Aktuelle Informationen

https://www.die-linke.de/fileadmin/download/themen/folder2020/Umverteilen/2017-09-07-Finanzierungskonzept.pdf

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde.

Die Wahl in Sachsen-Anhalt war eine Klatsche für unsere Partei. Obwohl soziale Themen und Sorgen laut Umfragen auch wieder und auch in Sachsen-Anhalt mehrheitlich bei der Wählerschaft gefragt waren wie nie: DIE LINKE konnte davon nicht profitieren. Hier könnte man sicherlich stundenlang analysieren, woran es gelegen hat. Aber die Rosa-Luxemburg-Stiftung war wieder mal sehr flink und hat bereits heute einen umfangreichen Bericht vorgelegt.

Oder man kann sich dazu Janine Wissler im heutigen  tagesschau-Interview ansehen und anhören.

Umso wichtiger für uns, nun unsere Blicke auf die Bundestagswahl zu richten und das wir ein gutes Programm und viele gute Konzepte haben. Ein Hauptthema wird sein, wie die Folgen der Pandemie durchschlagen werden und dass weitere soziale Verwerfungen aufgefangen werden müssen. CDU, FDP sowieso, aber auch die SPD und die Grünen (für die AfD spielt die Pandemie, die sie leugnet, keine Rolle) wollen im Grunde die Uhren auf ein "vor der Pandemie" zurückstellen und die Rufe der Wirtschaftslobbyisten werden immer lauter: nach der schwarzen Null und Sparmaßnahmen, Erhöhung des Renteneintrittsalters, in Teilen Steuersenkungen für Reiche und Unternehmen und mehr Belastungen für niedrige und mittlere Einkommen, usw.

Umso wichtiger wird es daher werden, unsere Inhalte dagegen zu halten und das es anders gehen kann, ja gehen muss: https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogrammentwurf-2021/

Und es gilt deutlich zu machen, dass das alles solide durchgerchnet und finanzierbar ist: https://www.die-linke.de/fileadmin/download/themen/folder2020/Umverteilen/2017-09-07-Finanzierungskonzept.pdf

Schon im April wurde auch in den Medien aufgrund es Berichts des Instituts der deutschen Wirtschaft (iw) unser Steuerkonzept zur Entlastung unterer und mittlerer Einkommen positiv kommentiert: Während andere Parteien noch herumeiern (SPD), eine Reform ablehnen (z.B. FDP) oder sich gar nicht erst konkret festlegen wollen (Die Grünen), war DIE LINKE die erste Partei, die einen konkreten Plan vorgelegt hat: https://www.iwkoeln.de/presse/pressemitteilungen/beitrag/martin-beznoska-tobias-hentze-wer-profitiert-und-wer-verliert.html

Bereits im Herbst 2020 hatte DIE LINKE einen Bericht des beauftragen Deutschen Instituts für Wirtschaftsförderung (DIW) vorgelegt, wie ein finanzierbares Konzept für die Zukunft aussehen könnte und der Bericht fand ebenso ein positives Echo: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/vermoegensabgabe-diw-linkspartei-101.html

Auf solchen positiven Aspekten müssen wir aufbauen und Wähler:innen von unseren guten Inhalten überzeugen.

Deshalb starten wir weiter in den Vorwahlkampf und nehmen diese Woche das Thema "Impfpatente freigeben" ins Auge. Es gibt ein Bündnis "Solidarisch geht anders" mit weitreichenden Forderungen zum Thema "Die Politik, für die wir streiten, ist solidarisch für ALLE! Wir wollen raus aus der Krise - nicht zurück!". Das Schöne an diesen Forderungen ist: Es sind exakt diesselben unseres Wahlprogramms.

Es findet bundesweit vom 8.6.-16.6. eine Aktionswoche statt. Aufhänger und Start der Aktionswoche ist die Tagung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 8. und 9.6. und es geht um die globale Impfgerechtigkeit. Denn nur global können wir die Pandemie besiegen. Deutschland und BioNTech/Pfizer sind die größten Bremser in Sachen der temporären Freigabe der Impfpatente: In allen Ländern ist die Impfstoffentwicklung mit riesigen Summen von Steuergeldern gefördert worden, u.a. BioNTech/Pfizer haben Milliardenumsätze und hohe Gewinne gemacht und man nimmt den Unternehmen ja nicht die Patente einfach weg, sondern es werden hohe Entschädigungsgelder gezahlt.

