Einladung zur Sonder-Mitgliederaufstellungsversammlung für die kommunalen Gremien
und zur Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms Mitgliederinfo vom 10.05.2020

Informationen

Liebe Genossinnen und liebe Genossen.
Liebe Freundinnen und Freunde.

Am 1. Mai, dem Arbeiter*innenkampftag, und auch am 8. Mai, dem Tag der Befreiung von Nationalsozialismus und Faschismus (siehe Bild), haben wir nach vielen Wochen endlich wieder Kundgebungen durchführen können, wenn auch in reduzierter Form und unter strengen Auflagen. Wir entschuldigen uns dafür, dass wir darüber zu spät informiert haben, aber mobilisiert werden durfte offziell nicht, die Genehmigungen kamen oft sehr spät und die Teilnehmer*innenzahl war begrenzt. Die gute Nachricht ist aber, dass wieder Kundgebungen mit bis zu 50 Teilnehmer*innen stattfinden dürfen und wir auch dementsprechend zukünftig darüber wieder informieren werden. Bilder zu den Aktionen findet ihr bei Facebook unter https://www.facebook.com/DieLinke.Duisburg

Im Mittelpunkt der heutigen Mitgliederinformation stehen natürlich unsere stattfindenden Kommunalwahlveranstaltungen. Per Videokonferenz hatten wir ja schon über das Kommunalprogramm diskutieren können und die meisten Änderungen sind bereits eingearbeitet. Die Generaldebatte zum Programm wird am 20. Mai via Videokonferenz stattfinden. Letzte Änderungswünsche zur Generaldebatte stellt ihr bitte bis zum 15. Mai. Alles Weitere dazu findet ihr unter dem Punkt "Generaldebatte" in diesem Newsletter.

Wir sind dann guter Dinge, dass wir wie angekündigt das Programm mit den letzten Änderungen auf unserer Aufstellungsversammlung am 30. Mai in Hamborn verabschieden können und auch unsere Kandidierenden für die kommunalen Gremien gewählt bekommen und dann damit an die Öffentlichkeit gehen zu können. Diese Versammlung findet wie schon im letzten Newsletter geschrieben im Hochzeitssaal im alten Hamborner Bahnhof statt. Mehr zur Sonder-Mitgliederversammlung unter dem Newsletterpunkt "Aufstellungsversammlung". Dort findet ihr auch die letzte aktuelle Version des Kommunalwahlprogrammentwurfs, Die Einladung mit Tagesordnung (die bereits vorab per Post an alle Mitglieder versendet wurde), sowie die bereits vorliegenden Bewerbungen für die kommunalen Gremien und Kommunalwahlbezirke.

Bereits an dieser Stelle aber noch mal der Hinweis, bitte die mehrfach versendeten Steckbriefe zu verwenden. Bitte bewerbt euch vorab so schnell wie möglich.
Diese findet ihr als Word-Dokument hier und als PDF hier.

Desweiteren gibt es neue Termine für unsere Wahlversammlungen für den Regionalverband Ruhr (RVR) und den Landschaftsverband Rheinland (LVR), die für uns relevant sind.

20. Juni Regionalverband Ruhr

23. August Landschaftsversammlung Rheinland und entsprechende Regionalräte

Die Delegierten müssen für die RVR – Versammlung bis zum 18.06. und für die Landschaftsverbände bis zum 15. August gewählt sein (Wir hatten unsere Delegierten zum Glück schon frühzeitig gewählt. Diese findet ihr hier unter Delegierte).

Weiterhin wollten wir und das war bereits mit dem Haushalt 2020 beschlossen zwei Mitarbeiter*innen auf Minijob-Basis als Helfer*innen für den Wahlkampf einstellen. Diese Stellen sollten eigentlich im März bereits ausgeschrieben werden und Corona machte da einen Strich durch die Rechnung. Erst jetzt haben wir wieder etwas mehr Planungssicherheit und schreiben diese Stellen zum 1. Juni aus. Stellenausschreibung...

Weitere Informationen und Termine findet ihr wie immer auf unserer Homepage:

https://www.dielinke-duisburg.de

und natürlich zum aktuellen Tagesgeschehen und weitere Termine bei Facebook:
https://www.facebook.com/DieLinke.Duisburg

Solidarische Grüße,

euer Kreisvorstand,

i.A.  Markus Menzel

Einladung zur virtuellen Zusammenkunft via Videokonferenz am 20. Mai

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
wir laden Euch herzlich zu einer weiteren virtuellen und öffentlichen Zusammenkunft am

Mittwoch, 20.05.2020, um 18:30 Uhr (Ab 18:00 Uhr ist die Konferenz geöffnet. Sie endet voraussichtlich 21:00 Uhr)

ein.

