Pressemitteilungen

Einen Stand zum Büchsenwerfen mit den Konterfeis von Regierungs- und Wirtschaftsvertretern hatte DIE LINKE aufgestellt und damit Kindern wie Erwachsenen viel Freude bereitet. Wahlweise konnten Merkel, Westerwelle, Ackermann oder von der Leyen als Verantwortliche für Hartz IV, Lohndumping oder Rente mit 67 symbolisch von ihrem Sockel gehauen werden. Jugendlichen konnte dabei das Bild der Politiker näher gebracht werden, die Krieg in Afghanistan führen, Millionen für Banken zur Verfügung stellen, aber für Jugendeinrichtungen kein Geld haben. Weiterlesen

Eine Reihe von Themen und Diskussionspunkten stehen bei der Mitgliederversammlung der Duisburger LINKEN am 10.4. an. Die Versammlung des Kreisverbands DIE LINKE Duisburg findet statt am Mittwoch, dem 10. April 2013 im Haus Kontakt, Scharnhorststraße 32 in Duisburg Kaßlerfeld. Beginn ist um 18.30 Uhr. Alle Interessierten sind herzlich willkommen. Weiterlesen

"Auch im März 2013 sind laut offizieller Arbeitslosenstatistik weiterhin mehr als 32.000 Menschen in Duisburg arbeitslos gemeldet, der prognostizierte Frühjahrsaufschwung auf dem Arbeitsmarkt ist offensichtlich ausgeblieben. Unter Einbeziehung derjenigen, die aus der offiziellen Statistik herausfallen, weil sie an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wie 1-Euro-Jobs teilnehmen oder kurzfristig krank sind beträgt die Zahl der Menschen in Duisburg ohne reguläre Arbeit tatsächlich mehr als 40.500. Zudem erscheinen viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, gar nicht in der offiziellen Statistik." erklärt Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der LINKEN in Duisburg. Weiterlesen

„Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mitte beantragte, die Neudorfer Heinestraße in Heinrich-Heine Straße umzubenennen. Fast allen Anwohnern war nicht bekannt, dass die heutige Heinestraße nicht an den Dichter Heinrich Heine, sondern an den Nazi-Märtyrer und SA-Truppenführer Friedrich Heine erinnert. Nach Information der Anwohne der Heinestraße und mehreren persönlichen Gesprächen sprachen sich auch die Nachbarn dafür aus, die Straße nach dem Dichter Heinrich Heine zu benennen.“, so Horst Werner Rook, Pressesprecher der LINKEN. Weiterlesen

Am Mittwoch, den 20.3. 2013 berät der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages auf Initiative der Bundestagsfraktion Die LINKE zur Zukunft des Duisburger Schienenherstellers TSTG. „Dass die TSTG zusammen mit dem Weichenwerk der DB in Witten ein einzigartiges industrielles Cluster zur Produktion von Schienen in Nordrhein-Westfalen bildet, das haben am 19.02 auch CDU, SPD und Grüne im Landtag von NRW in einem gemeinsamen Antrag bekräftigt. „Mit unserem Vorschlag zur Übernahme von TSTG durch die Deutsche Bahn können 400 Arbeitsplätze in Duisburg langfristig gesichert werden. Zugleich würde damit die Bahn gegenüber der Marktmacht des ehemaligen Schienenkartells gestärkt. “ erläutert Ulla Lötzer, wirtschafts- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion die LINKE, die Vorschläge ihrer Fraktion. Weiterlesen

„Während die Parteispitzen der `Kriegsparteien ` aus FDP/SPD/CDU/GRÜNE/CSU von Krieg zu Krieg eilen und Rüstungsexporte zunehmen, unterstützt DIE LINKE uneingeschränkt die Forderungen der Friedensbewegung. Dazu gehört die Forderung nach Abzug aller Truppen aus Afghanistan, eine Beendigung von Rüstungsexporten ebenso wie die Forderungen nach sofortigem Abzug der atomaren Sprengköpfe, die immer noch in Deutschland lagern. Der Ostermarsch 2013 Rhein-Ruhr ist in diesem Jahr mit den Forderungen „Von Deutschland muss Frieden ausgehen – Nein zu Krieg und Rüstungsexporten – Atomwaffenfrei jetzt“ unterwegs. DIE LINKE ruft die Duisburger Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf“, so Horst Werner Rook, Pressesprecher der Duisburger LINKEN. Weiterlesen

