Mitgliederinfo vom 08.11.2022

Willkommen im gemeinsamen Newsletter des Kreisverbandes und der Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg.

i.A. Markus Menzel und Rainer Rensmann

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Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aus dem Kreisverband
  3. Einladung Kreisparteitag 12. November 2022
  4. Pressemitteilungen
  5. Informationen der Ratsfraktion
  6. Informationen unseres Bundestagsabgeordneten Christian Leye
  7. Die nächsten Termine
 

Aktuelles

 

Aktuelle Informationen

 

Liebe Genossinnen und Genossen.

Eigentlich gäbe es für uns LINKE eine Menge zu tun. Im Bündnis Heizung, Brot und Frieden (HBuF) ist nun mit einer ersten Kundgebung und kommenden Infoständen der Anfang gemacht und unsere Hilfe gefragt, ebenso im Hochfelder Bündnis „Unsere Armut kotzt uns an“ und dem jeden zweiten Sonntag im Monat stattfindenden „Fest für Alle“ im Böninger Park (nächster Termin ist der 13.11., 15-19 Uhr), bei dem wir auch mit einem Infostand teilnehmen wollen. Das Audimax am Campus Duisburg der UDE wurde gestern um 12:05 Uhr von Aktiven von „EndFossil Occupy! Duisburg“ besetzt. Am 9.11. ist wieder der Gedenktag zu den Novemberpogromen von 1938, wo wir wie jedes Jahr wieder Stolpersteine reinigen wollen. Die kommende Armutskrise und die Rezession werfen ihre Schatten voraus und es wird erkennbar, in welche soziale Katastrophe wir hineinrutschen werden und wir aktiv werden müssen. Die unsoziale Politik der Ampel und auch die Inkonsequenz in Sachen Klimaschutz müssen klar benannt werden und auch die schwarz-grüne NRW Kuschelregierung, zuletzt wegen der RWE-freundlichen Entscheidung Lützerath abzubaggen und dem Wechsel von Baerbocks Mitarbeiter Rebhann zu RWE, müssen wir angreifen. In den letzten Wahlumfragen lag DIE LINKE in NRW bei unter 2 %, was man bei www.wahlrecht.de an einem Bindestrich (-) erkennt, wo wir  nun wie die Piratenpartei als statistisch irrelevante politische Kraft somit nicht mehr signifikant messbar auftauchen. Das ist die momentane Lage.

 DIE LINKE wird dringend gebraucht. Eigentlich gibt es genug für uns zu tun. Eigentlich.

 

Stattdessen müssen wir uns erneut wie im Bundestagswahlkampfjahr 2021 mit Sahra Wagenknecht auseinandersetzen und auch mit dem Gehetze, falschen Behauptungen, Lügen und Verleumdungen aus einem bestimmten Lager, auch bei uns in Duisburg. Da u.a. dem Spiegel alle Informationen vorgelegen haben und diese Informationen auch über diverse Verteiler versendet und auch in den sozialen Medien öffentlich geteilt wurden, haben wir uns entschieden den Weg der maximalen Transparenz zu gehen und den Vorgang rund um die abgesagte Kundgebung auch allen Mitgliedern zur eigenen Meinungsbildung zugänglich zu machen.

In einem gestern veröffentlichten WAZ-Artikel, den reinen Text findet ihr hier..., stehen, wie es für die Funke Mediengruppe typisch ist, wieder viele Unwahrheiten und Verdrehungen drin. Matthias hatte sich den Fragebogen vorab zuschicken lassen, weil wir u.a. in Wahlkämpfen und sogenannten Interviews schlechte Erfahrungen mit Funke gemacht haben. Seine Antworten im Original findet ihr hier...