Und darauf und auch auf die sozialen Folgen der Pandemie wollen wir auf unserer Kundgebung hinweisen. Und unsere linken Lösungen für den Ausweg aus der Krise aufzeigen.

8.6., ab 18 Uhr am Lifesaver-Brunnen, Königstraße. Gäste: u.a. mit unserem Direktkandidaten Christian Leye (Mirze Edis ist im gegönnten Urlaub).

Auf der Königstraße ist seit letzter Woche die Maskenpflicht aufgehoben worden. Auf der Kundgebung selbst gilt die Maskenplicht und die Abstandsregeln sowieso noch. Da dies immer noch die Auflage der Ordnungsbehörden ist, möchten wir euch bitten auch weiterhin darauf streng zu achten.

Am 11.6. um 19 Uhr gibt es wieder eine Zoom-Veranstaltung. Thema "Impfpatente freigeben". Referent: Sascha Wagner. Mehr Infos und Zugangsdaten findet ihr weiter unten.

Und nicht zum Schluss bittet uns unser Oberhausener Genosse Henning von Stolzenberg folgende Zoom-Veranstaltung zur Kenntnis zu nehmen: Regionale Logistikzentren - Hintergründe & Fakten

Einige Interessierte unter euch habe sich bereits bei Facebook "eingetragen". Das Thema Logistik und Verkehr, siehe Walsum und auch die geplante Osttangente Logport Rheinhausen, wird uns auch in Duisburg in Sachen Flächenfraß und die Zerstörung von Landschaftsschutzgebieten die nächsten Jahre begleiten.

Mit solidarischen Grüßen,

euer Kreisvorstand

i.A. Markus Menzel

Aus dem Kreisvorstand

Liebe Genoss:innen,

wie bereits im letzten Newsletter geschehen, wollen wir euch auch unsere letzte Zoom-Veranstaltung nicht vorenthalten. Diese konnte leider aus technischen Gründen nicht live bei Facebook als Stream zur Verfügung gestellt werden. Aufgrund eines Postings wurde seitens Facebook oder einer Meldung eines FB-users, der Inhalt des Postings war nicht genehm, das Facebook-Profil des Kreisverbandes zwar nicht gesperrt, aber es ist nun noch bis zum 17.06. eingeschränkt nutzbar. Im kommenden Wahlkampf werden wir uns wie schon letztes Jahr im Kommunalwahlkampf drauf einstellen müssen, dass unsere Inhalte, Verursacher sind zumeist eindeutig identifizierbare rechte Fake-Profile, "gemeldet" werden.

Hier geht es zum Video: "Das Militär - Tödlich auch für Klima und Umwelt" mit MdB Dr. Alexander Neu

Unser längjähriges Kreisvorstandsmitglied Özden Ates ist aus beruflichen und privaten Gründen nun dauerhaft nach Berlin gezogen und als Beisitzern aus dem Kreisvorstand zurückgetreten. Als Kreisvorstand bedauern wir Özdens Entscheidung sehr und gerade in Sachen feministischer und antirassistischer Arbeit fällt hier ein engagierter Aktivposten weg. Wir wünschen aber Özden natürlich alles Gute, wobei immer noch gilt: "Berlin kann jede:r - Duisburg muss man wollen."

Bei der nächsten möglichen Gelegenheit, sofern es Interessentinnen und Bewerbungen dann gibt, werden wir also den Posten der Beisitzerin nachwählen lassen. Für die nächste Mitgliederversammlung (MV) als Präsenzveranstaltung haben wir den Donnerstag, den 1.7., ins Auge gefasst. Die Inzidenzwerte werden dauerhaft unter 50 bleiben und somit stünde einer MV unter den bekannten Hygienemaßnahmen nichts im Wege. Die Entscheidung darüber und über den Tagungsort werden wir nächste Woche fällen und euch selbstverständlich informieren. Wir wollten noch vor den Sommerferien die Gelegenheit nutzen, euch und uns auf den Wahlkampf einzustimmen und unsere Wahlkampfplanungen vorstellen.

