Kreisverband Duisburg
Newsletter LINKEr Blick auf Duisburg vom 04. Dezember 2015

 
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Bericht von der Ratssitzung am 23.11.2015

 

Wahl einer Beigeordneten

Gleich zu Beginn der Ratssitzung wurde Frau Dörte Diemert zur neuen Kämmerin der Stadt gewählt. Sie erhielt die Stimmen aller Fraktionen und wird ihren Dienst im Februar 2016 aufnehmen.

 
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Streiktage im Kitabereich

Die Elternbeiträge während des Kita-Streiks werden auf Antrag erstattet. Das beschloss der Rat einstimmig. Ein Antrag der Linksfraktion, die eingesparten Personalkosten für die Ausstattung der Kitas zu verwenden (eine Forderung von verdi), wurde hingegen bereits in der Ratssitzung im September abgelehnt.

FOC

Zum geplanten Factory Outlet Center gab es 2 Anträge, die sich jeweils auf das Rücktrittsrecht der Stadt vom Grundstückskaufvertrag für das FOC abzielten. Die PSL forderte auf, das Recht in Anspruch zunehmen. Dieser Antrag bekam lediglich 3 Stimmen der PSL. Der Antrag von SPD und CDU enthielt die Forderung zur nächsten Ratssitzung das Ergebnis einer rechtlichen Prüfung vorzulegen und im Februar über die Fortführung des Projektes zu entscheiden. Dieser Antrag erhielt auch die Stimmen der Linksfraktion und wurde mehrheitlich angenommen.

 

 



 
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Termine im Dezember

 

Besonders ans Herz legen möchten wir euch den


05. Dezember 2015, 11:55 (5 vor 12) Uhr - 15:00 Uhr

Klima-Aktionstag Duisburg unter dem Motto: "Solidarität mit den Geflüchteten! - unsere Erde vor dem Klimakollaps retten!"; Ecke Düsseldorfer Str. /Börsenstr., Duisburg Innenstadt (vor der alten Stadtbibliothek)


09. Dezember 2015, 18:30 Uhr 

Kreismitgliederversammlung, Haus Kontakt. Jahresabschlussfeier.


11. Dezember 2015, 18:00 Uhr 

AG ParteiLeben: Jour Fix mit Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt


13. Dezember 2015, 11:00 - 17:00 Uhr

Fortbildungsseminar "Sozialberatung", Corneliusstr. 108, 40215 Düsseldorf, (in den Räumen des Kreisverbandes Düsseldorf),


Weitere Termine des Kreisverbandes Duisburg findet ihr >> hier <<

Weitere Termine der Ratsfraktion findet ihr >> hier << .

 
 

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