LINKEr Blick auf Duisburg vom 28. August 2015

Gemeinsamer Newsletter von Kreisverband und Fraktion DIE LINKE. Duisburg

Liebe Genossinnen und Genosssen,
liebe Parteimitglieder und Parteifreunde und Interessenten.

Der zweite gemeinsame Newsletter von Fraktion und Kreisverband DIE LINKE. Duisburg liegt euch hiermit vor. Wir berichten vom Sommerfest und von den Protesten während des Merkelbesuchs in Marxloh sowie von den Aktivitäten der Fraktion.

Bitte beachtet, dass es je nach benutztem Browser zu Darstellungsfehlern, wie z.B. verrutschten Bildern, kommen kann.

Für den Kreisverband:             Für die Ratsfraktion:

Markus Menzel                         Ingrid Wiechert


Aus dem Kreisverband

LINKE protestieren bei Merkelbesuch

Am Dienstag, 25.08.15, kommt die Bundeskanzlerin im Zuge ihrer Bürgerdialog-Reihe nach Duisburg, um dort vor ausgewählten Personen zu reden und gefragt zu werden. Ziel ist es die Politik näher an die Menschen zu bringen. DIE LINKE. Duisburg hält dies für eine teure Politshow und kündigt Proteste gegen die Politik der Bundesregierung an.

“Kostet viel und bringt nichts“, prognostiziert Lukas Hirtz, Sprecher des Kreisverbands DIE LINKE. Duisburg, die Bilanz des Merkel-Besuchs in Marxloh „Alle waren da, haben Fotos und Versprechungen gemacht und sind wieder gegangen.. Geändert hat sich nichts.

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Impressionen der Proteste beim Merkelbesuch



LINKE feiern Sommerfest in Hochfeld - Motto: lokal und international

Pressemitteilung

“Das erste öffentliche Sommerfest des Kreisverbands DIE LINKE. Duisburg, haben wir unter das Motto „lokal und international“ gestellt, weil es auch das ist, was unsere Partei ausmacht“ erklärt Nese Kartal, Sprecherin DIE LINKE. Duisburg „Wir sind hier für die Leute ansprechbar, kümmern uns aber auch um internationale Themen. Duisburg ist sehr international geprägt und ohne Migration gar nicht denkbar. Deshalb freuen wir uns, unseren Gästen Musik aus verschiedenen Kulturkreisen bieten zu können.“
„Natürlich darf das Politische nicht zu kurz kommen. Deshalb haben wir verschiedene Redner eingeladen. Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat wird uns über die Flüchtlingsproblematik informieren. Die Besucher können sich an Infoständen über die Arbeit der LINKEn und anderer Organisationen informieren. Wichtig ist es uns, dass wir mit den Menschen und diese untereinander ins Gespräch kommen und uns kennen lernen.“

Das Sommerfest findet am Samstag, dem 22.8. zwischen 17 und 21 Uhr auf der Anlage Paul-Esch-Straße 25 in 47053 Duisburg- Hochfeld statt.

Kulturelle Beiträge sind unter Anderem Kent Coda, Nasko, afrikanische Trommelmusik, Samir Osman, Style Revolution, Mischo-Band.


Impressionen vom Sommerfest der LINKEn in Hochfeld



Mitgliederversammlung 09.09.2015 mit Sevim Dagdelen

Wir möchten auch an dieser Stelle auf unsere Mitgliederversammlung am 09.09. mit Sevim Dagdelen hinweisen, die über den Ukraine-Konflikt referieren wird.


Ein weiteres Thema wird u.a. der vorgestellte Leitantrag der MV von August sein, der bereits an alle Mitglieder zugestellt wurde.

Er ist aber auch hier noch mal zu finden.

Der erste Änderungsantrag vom AK Sport ist bereits eingegangen.

Tagesordnung und Infobrief: hier


Aus der Fraktion

Der Arbeitskreis Jugendhilfe lädt ein

Der Arbeitskreis Jugendhilfe lädt alle Interessierten am

Samstag, den 5. September 2015 um 10:00 Uhr

zu einer Besichtigung der neuen Zentralbibliothek im Stadtfenster ein.