Mit großer Mehrheit stimmte die Mitgliederversammlung der LINKEN Duisburg am Mittwochabend einer Erhöhung der Grundsteuer B mit der Aussicht auf Rückzahlung zu. Edith Fröse, Kreissprecherin der LINKEN Duisburg: „Gut zwei Stunden dauerte die Debatte in der Mitgliederversammlung. Dabei spielte eine wichtige Rolle, dass u.a. die Forderung Duisburger Eltern `Ein Hausmeister für jede Grundschule `in greifbare Nähe gerückt ist. Am Ende der Debatte waren die Mitglieder bereit, dafür, sowie für den Ausbau von Kita-Plätzen, den Start des NS-Dokumentationszentrums und die Einführung des Sozialpass für Bedürftige eine Grundsteuererhöhung in Kauf zu nehmen. Allerdings wurde keine bestimmte Höhe oder Zeitraum für die Anhebung des Hebesatzes beschlossen.“ Weiterlesen

„Am 14. März 2013 jährt sich zum zehnten Mal die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, mit der die damalige SPD-Grüne Bundesregierung ihre Agenda 2010 einläutete und einen massiven Abbau sozialer Rechte vorantrieb. Zehn Jahre Agenda 2010 sind zehn Jahre Schande!“ erklärt Horst Werner Rook, Pressesprecher des Kreisverbands DIE LINKE Duisburg. Rook: „Und wenn sich zum zehnten Jahrestag Schröder, Steinmeier und Steinbrück demonstrativ hinter diese Agenda stellen, läuft es einem eiskalt über den Rücken, denn durch die von der SPD vielgelobte „Flexibilisierung des Arbeitsmarktes“ wurden Millionen Menschen entrechtet und durch Hartz IV in Armut gestürzt. Lohndumping, Leiharbeit und andere prekäre Beschäftigung wurden massiv ausgeweitet. Die Folgen der Agenda 2010 betreffen auch Zehntausende in Duisburg, wo die Armut in bedrohlichem Maße anwächst“. Weiterlesen

„Am Freitag, dem 15.3. findet um 18 Uhr im Haus Kontakt, Scharnhorststr. 32 in Duisburg Kaßlerfeld eine informations- und Solidaritätsveranstaltung des Kreisverbands DIE LINKE Duisburg zur Krise in Griechenland statt, wozu wir alle Interessierten einladen.. Als Referent konnten wir den ehemaligen Landtagsabgeordneten und Griechenland-Experten Michael Aggelidis gewinnen“, so Thomas Keuer, Ratsherr und Mitglied des Kreisvorstands DIE LINKE Duisburg. Keuer: „Die Situation für die Menschen in Griechenland wird immer unerträglicher. Durch die rigide Sparpolitik, die von der griechischen Regierung im Auftrag von EU, IWF und EZB auf Kosten der eigenen Bevölkerung durchgepeitscht wird, ist die Arbeitslosigkeit inzwischen auf 25% hochgeschnellt, wobei die Rate für junge Leute 50% beträgt. Löhne, Renten und Arbeitslosengeld wurden bis zu 40% gekürzt und die gewerkschaftliche Interessenvertretung massiv eingeschränkt.“ Weiterlesen

„Die Beschäftigten der TSTG Schienen Technik werden am Mittwoch, dem 13.3. für 16 Stunden ab 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr die Arbeit niederlegen und mit einer Mahnwache für den Erhalt des Standortes und den Erhalt der 400 Arbeitsplätze kämpfen. Der VoestAlpine Konzern hatte am 13.3.2012 die Schließung der TSTG verkündet. Daher soll an diesem Jahrestag mit einer breiten Öffentlichkeit vor der Werkseinfahrt TKS Tor 1 protestiert werden. Die Zentralkundgebung wird genau um 20:26 Uhr mit vielen Rednern aus Politik und Gesellschaft stattfinden. DIE LINKE Duisburg, die parallel dazu ihre lange geplante Mitgliederversammlung durchführt, begrüßt die angekündigte Arbeitsniederlegung, wird sich mit einer Delegation der Mahnwache anschließen und steht solidarisch hinter den Forderungen der Beschäftigten. TSTG Schienen Technik muss bleiben“, erklärt Horst Werner Rook, Pressesprecher des Kreisverbands DIE LINKE Duisburg. Weiterlesen