Tagesordnung:

Wir wollen die begonnene Diskussion zu dem Entwurf des Kommunalwahlprogrammes weiterführen und möglichst soweit abschliessen, das wir am 30. Mai die letzten Änderungen diskutieren und das Programm dann final verabschieden können.

Wahlprogramm Stand 8. Mai 2020 (Änderungen werden zeitnah von Nadine, herzlichen Dank dafür!, eingefügt und euch zur Verfügung gestellt).

Da wir u.a. keine Abstimmungen oder Beschlüsse virtuell herbeiführen können, gibt es keine offizielle Tagesordnung. Ebenso werden nicht alle Mitglieder die technischen Möglichkeiten haben an einer Videokonferenz teilzunehmen. Wir möchten das als Angebot an euch betrachtet sehen, unser Parteileben nicht ganz einschlafen zu lassen, die Zeit nicht ungenutzt verstreichen zu lassen und Diskussionen in einer größeren Gruppe zu ermöglichen. Änderungsanträge können natürlich noch jederzeit auch ohne Teilnahme an der Videokonferenz bis zum 15. Mai zur Generaldebatte und natürlich auch bis zur Aufstellungsversammlung am 30. Mai per Mail oder postalisch eingereicht werden.

Wie nutze ich nun Zoom und wie komme ich in die Video-Konferenz?

Die Zugangsdaten und den Link findet ihr hier:

Zugangsdaten zur Zoom-Veranstaltung:
Thema: General Debatte WP #3
Uhrzeit: 20.Mai.2020 06:00 PM

https://us02web.zoom.us/j/88924631908?pwd=ajhuaFd3eS9HSUkyT0NiZVNITVFqQT09

Meeting-ID: 889 2463 1908
Passwort: 590595

Ihr könnt euch auf Smartphones oder PCs und Notebooks Zoom einfach installieren.

In das Meeting kommt ihr ab 18:00 Uhr (los geht es um 18:30 Uhr) mit den genannten Zugangsdaten.

Es besteht auch die Möglichkeit, sich mit einem alten Telefon oder auch ohne Webcam in das Meeting einzuklinken.

Lest hierzu bitte die Handreichung der Bundespartei zu Telefon- und Videokonferenzen:

Anleitung

Des Weiteren gibt es eine Vielzahl von auch deutschen Zoom Anleitungen auch bei youtube und Co.

Solltet ihr hierzu Hilfe benötigen, meldet euch bitte unter kreisverband@dielinke-du.de

oder unter christian.patz@dielinke-du.de

Wir melden uns dann bei euch.

Tagesordnung

Einladung zur Sonder-Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Direktkandidat*innen der Kommunalwahlbezirke, des Integrationsrates, der Listen der Bezirksvertretungen und der Ratsliste. Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms.

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden Euch herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ein für
 

Samstag, 30.05.2020, um 10:00 Uhr

in den Hochzeitssaal in Duisburg Hamborn (im alten Bahnhof Hamborn),

Sultan Düğün Salonu, Markgrafenstraße 130, 47166 Duisburg

Haltestelle Morian-Stift (Straßenbahnlinie 901. Buslinie 995) Anfahrtsskizze

In einem der nächsten Newsletter werden wir euch über das Hygieneschutzkonzept informieren, welches eingehalten werden muss.

Tagesordnung:

1.           Begrüßung und Beschluss zur Tagesordnung                                               

1.1.     Nachwahl der Finanzrevisor*innen des Kreisverbandes¹                        

2.         Kommunalwahlprogramm²                                                                     

            a) Einbringung des Entwurfes an die Mitgliedschaft                                    

            b) Vorstellung und Abstimmung über letzte

     vorliegende Änderungsanträge                                                                   

c) Abstimmung über das Kommunalwahl-Programm                                   

Pause                                                                                                                               

3.         Aufstellung der Kandidat*innen für Kommunalwahlbezirke, Bezirksver-
            tretungen, den Integrationsrat und den Stadtrat                                 

a) Wahl der Versammlungsleitung, Mandatsprüfungs- und Wahl-
    kommission und Protokollführung                                                               

b) Erklärung der einzelnen Wahlgänge und der Wahlprozedur
    Feststellung über die wahlberechtigten Mitglieder                                   

c) Wahlen³

3.1. Wahl der Direktkandidat*innen für die Kommunalwahlbezirke                      

Große Pause                                                                                                        

2.2. Wahl der Kandidat*innen für die Listen der Bezirksvertretungen       

Pause                                                                                                                                  1

2.3. Wahl der Kandidat*innen für den Integrationsrat                                            

Pause                                                                                                                                

2.3. Wahl der Kandidat*innen für die Ratsliste                                                          

Zwischen den Wahlgängen kurze Pausen

3. Abschlussbericht über die Wahlgänge und Ende der Wahl-
              mitgliederversammlung                                                                  

Tagesordnung als PDF...