Treffpunkt ist der Haupteingang an der Steinschen Gasse 26, 47051 Duisburg.

Die Bibliothek hat für uns eine Führung zunächst durch  die Kinder- und Jugendbibliothek und anschließend durch das ganze Haus organisiert. Wir würden uns freuen, wenn  Eltern mit Kindern teilnehmen, damit uns die Bibliothek eine Kinderbeteuung anbieten kann.

Bitte meldet Euch über die Fraktionsgeschäftsstelle per Telefon (0203 / 930 86 92) oder per Mail an.

Mit solidarischen Grüßen
Martina Ammann-Hilberath
AK Kinder- und Jugendpolitik



Unterschriftenaktion zur Rettung der Rheinpreußenhafenbrücke

Eigentum verpflichtet! – zu nichts?

Duisburgs wohl ältester und denkmalgeschützter Brücke droht akut der Abriss – weil der Eigentümer sie nicht mehr braucht! Eigentümer RAG nutzt den Rheinpreußenhafen schon seit Jahren nicht mehr, Miteigentümer Ineos (vorm.  Sasol) betreibt zwar im Hafen zwar noch eine Verladung und ein kleines Lager, hat aber (obwohl finanziell nicht auf Rosen gebettet) an anderer Stelle  im Duisburger Hafen weitere Tanks angemietet. Eine Sanierung des Baudenkmals ist beiden Eigentümern zu teuer, sie haben einen Abriss-Antrag gestellt.

Die Brücke ist eine von drei noch existierenden Hubbrücken in NRW (neben der Schwanentorbrücke und der ab STAEG-Hafen in Walsum) und stammt aus den 30er-Jahren. Sie dürfte die älteste Brücke Duisburgs sein und steht unter Denkmalschutz.

Sie stellt eine wichtige Wegeverbindung von Homberg ins Rheinvorland dar. Der Weg wird viel von Spaziergängern, Hundehaltern und Radfahrern genutzt. Über sie führen mehrere internationale und nationale Fahrradrouten. Eine Alternativstrecke gibt es nicht, abgesehen von der Rheinuferstraße nach Baerl, auf der es aber weder Rad- noch Gehwege gibt.

Besonders betroffen aber ist der Kanu-Club Rheintreue am Nordufer des Hafens. Heute fahren die Mitglieder bis an die Hubbrücke heran und laufen über die schon seit Jahrzehnten für den Autoverkehr gesperrte Brücke. Wenn dies nicht mehr möglich ist, wäre ein etwa 4 km weiter Umweg notwendig, wobei die Hälfte des Weges nur zu Fuß über den unbeleuchteten Rheindeich zurückgelegt werden könnte. Die Jugendarbeit des Vereins könnte wohl eingestellt werden, denn wer würde sein Kind schon auf diesen Weg schicken?

Es bleibt zu hoffen, dass die zuständige Verwaltung den Abriss der Brücke nicht genehmigt und irgendwie ein Kompromiss gefunden werden kann. Zurzeit läuft auch eine von verschiedenen Vereinen initiierte Unterschriftenaktion zum Erhalt der Brücke und der Wegeverbindung. Die Linke fordert auf, sich daran zu beteiligen.

>> Unterschriftenliste zum Download <<



Sozialpolitik

Gesundheitsprogramm für eine umfassende Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf den Weg bringen - Zugang zur medizinischen Regelversorgung schaffen und „Bremer Modell“ auch in Duisburg umsetzen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit am 03.09.2015

Der Ausschuss beschließt:

  1. Die Stadt Duisburg will die medizinische Regelversorgung für Flüchtlinge und Asylbewerber*innen verbessern und deren Krankenbehandlung auf eine gesetzliche Krankenversicherung in Anlehnung an das „Bremer Modell“ übertragen. Hierbei erhalten Leistungsberechtigte nach §§ 4 und 6 AsylbLG eine Krankenversicherten-Chipkarte der gesetzlichen Krankenversicherung.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, Verhandlungen mit den gesetzlichen Krankenkassen aufzunehmen um eine entsprechende Vereinbarung auf Grundlage des § 264 Absatz 1 SGB V zu treffen.

