Grußbotschaft: Wir wünschen allen Menschen einen "guten Rutsch" und ein hoffentlich besseres Jahr 2021.

Zugegeben: Auch DIE LINKE als Partei hat nicht immer sofort eine Lösung für alle akuten Probleme bei der Hand.

Was wir aber immer hatten ist ein gutes Grundsatzprogramm mit vielen Lösungsangeboten, die nun auch in Teilen

auch von den Regierungs- und anderen Parteien in der Corona-Krise, wenn auch zaghaft, eingesetzt oder gefordert werden.

Es war doch erstaunlich zu sehen, wie schnell man sich momentan von der neoliberalen "schwarzen Null" zumindest auf Zeit verabschiedet hat, natürlich um "die Wirtschaft" zu stützen, aber auch um mit lange überfälligen Infrastrukturprojektinvestitionen zu beginnen. Und selbst unsere Forderungen, vermeintlich als "sozialistische" Träumereien verunglimpft, nach einer Vermögensabgabe, höherer Steuern und einer Erbschaftssteuer auf Megavermögen, um die größten Profiteure unseres Wirtschaftssystems angemessen an den Kosten der Krise(n) zu beteiligen, steht nun im Raum. Alle diese Beispiele zeigen deutlich: Es gibt Alternativen zum herrschenden neoliberalen Zeitgeist und die Politik der letzten ca. 30 Jahren ist alles andere als "alternativlos". DIE LINKE ist diese Alternative!

https://www.die-linke.de/partei/grundsatzdokumente/programm/

Das Jahr 2020 hat uns alle "durchgeschüttelt". Viele gewohnte Dinge und auch Verhaltensweisen wurden umgeworfen oder stehen auf dem Prüfstand. Die meisten Menschen standen vor persönlichen Herausforderungen oder mussten gar "Schickalsschläge" hinnehmen oder hatten Todesfälle in ihren Familien. Unsere Gedanken, unser Mitgefühl und unsere Trauer sind bei allen Opfern dieser Krise.

Aber das Jahr 2021 wird nicht wesentlich besser werden. Die Corona-Krise ist noch lange nicht beendet. Im Gegenteil: Die Fallzahlen werden trotz verfügbarer Impfstoffe weiter ansteigen, die Wirtschaftsinstitute prognostizieren für das Frühjahr die größte Insolvenzwelle, die die Bundesrepublik jemals seit ihrem Bestehen erlebt hat,..., mit allem Leid und den psychosozialen Folgen die dies mit sich bringen wird. Die "Jubelpressemitteilungen" der Leitmedien der letzten Wochen wollen die Uhr aber auf ein "Zurück" vor der Corona-Krise stellen. Es soll so weiter gehen wie gehabt und das ist, auch von "seriösen" wissenschaftlichen Quellen nüchtern analysiert, kaum möglich. Propagiert wird nicht nur seitens der Wissenschaften ein Innehalten und die Krise, wenn dies auch manchmal wie ein abgeschmacktes Sprichwort wirkt, als Chance hin zu einer Transformation unserer Gesellschaft in eine nachhaltige, sozialere und gerechtere Form zu begreifen. Die Gelegenheit und auch der Wille in der Bevölkerung dazu, alle Umfragen belegen diesen Fakt, ist mehrheitlich da. Jetzt und nicht erst im Jahre 2035.

Die Corona-Krise, die alle anderen bislang die Medienlandschaft dominierenden Krisen überlagerte, zu nennen sind die furchtbaren Bilder der Tragödien im Mittelmeer, dem Balkan, Griechenland oder auch den Kanarischen Inseln, die zeigten das auch in 2020 die Fluchtbewegungen weiter zugenommen haben und in 2021 weiter zunehmen werden, Stand Dezember 2020: Mehr als 80 Millionen Menschen sind laut UNHCR weltweit auf der Flucht; oder auch die Meldung, das 2020 in Deutschland nach 2018 das zweitwärmste Jahr seit Beginn der Klimaaufzeichnungen gemessen wurde und die Trockenheit uns zunehmend Probleme bereiten wird: - Auch diese systemischen Krisen sind immer noch akut und fordern unglaubliche viele Menschenleben.