Christian Leye und andere Leute aus Sahra Wagenknechts Umfeld behaupten so gut wie immer, es seien Informationen an die Medien durchgestochen worden. Zur Information und Erinnerung: Sahra Wagenknechts Absage per E-Mail wurde am Freitag nicht nur an die Kreissprecherin und den Kreissprecher gesendet, sondern über diverse Verteiler wie #aufstehen und alte WASG-Verteiler fleißig geteilt und verbreitet. Aus diesem Umfeld kamen dann auch Verleumdungen, Beleidungen und verbale Angriffe bis hin zur Aussage, wir würden "Auftritts- und Redeverbote" durchsetzen und "Diese Form von Unterdrückung von Meinungsfreiheit kannten wir bisher nur von Rechtsradikalen. Dies hat in der Geschichte nicht zuletzt zur Ermordung von Rosa Luxemburg geführt." mit der wir in einen Nazizusammenhang gestellt werden. Weiterhin werden wir wahllos in Zusammenhang mit Antideutschen gestellt oder in die Nähe von "woken bellzistischen NATO-Grünlinksliberalen" und was es sonst noch an neuen Kampfbegriffen gibt gestellt. Alles was der Diffamierung dient scheint hier nützlich zu sein. Wir prüfen momentan rechtliche Schritte und werden unsere juristischen Möglichkeiten auch einsetzen. Dem Spiegel lagen aber auch alle Dokumente die an den Fraktionsvorstand gesendet wurden vor! Das ist der Grund, warum wir euch allen diesen Vorgang und die Dokumente transparent zur Verfügung stellen. Aus unserer Sicht ist es klar, wer die Informationen weiter geleitet hat: Eine Person die zu diesem Spektrum der Medienlandschaft, zu der auch der Spiegel gehört, einen exklusiven Zugang hat und die ein Interesse daran hat, die Spaltung der Partei weiter voranzutreiben und ihr weiteren Schaden zuzufügen.

Hier findet ihr den Artikel vom Sonntag Abend bei Spiegel online, der unserer Vermutung nach nur exklusiv durchgestochen worden sein kann! Über alle im Artikel enthaltenen Informationen, wie z.B. die Kündigung des Wahlkreisbüros in Düsseldorf, konnte nur ein bestimmter Zirkel verfügt haben: https://is.gd/AHwyNc

Und hier ein Artikel im nd zu dem Thema, den wir sehr sachlich und vom Ablauf her korrekt dargestellt finden: https://is.gd/T30TLq

Im nd Artikel ist die richtige Reihenfolge sachlich wiedergegeben worden, daher ersparen wir euch hier unsere eigene Darstellung, da diese Schilderung nur eine Wiederholung darstellen würde.

Den Rest könnt ihr dem folgenden PDF entnehmen. In dem PDF findet ihr sämtliche Korrespondenz zu dem Vorgang in chronologischer Reihenfolge: PDF...

Uns erreicht momentan ein kleiner Shitstorm von Sahra Wagenknecht Fans, mit Schmähungen, Beleidigungen, Drohungen, Verleumdungen und Lügen. Auch aus unserer Duisburger Mitgliedschaft! Ein unterirdischer Stil, der für eine linke Partei beschämend und mehr als nur unwürdig ist. Wir prüfen wie geschrieben juristische Konsequenzen und behalten uns rechtliche Schritte vor. Uns reicht es. Wir sind nicht gewillt, dieses parteischädliche Verhalten, die miesen Intrigen und schlechten Taschenspielertricks von den genannten Leuten und ihrem Umfeld zu tolerieren und durchgehen zu lassen. Der fehlende Pluralismus, der aus dieser Ecke vorgetragen wird, zuletzt auf dem katastrophalen Landesparteitag zu beobachten, ist eben das eigentliche Problem des Wagenknechtlagers, die andere Meinungen und Kritiken an ihrem Idol und vielen ihrer unsäglichen Aussagen schwerlich ertragen können. Wir weisen diese Schmähungen, Beleidigungen, Drohungen, Verleumdungen und Lügen entschieden zurück. Für diese Art von primitiven und niveaulosen Schmierentheater und Schmutzkampagnen sind wir nicht in DIE LINKE eingetreten und aktiv geworden.

Bitte lest die Dokumente und bildet euch eure eigene Meinung.

Helena Hayer    Matthias Brachvogel

Markus Menzel

 
 
 

Aus dem Kreisverband

 

Aus dem Kreisvorstand

Haushaltsentwurf 2023

 

Liebe Genossinnen und Genossen.

