu einer "Prügelei" oder "Schlägerei" gekommen ist. Auch waren die Teilnehmer und Unterstützer des DSSQ-Infostandes an keiner Auseinandersetzung beteiligt. Selbst dann als die Polizei mit zwei Streifenwagen zu unserem Infostand kam, diesen dreimal hintereinander umkreiste und ohne den Grund zu benennen oder eine Auskunft zu geben, einen 59-jährigen DSSQ-Aktivisten, der Frührentner mit körperlicher Einschränkung ist, nach seinen Personalien fragte, wussten wir von der vermeintlichen "Prügelei" oder "Schlägerei" nicht Bescheid. Daher fordern wir hiermit die Duisburger Polizei auf, das Bündnis „Duisburg stellt sich quer“ nicht mehr zu diffamieren und zu kriminalisieren. 

Die Berichterstattungen, basierend auf eventuelle Polizeiberichte, sind grundlegend falsch. Ebenfalls fordern wir die Richtigstellung der Tatsachen und Veröffentlichung unserer Darstellung! Und die demokratische Öffentlichkeit bitten wir um Unterstützung, damit Rassismus, Intoleranz und braunes Gedankengut aus unserer Stadt vertrieben werden. 

Auch in Zukunft wird es heißen: Duisburg stellt sich quer! Gemeinsam gegen Rassismus und Neofaschismus!
Für ein weltoffenes und solidarisches Duisburg! 

Duisburg stellt sich quer - 24.02.2016 




Neue Standpunktausgabe 61 erscheint am 05.03.2016


Die neue Ausgabe des Standpunkts erscheint am 05.03. in Papierform.


Digital könnt ihr sie hier schon lesen...



Aus der Fraktion

Mitwirker in den Fraktionsgremien gesucht!

Zur Zeit sind nicht alle Plätze der Linken in den Ausschüssen und andenren Ratsgremien besetzt und wir suchen Menschen, die sich aktiv für ihre Themen in der konkreten Kommunalpolitik ihrer Stadt einsetzen wollen:

  • Im Kulturausschuss brauchen wir eine/n Sachkundige/n Einwohner/in.
  • Im Schulausschuss brauchen wir eine/n Sachkundige/n Einwohner/in.
  • Im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr ("Planungsausschuss") brauchen wir ein/en stellvertretende/n Sachkundige/n Einwohner/in.
  • Im Beirat für Menschen mit Behinderungen brauchen wir sowohl ein ordentliches Mitglied als auch ein stellvertretendes ordentliches Mitglied.
  • Im Seniorenbeirat brauchen wir ein ordentliches Mitglied.
  • Im Polizeibeirat brauchen wir ein ordentliches Mitglied.

Darüber hinaus stehen selbstvertständlich alle Arbeitskreise der Fraktion allen Mitgliedern und allen Interessierten zur Mitarbeit offen und setzen keine Mitgliedschaft im entsprechenden Gremium voraus.



angenommen - abgelehnt

In dieser Rubrik informieren wir euch über die Entscheidungen der Ratsgremien zu unseren Anträgen.

Termine im Februar und März 2016

Sicher gibt es eine Menge wichtiger Termine und Veranstaltungen, die rund um Partei und Fraktion wichjtig sind. Wir erheben wir hier keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit, nur besonders ans Herz legen möchten wir euch:


Samstag, 27.02.2016, Weiterbildungseminar zum Thema Gremienarbeit, Geschäftsstelle Gravelottestraße 28; mehr Infos zum Termin bei Sigrid oder Lukas


Sonntag, 28.02.2016, 11:00 - 14:00 Uhr, Matinee "Das rote Sofa": Wohin steuert die Türkei? Vortrag und Diskussion, Referent: Şevki Kaya, Veranstalter: AK Internationalismus;  Flyer mit dem Programm der Matinee für das 1. Halbjahr 2016.


Montag, 29. Februar 2016, 19:00 Uhr, Lesung: Das Ende der Megamaschine, Referent und Autor: Fabian Scheidler, Grammatikoff am Dellplatz. Veranstalter: u.a. attac Duisburg. Flyer hier


Dienstag, 01. März 2016, 18:00 Uhr, Kampagnen-Workshop „Das muss drin sein“, Geschäftsstelle Gravelottestr. 28, 47053 Duisburg. weiterlesen...


Mittwoch, 09.März 2016, 18:30 Uhr, Die nächste Mitgliederversammlung findet wie immer im Haus Kontakt, Scharnhorststr. 32, Duisburg-Kaßlerfeld, statt. Es stehen mehrere Wahlen an. Tagesordnungen


Samstag, 12. März 2016, 15:00 - 17:00 Uhr, Zum Internationalem Weltfrauentag am 08.03.2016 wird die AG ParteiLeben einen Jour Fix veranstalten. Thema: Linke Frauen: Drohung oder Versprechen?


Weitere Termine des Kreisverbandes Duisburg findet ihr >> hier <<

Weitere Termine der Ratsfraktion findet ihr >> hier << .

Impressum

Herausgeber:

Kreisvorstand DIE LINKE KV Duisburg
V.i.S.d.P. Lukas Hirtz
Gravelottestraße 28

47053 Duisburg

E-Mail: kreisverband@dielinke-du.de