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28. Februar 2020
Markus Menzel Test Standpunkt, Test Standpunkt

Saure Gurkenzeit muss enden!

Eine Bilanz Duisburger Kommunalpolitik

Um es vorweg zu nehmen: Die Bilanz der „Gurkentruppen“ im Rathaus für Duisburg sieht nicht gut aus. Nazis und Rechtspopu-listen mal ausgenommen, die sich zumindest im Duisburger Stadtrat von NPD bis AfD sowieso, zumeist aus monetären Grün-den, als Fraktionen zerlegt haben und sich nun als „Fraktionslose“ oder in der „HSV Fraktion“ wieder finden, ist die Liste der Misserfolge lang. So lang, dass wir als LINKE gar nicht wissen, wo wir anfangen sollen.

Es herrschte eine Aufbruchstimmung in Duisburg, als es endlich nach der Love Parade gelang, den an seinem Sessel klebenden, von den Duisburger Grünen gestützten, CDU-O b e r b ü r ge r m e i s te r Adolf Sauerland durch ein bislang einmaliges Abwahlverfahren aus dem Amt zu votieren. Sein Nachfolger von der SPD, Sören Link, ist aber bis heute nicht bereit, die neolibe-rale Kürzungspolitik zu Gunsten der Finanzmärkte und Investoren, zu beenden.

DIE LINKE. Ratsfraktion Duisburg beteiligte sich in den ersten Jahren zusammen mit den Grünen Duisburg, die nahtlos von Schwarz-Grün auf „Rot-Grün“ problemlos umschalteten, in Wahrheit müssten sie sich politisch wahrscheinlich gar nicht groß anpassen, an einer, ein Novum in den westdeutschen Bundesländern, rot-rot-grünen Kooperation. Es gelang tatsächlich, einige verheerende Vorhaben für Duisburg in die-ser Kooperation abzuwenden und „soziale Schweinereien“ zu verhindern. Dies hat sich jedoch drastisch in der letzten Kommunalwahl geändert und seitdem regiert die Duis-burger SPD mit Sören Link nach Gutsherrenart zusammen mit der CDU Duisburg einfach durch. Es ist keine offizielle Große Koalition, aber faktisch macht das mit diesen großen Mehrheiten auch keinen Unter-schied.

 

Wenn man noch berücksichtigt, dass mit der neoliberalen Abriss-birnentruppe, irgendwas zwischen CDU und FDP Yuppiejugend, „Jun-ges Duisburg“, dessen langjähriger Sprecher Stephan Wedding (vormals Krebs) sich auch für einen Beigeord-netenposten in Emmerich nicht zu

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