Da wie im Vorwort bereits beschrieben der momentane Fokus auf einem sehr turbulenten Kreisparteitag liegt, gibt es an dieser Stelle leider nicht viel zu berichten.

Wir wollen nur an dieser Stelle an unsere jährliche Stolpersteinputzaktion in den Stadtteilen hinweisen, die wir an jedem 9. November durchführen. Bitte putzt Stolpersteine in euren Bezirken und legt Blumen nieder und sendet uns die Bilder der Aktionen zu. Mehr unter Termine.

Wie bereits im letzten Newsletter angekündigt gibt es zur Tagesordnung einen Änderungsantrag, siehe unten unter dem Punkt Kreisparteitag, den wir zur Abstimmung stellen werden.

Wir möchten vor der Debatte zur Lage der Partei aber am Anfang direkt unter "Aktuelles" den Haushalt 2023 zur Abstimmung stellen. Damit der Kreisverband auch im neuen Haushaltsjahr handlungsfähig bleibt.

 

Den Entwurf findet ihr hier: Entwurf...

Wie ihr seht, haben wir gut gewirtschaftet und im Gegensatz zu vergangenen Jahren, Stand 31.10.22, sind auch die Mandatsabgaben erfreuerlicherweise auf einem hohen Stand. Das sah nicht immer so gut aus. Wir möchten uns ausdrücklich an dieser Stelle bei Türkan Demir bedanken.

 

Helena Hayer und Matthias Brachvogel

für den Kreisvorstand.

 
 
 

Einladung Kreisparteitag 12. November 2022

 

Hiermit möchten wir unsere Einladung zum Kreisparteitag erneuern und euch darauf hinweisen, dass es einen Änderungsantrag zur Tagesordnung gibt. Dieser Antrag beinhaltet den Tagesordungspunkt (TOP) 6 auszuweiten, damit eine ausgiebige Debatte zur Lage der Partei stattfinden kann. Aus diesem Grund werden wir die TOPs 4, OV Konzept, und 5, Aus- und Fortbildungskonzept, entweder drastisch kürzen oder komplett von der TO streichen lassen. Weiterhin möchten wir den Haushalt 2023 vorstellen und abstimmen lassen.

Da die Einladung vor Eingang des Antrages versendet wurde, werden wir die Änderung zur Tagesordnung am 12.11. zu Anfang der Sitzung zur Abstimmung stellen. D..h. dann, wenn die TOPs 4 und 5 entfallen, das TOP 6 zum neuen TOP4 würde und entsprechend ab 12:30 Uhr bis 16:30 Uhr ausgiebig Zeit für eine Debatte einräumen wird.

Als neutrale Sitzungsleitung für die Diskussion ab ca. 12:30 Uhr konnten wir bereits Marc Mulia gewinnen.

Weiterhin weisen wir darauf hin: Es gibt immer noch keine Bewerberin für den offenen Posten der Vorstandsbeisitzerin. Bewerbungen bitte an kreisverband@dielinke-du.de senden, damit wir sie zeitnah an die Mitgliedschaft weiterleiten können.

   

Liebe Genossinnen und Genossen,  

liebe Freundinnen und Freunde,  

  

wir laden Euch herzlich zu unserem Kreisparteitag ein für  

  

Samstag, den 12.11.2022, von 11:00 – 17:00 Uhr

ins Haus Kontakt, Scharnhorststraße 32, 47059 Duisburg-Kaßlerfeld

 

Tagesordnung:

 

1. Eröffnung der Versammlung; Beschluss zur Tagesordnung                                                                                                    

 

11:00 – 11:10 Uhr

2. Aktuelles und Berichte                                                           

 

    Kurze Pause

 

11:10 – 12:00 Uhr

3. Wahlen: Eine Kreisvorstandsbeisitzerin muss nachgewählt werden*

12:10 – 12:30 Uhr

4. Vorstellung des Konzeptes zur Neuaufstellung des Kreisverbandes         

    u.a. Zusammenlegung und Wiederbelebung der Ortsverbände/Strukturen

    Diskussion und Abstimmung über das Konzept

 