Wir schreiben für den Wahlkampf befristet für 4 Monate auch wieder eine Stelle auf Minijobbasis aus vom 1.7.-31.10.2021. Mehr dazu unter Stellenausschreibung weiter unten.

Am 1.6. hatten wir eine Kundgebung, siehe auch Pressemitteilungen des Kreisverbandes und der Fraktion dazu, vor der konstituierenden Sitzung des Integrationsrates angemeldet, um auf die Zustände aufgrund der eingesparten Stellen in der Verwaltung und besonders in der Ausländerbehörde hinzuweisen. Zu den Vorgängen in der Sitzung selbst, in der SPD und die CDU sich mit Stimmen auch rechter und nationalistischer Listen Mehrheiten beschafften, schaut bitte in die Presserklärung unserer Fraktion.

Weiterhin hat die Stabstelle für Wahlen und Informationslogistik, abgekürzt das Wahlamt, alle Parteien um Mithilfe gebeten. Für die Bundestagswahlen werden noch sehr, sehr dringend viele Wahlhelfer:innen gesucht. Sowohl in den Wahllokalen, als auch in den Briefwahlbezirken fehlen noch unglaublich viele Helfer:innen. Wer also nichts vor hat, es gibt ein kleines Erfrischungsgeld, melde sich bitte bei der Stadt Duisburg. Alle Informationen und Kontaktdaten unter: https://www.duisburg.de/guiapplications/newsdesk/publications/Stadt_Duisburg/102010100000124165.php

und

https://www.duisburg.de/microsites/wahlen/rubrik1/wahlhelferinnen/index.php

DIE LINKE. NRW ist Bündnispartner im Bündnis "Versammlungsgesetz NRW stoppen! - Grundrechte erhalten". Wir hatten hierüber berichtet und auch eine Video-Informationsveranstaltung durchgeführt: Video

Mobilisiert wird nun zur landesweiten Großdemonstration am 26.6. in Düsseldorf "Kein Versammlungsgesetz NRW". Detlef Feldmann hat hier von "Duisburg stellt sich quer" Plakate und Flyer abgeholt. Dieses Material liegt noch in zwar überschaubarer Anzahl im Wintergarten, würde sich aber über Verteilung freuen. Auch von der Kampagnenzeitung "Du hast Wort" der Landespartei und auch ein paar Standpunkte sind noch da, die bis Ende Juli verteilt sein sollten, weil zu diesem Zeitpunkt der Platz für das zu erwartenden Wahlkampfmaterial der Bundespartei gebraucht wird.

Weitere Veranstaltungen via Zoom und Facebook sind in der Vorbereitung.

Mit solidarischen Grüßen,

euer Kreisvorstand

i.A. Markus Menzel

11. Juni Zoom-Veranstaltung: Impfpatente freigeben

19:00 Uhr

DIE LINKE Mülheim, Duisburg Oberhausen und Essen  laden Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: Gebt die Patente frei!

Eine Veranstaltung mit Sascha H. Wagner, dem Mitinitiator der Europäischen Bürgerinitiative „Right2Cure“

Es geht um das Thema Impfpatente. Impfungen sind mit das wichtigste Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Mit einer guten und schnellen Impfproduktion könnten wir neue Mutationen verhindern und Menschenleben retten. Die aktuelle Situation zeigt aber, dass die Regierung total versagt.

Wir wollen darüber reden, wieso die herrschende Politik beim Impfen versagt und wieso Lizenzen und Patente der Impfstoffe dringend freigegeben werden müssen, wie es u.a. die Bürgerinitiative „Right2Cure“ fordert.