Diese Corona-Krise machte für uns die vorliegenden strukturellen Probleme mehr als sichtbar. Und das vor allem in den immer mehr unter Sparzwängen agierenden Sektoren, die traditionell als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge gegolten hatten: Gesundheit, Bildung und Schule, Kindererziehung, Altenpflege, Mobilität und ÖPNV, um nur einige zu nennen. Kurz: In all den Bereichen in dem ein profitorientierter Kapitalismus, okay: eine Tautologie, nichts verloren hat. Die Folgen dieser neoliberalen Politik sind für alle Menschen offensichtlich und auch im täglichen Leben erfahrbar und spürbar geworden.

Sei es im Gesundheitssektor, wo wir LINKEN schon lange eine Umkehr von der Privatisierungswelle und die Neueinstellung und bessere Entlohnung von mehr als 100000 neuen Fachkräften gefordert haben, wo nun viele Krankenhäuser vor der Zahlungsunfähigkeit stehen, weil sie sich um Covid19-Patient*innen gekümmert haben und dafür keine Einnahmen mehr aus anderen Behandlungen oder Operationen hatten. Oder im kaputt gesparten Bildungsbereich, wo lange klar war, das in maroden Schulen mit mangelnder (digitaler) Infrastruktur auch ohne eine Pandemie ein guter Unterricht auf dem Rücken der Lehrkräfte und Schüler*innen, und natürlich auch der Eltern, kaum möglich war.

Weitere Beispiele zu nennen, die Liste ist endlos lang, sprengt hier den Rahmen. Dies zeigt vielen Menschen auf, wie wichtig diese Bereiche sind und noch wichtiger, dass sie nicht nach wirtschaftlichen Parametern zu funktionieren haben. Der Unwille in der Bevölkerung ist messbar gestiegen und ebenso der Wille, vor allem der direkt Betroffenen, hier etwas verändern zu wollen.

Für uns in Duisburg stehen in 2021 viele Dinge auf der Agenda. Hier nur zwei wichtige Themen:

Der Arbeitskampf bei ThyssenKrupp steht erst am Anfang. Die vielen zehntausenden Arbeitsplätze die rund um die Stahlindustrie auf dem Spiel stehen, würden einen weiteren, vielleicht sogar den größten, Sargnagel für unsere gebeutelte Stadt bedeuten. Hier ergäbe sich klar die Gelegenheit, z.B. durch Investitionen in die Wasserstofftechnologie, das Ruhrgebiet zu einer Vorzeigeregion grüner Energietechnik und Stahlproduktion umzubauen. Und, eine unserer Forderungen, die Stahlindustrie als Schlüsselindustrie auch zu verstaatlichen. DIE LINKE. Duisburg wird hier, auch wenn nur eine kleine Partei mit wenigen Mitgliedern sind, an der Seite der Stahlarbeiter*innen stehen und hat sich sehr früh mit der Belegschaft solidarisch erklärt.

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Und wir haben, wahrscheinlich wieder unter den Corona-Bedingungen, einen Bundestagswahlkampf zu stemmen. Nach den verheerenden Kommunalwahlergebnis, da sind wir ehrlich und sind auch ernüchtert, steht auch für uns LINKE viel auf dem Spiel. Viele Menschen finden unsere politischen Inhalte erstrebens- und unterstützenswert, wie erreichen wir aber unsere Wähler*innenschaft und finden auch gesellschaftliche Mehrheiten für unsere Positionen?

Aber es gibt mehr als nur die Hoffnung, dass die Gelegenheit nun in der Krise da ist, unsere Gesellschaft wirklich "fit" zu machen für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Dass die Zeit nun da ist für eine Transformation hin zu einer digitalisierten Arbeitswelt, die auch viele Vorteile und Chancen bieten kann, einer nachhaltigeren und dem Gemeinwohl verpflichteten Ökonomie, die die Umwelt schont und den Klimawandel aufhalten kann, und nicht zuletzt eine solidarische und soziale Gesellschaft, in der niemand zurück gelassen wird und auch sozial abgesichert ohne Existenzängste leben und teilhaben kann am gesellschaftlichen Leben. Und das alles ist möglich, finanzierbar und umsetzbar.

In diesen Sinne wünschen wir uns allen viel Glück, Gesundheit und auch das Rückgrat und den Durchhaltewillen für das kommende und herausfordernde Jahr 2021.

Der Kreisvorstand,
DIE LINKE. Duisburg