12:30 – 13:30 Uhr

    Pause                                                                                         

 

 

5. Aus- und Fortbildungskonzept/Nachwuchsförderung Duisburg

     Vorstellung eines Konzeptes bis zur Kommunalwahl 2025

     Diskussion

 

     Pause

 

13:45 – 14:30 Uhr

6. Quo vadis DIE LINKE? Offene Debatte über den Zustand der Partei

 

14:45 – 15:45 Uhr

    Pause

 

7. Sonstiges                                                                                  

 

16:00 – 16:30 Uhr

8. Ende der Sitzung und Ausklang                                                            

ab 16:30 Uhr

 

Die Sitzung endet um 17:00 Uhr.

 

Einladung als PDF...

 
 
 

Pressemitteilungen

 

Tod nach Polizeieinsatz in Duisburg: Unabhängige Aufklärung statt Korpsgeist – Die Linke fordert unabhängige Ermittlungsstelle

30. Juli 2026
Sebastian Holt

 

Die Linke Duisburg zeigt sich tief betroffen über den Tod eines 37-jährigen Mannes nach einem Polizeieinsatz in Duisburg. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Duisburg wird derzeit gegen sechs Polizeibeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung mit Todesfolge sowie gegen zwei Mitarbeiter des Rettungsdienstes wegen des Verdachts der… Weiterlesen

 

 

Informationen der Ratsfraktion

 

Informationen der Ratsfraktion

 

Aktuelles

Die Sitzungsphase in den Ratsgremien hat begonnen und in den Arbeitskreisen werden Anfragen und Anträge erarbeitet. Die nächste Ratssitzung findet am 28.11.22 statt. Wir hoffen, euch im nächsten Newsletter Kojkretes präsentieren zu können.

 

Alle aktuellen Pressemitteilungen, Anträge und alles andere Veröffentlichungen findet ihr unter:

http://www.linksfraktion-duisburg.de/

oder auch bei Facebook:

https://www.facebook.com/LinksfraktionDuisburg/

 

Eure Ratsfraktion,

i.A. Rainer Rensmann und Christian Flanhardt

 
 
 

Informationen unseres Bundestagsabgeordneten Christian Leye

 

Liebe Mitglieder.

Im Newsletter werdet ihr regelmäßig über Christian Leyes Arbeit, Pressemitteilungen und andere Aktivitäten informiert.

Besucht Christians Homepage https://christian-leye.de/, folgt ihm bei Facebook, bei Instagram und bei twitter .

 

Die letzten Pressemitteilungen und Veröffentlichungen (in Auswahl):

 
 
 

Christian Leye zur Konzertierten Aktion

Gaspreisbremse, Entlastungen, gerechte Löhne

 

Facebook-Post vom 02. November 2022

Sehr schön: das RND nimmt meine Kritik zur konzertierten Aktion auf. Tatsächlich hätte es in dem Treffen zwischen Kanzler Scholz, DGB Chefin Fahimi und Arbeitgeberpräsident Dulger nicht alleine um die Entlastungen für Gas und Fernwärme Kundinnen und Kunden gehen sollen. Es braucht auch ernsthafte Gespräche über #Lohnerhöhungen, denn die Inflation frisst den Menschen die Einkommen auf!

Zwar ist es gut, dass die Gaspreisbremse – wie lange von uns gefordert – nun endlich kommt. Aber wir müssen auch festhalten:

Bei Facebook weiterlesen...

Zum Artikel beim RND...

 
 
 

Die nächsten Termine

 

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Gravelottestraße 25
47053 Duisburg

Vertreten durch:

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Kontakt:

Telefon:  02 03 / 98 52 41 99
E-Mail:  kreisverband@dielinke-du.de

 
Verantwortlich nach §55 Abs. 2 RStV:

Markus Menzel (Kreisverbandsbüromitarbeiter), Anschrift wie oben
Telefon: 02 03 / 98 52 41 99
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