Uhrzeit: 11.Juni.2021 19:00 Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten

https://zoom.us/j/95585788530?pwd=ZXBqRHZrUFpYRTV5VFlkdGRFeDJOUT09

Meeting-ID: 955 8578 8530

Kenncode: 526307

Schnelleinwahl mobil

+496950502596,,95585788530#,,,,*526307# Deutschland

+496971049922,,95585788530#,,,,*526307# Deutschland

Einwahl nach aktuellem Standort

        +49 695 050 2596 Deutschland

        +49 69 7104 9922 Deutschland

        +49 30 5679 5800 Deutschland

        +49 69 3807 9883 Deutschland

Meeting-ID: 955 8578 8530

Kenncode: 526307

Ortseinwahl suchen: https://zoom.us/u/ajUjHtT0H

Linksaktiv und die linke Einhornfabrik

Viele von euch werden die aktuelle Mitgliederzeitung der Bundespartei bereits bekommen haben. Hier wird massiv und richtigerweise mit neuen digitalen Werkzeugen geworben, wie z.B. der App für den Haustürwahlkampf, aber auch notwendigerweise auf die Wichtigkeit des Wahlkampfes in den sozialen Medien hingewiesen, die Wahlen bestenfalls für uns günstig beeinflussen können.

Hier wird die ganz einfache Rechnung aufgemacht:

Wir sind 60.000!

Wenn nur jede*r Zehnte von uns zehn Minuten am Tag einbringt, können wir den gut ausgestatteten Medien-Abteilungen und gekauften Anzeigen anderer Parteien locker den Rang ablaufen.

Dies ist natürlich auch möglich, ohne Parteimitglied zu sein. Zum einen über die Möglichkeit sich in der bekannten Linksaktiv-Datenbank registrieren zu lassen und uns im klassischen Straßenwahlkampf oder beim "Stecken" zu unterstützen. Zum anderen aber auch erstmals in einem neuen Kampagnenwerkzeug für den Wahlkampf in den sozialen Medien: Der linken Einhornfabrik. Bislang habe sich bereits aufgrund nur eines Facebook-Beitrages bereits mehrere Personen innerhalb eines Tages in die Datenbank eintragen lassen. Das kann also sehr erfolgreich werden, wenn wir Leute und Symphatisant:innen darauf ansprechen und auf diese Möglichkeit zu helfen hinweisen.

Aus dem Aufruftext zum weiter (ver-)teilen:

Du möchtest DIE LINKE unterstützen, damit für einen sozial-ökologischen Umbau endlich die Weichen gestellt werden und eine starke linke Kraft im Bundestag Druck macht? Du möchtest aber nicht Parteimitglied werden?

Kein Problem! Ob als Wahlkampfhelfer:in, auf der Straße und bei Aktionen, oder in den sozialen Medien:

Werde Linksaktiv!

Partei ergreifen für eine bessere Welt.

Lust auf DIE LINKE? Der Bundestagswahlkampf ist die Zeit großer politischer Aufmerksamkeit. Für uns heißt das, dass wir unsere Positionen noch offensiver in die Öffentlichkeit tragen.

https://www.die-linke.de/.../linksaktiv/linksaktiv-werden/

LINKE Einhornfabrik

Das solidarische Netzwerk für eine starke LINKE in den sozialen Netzen! Gemeinsam die sozialen Netzwerke rocken!

Bei den kommenden Bundestagswahlen geht es um viel. Und nur gemeinsam können wir Erfolg haben. Gemeinsam können wir in den nächsten Monaten in den sozialen Netzwerken linke Inhalte stark machen, gemeinsam können wir Fake News bekämpfen und uns gegenseitig den Rücken stärken.

https://www.die-linke.de/mitmachen/linksaktiv/einhornfabrik/

Stellenausschreibung Kreisverbandsmitarbeiter:in für den Bundestagswahlkampf auf Minijobbasis (befristet)

Der Kreisverband DIE LINKE.Duisburg sucht zum 1. Juli 2021 befristet bis zum 31. Oktober 2021 für das Kreisbüro in Duisburg eine:n Mitarbeiter:in auf Minijobbasis

Dein Aufgabengebiet ist:

1. Mithilfe und -planung des Wahlkampfes im KV Duisburg

2. Materialbestellungen, -verteilung und –einsatz in den Ortsverbänden

3. Mithilfe und –planung von wahlkampfbezogenen Veranstaltungen

4. Durchführung von Social Media Kampagnen. Diesmal ein Haupthema unter Einbeziehung von linksaktiv und der Social Media Kampagne „linke Einhornfabrik“

5. Begleitung der Kandidierenden, Dokumentation für das Wahlamt, etc.  

6. Sonstige unterstützende und organisatorische Maßnahmen

Von Dir / von Ihnen erwarten wir:

Gesucht wird ein:e Allrounder:in. Politische Positionen der Partei DIE LINKE zumindest als Sympathisant*in zu vertreten ist selbstverständlich. Ein Grundwissen über die Partei und deren Aufbau ist hilfreich.