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Lebens- und Unterbringungsbedingungen von Flüchtlingen verbessern – Konzept zur strukturierten Flüchtlingsaufnahme in Duisburg beschließen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen sowie Ratsfrau Söntgerath (PIRATEN) und Ratsherr Hagenbuck (SGU) an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit am 03.09.2015

Der Ausschuss möge beschließen:

Die vorgelegte Konzeptionierung zur Aufnahme von Flüchtlingen in Duisburg wird beschlossen.Erfahrungen gesellschaftlicher oder städtischer Institutionen, die eine Anpassung des vorliegenden Konzeptes erforderlich machen, fließen kontinuierlich in die Gesamtkonzeption hinein.Die Stadt Duisburg richtet eine Flüchtlingskommission ein, in die der Rat jeweils eine/n Fachpolitiker/in der im Rat vertretenen Fraktionen entsendet. Zusätzlich gehören der Kommission jeweils ein/e Vertreterin der jeweiligen Fachabteilungen der in Duisburg ansässigen Wohlfahrtsverbände sowie jeweils ein Vertreter vom Flüchtlingsrat und von Amnesty International an.

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Sportpolitik

MSV sagt: "Flüchtlinge willkommen" - Antrag an den Sportausschuss, 26. August 2015

Der Betriebsausschuss DuisburgSport begrüßt die Initiativen verschiedener Vereine wie z.B. dem FC Freiburg und Fortuna Düsseldorf, Flüchtlinge zu ihren Heimspielen in der 2. Bundesliga einzuladen.

Der Betriebsausschuss bittet den MSV zu prüfen, ob es möglich ist, sich dieser Willkommenskultur anzuschließen.

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Aus den Bezirken

Notunterkunft Werthauser Straße - Anfrage an die BV Rheinhausen

Die ehemaligen Schule sowie die Turnhalle an der Werthauser Straße in Rheinhausen ist eine Notunterkunft für AsylbewerberInnen, die für ca. 130 Unterbringungsplätze her gerichtet wurde. Zur Betreuung sollten 2 Mitarbeiter/innen eingesetzt werden (DS14-1022).

Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie viele Menschen leben zurzeit in der Notunterkunft? (Bitte aufteilen nach Frauen, Männer, Familien, Kinder und Jugendliche und nach dem Unterbringungsort: Schule, Turnhalle)
  2. Wie viele besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, z.B. schwangere Frauen, sind dort untergebracht?

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Termine im September

Besonders ans Herz legen möchten wir euch den


30. August

Matinee Das Rote Sofa: Referent Ribhi Yousef über Palästina: Palästina aktuell und Perspektiven; Ort: Wintergarten Gravelottestraße, Duisburg-Hochfeld


1. September - Antikriegstag

Der Deutsche Gewerkschaftsbund in Duisburg lädt am Dienstag, dem 1. September 2015 um 17:00 Uhr zur Antikriegstagsveranstaltung in den Sitzungssaal des Duisburger Rathauses ein. Sie wird begleitet vom Stattchor und endet mit einer Kranzniederlegung am Mahnmal, für die vier am 2. Mai 1933 ermordeten Gewerkschafter, Ruhrorter Str. 11. mehr Infos ....


20. September

Matinee "Das rote Sofa'" - Portugal: Krise des Landes, Krise der Linken. Ort: Wintergarten Gravelottestraße, Duisburg-Hochfeld


26. September

AG Parteileben: "Mit wem soll man Frieden schließen?" 15:00 Uhr im Wintergarten Gravelottestraße, Duisburg-Hochfeld


Weitere Termine des Kreisverbandes Duisburg findet ihr >> hier <<.

Weitere Termine der Ratsfraktion findet ihr >> hier << .

Impressum

Herausgeber:

Kreisvorstand DIE LINKE KV Duisburg
V.i.S.d.P. Lukas Hirtz
Gravelottestraße 28

47053 Duisburg

E-Mail: kreisverband@dielinke-du.de