Ein Führerschein Klasse C (Alt: Klasse 3) ist willkommen und ebenso ein eigenes Kraftfahrzeug (Kilometergeld wird bezahlt), aber keine Bedingung.

MS-Office: Word, Excel, etc. sollte beherrscht werden, ebenso wie der Umgang mit gängiger Software.

Der Umgang mit modernen Medien und auch die Erstellung von Texten sollte kein Hindernis darstellen. Erfahrungen mit Facebook, Twitter, Youtube, Instagram und Co. wünschenswert.

Organisationstalent gehört ebenso zum Profil.

Die Partei DIE LINKE gewährleistet die berufliche Gleichstellung von Frauen und Männern. Bewerbungen von Frauen sind daher ausdrücklich erwünscht.

DIE LINKE sieht sich der Gleichstellung von schwerbehinderten Beschäftigten in besonderer Weise verpflichtet und begrüßt deshalb Bewerbungen schwerbehinderter Menschen. Schwerbehinderte Bewerber*innen werden nach Maßgabe des SGB IX bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt berücksichtigt.

Die Einstellung erfolgt über den Landesverband DIE LINKE NRW. Die Bezahlung erfolgt nach dem Tarifvertrag der Partei DIE LINKE. Die wöchentliche Arbeitszeit umfasst 9,375 Stunden pro Woche. Dieses entspricht einer monatlichen Gesamtarbeitszeit von 37,5 Stunden. Das Gehalt beträgt 450 Euro im Monat.

Aussagekräftige Bewerbungen mit den vollständigen Unterlagen sind bitte bis spätestens zum 22. Juni 2021 per E-Mail (max. 2 MB)an: kreisverband@dielinke-du.de

oder schriftlich zu richten an:

DIE LINKE.Duisburg

Gravelottestr. 28

47053 Duisburg

Duisburg, den 04.06.2021

Kreisvorstand DIE LINKE.Duisburg

Stellenausschreibung als PDF...

Informationen der Ratsfraktion

Aktuelles

Am 14. Juni tagt bereits wieder der Rat der Stadt Duisburg. Ein Bericht erfolgt im nächsten Newsletter.

Hier nun in Auswahl einige unsere Veröffentlichungen der letzten Wochen.

Alle aktuellen Pressemitteilungen, Anträge und alles andere findet ihr unter:

http://www.linksfraktion-duisburg.de/

oder auch bei Facebook

https://www.facebook.com/LinksfraktionDuisburg/

Eure Ratsfraktion,

i.A. Rainer Rensmann und Christian Flanhardt

Die letzten Anträge, Anfragen und Pressemitteilungen (in Auswahl):

Pressemitteilung: LINKE kritisiert Vorstandswahlen im Integrationsrat

Pressemitteilung vom 04. Juni 2021

In der Integrationsratssitzung am 1. Juni haben SPD und CDU gemeinsam mit rechten und nationalistischen Gruppierungen die erforderliche Mehrheit gebildet, um den Vorstand nach ausschließlich ihren Vorstellungen zu wählen.

Dazu erklärt Barbara Laakmann, Ratsfrau und Mitglied im Integrationsausschuss für DIE LINKE: „DIE LINKE hat gemeinsam mit den Grünen und der SPD in Gesprächen über viele Wochen daran gearbeitet, dass es in der aktuellen Amtszeit eine fortschrittliche Politik im Integrationsrat geben kann. In diesem Zusammenhang sollten neben der SPD auch Grüne (Pelin Osman) und DIE LINKE (Mirze Edis) stellvertretende Vorsitzende für den Integrationsrat stellen. Wir waren uns einig darin, gemeinsam duisburgspezifische Probleme anzugehen, z.B. zu Fragen von Antifaschismus und Antiziganismus. So war eine Stärkung des Programms „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ von allen ausdrücklich gewünscht. Außerdem sollte u.a. eine Zielvereinbarung zwischen dem Rat und dem Integrationsrat wieder vorangebracht werden. ..."

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