¹Wir haben die Wahl der Finanzrevisor*innen mehrfach, zuletzt natürlich wegen Corona, verschoben und möchten das gerne endlich nachholen

²Den letzten Entwurf des bereits mehrfach mit euren Änderungswünschen überarbeiteten Parteiprogrammes senden wir euch per Mail mit dem nächsten Newsletter als PDF zu. Solltet ihr den Entwurf nicht erhalten haben, lasst es uns bitte unter kreisverband@dielinke-du.de wissen.

Änderungsanträge zum Kommunalwahl-Programm-Entwurf sendet bitte ebenfalls an diese Adresse, damit unsere Antragskommission diese berücksichtigen und ggf. bereits einbinden kann. Anträge können noch bis zum 15. Mai gestellt werden. Die Generaldebatte findet am 20. Mai um 18:00 Uhr in einer Videokonferenz statt.

³Die Ortsverbände haben in ihren Sitzungen ihre Vorschläge für die Kandidat*innen der Kommunalwahlbezirke und die Bezirksvertretungen diskutiert und abgestimmt und werden diese Vorschläge in die Mitgliederversammlung einbringen. Bewerbungen auf die Listenplätze für die Liste des Stadtrates werden seit März entgegen genommen. Die bereits vorliegenden Bewerbungen werden wir euch ebenfalls via Newsletter zur Verfügung stellen. Bitte teilt uns in eurer Bewerbung mit, auf welchen quotierten Listenplatz ihr kandidieren wollt. Eine Bewerbung ist natürlich noch am Wahltag jederzeit noch möglich.

Weitere Hinweise_

Kandidieren dürfen: Es gelten die Bestimmungen des allgemeinen Wahlrechts (passives Wahlrecht). Kandidieren darf nach diesen Bestimmungen, wer am Wahltag Bürger der Europäischen Union und mindestens 18 Jahre alt ist sowie seit mindestens drei Monaten im Wahlkreis eine Wohnung hat, die nicht ihre Hauptwohnung sein muss, oder sich im Wahlkreis gewöhnlich aufhält. Nicht wählbar hingegen ist, wer am Wahltag vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, infolge deutschen Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder sich wegen einer vorsätzlichen Straftat in Strafhaft oder in Sicherungsverwahrung befindet. Ebenso sind in der Mandatsausübung Mitarbeiter*innen der städtischen Verwaltung und andere Amtsträger*innen eines öffentlichen Berufes nicht wählbar.

Wählen dürfen: Alle Mitglieder des Kreisverbandes Duisburg die zum Stichtag 18. April 2020 bereits in die Partei eingetreten sind, sind für die Wahlen zugelassen. Für die Wahlen der Revisor*innen und zur Abstimmung des Kommunalwahlprogramms sind nur die Mitglieder des Kreisverbands Duisburg wahlberechtigt. Für die Gremienwahlen hingegen alle Parteimitglieder, die im Stadtgebiet Duisburgs ihren festen Wohnsitz haben und einem anderen Kreisverband angehören.

Dokumente (Entwurf Wahlprogramm, Bewerbungen)

Hier der letzte Stand des Wahlprogrammes zur Generaldebatte:

Stand 8. Mai 2020 (Änderungen werden zeitnah von Nadine, herzlichen Dank dafür!, eingefügt und euch zur Verfügung gestellt).

Vorliegende Bewerbungen (Stand 9. Mai 2020). Weitere Bewerbungen werden zeitnah an euch weitergeleitet.

Für den Rat:

Martina Ammann-Hilberath    PDF

Erkan Kocalar   PDF

Carmen Hornung-Jahn PDF

Binali Demir    PDF

Mirze Edis   PDF

Für die Bezirksvertretungen:

Detlef Feldmann   PDF

Ingrid Jost   PDF

Michael Dubielczyk    PDF

Harald Hornung    PDF

Da noch längst nicht alle Bewerbungen vorliegen, erhaltet ihr eine genaue Auflistung der Kandidierenden für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Direktkommunalwahlkreise in einem der nächsten Newsletter.

Bitte verwendet die mehrfach versendeten Steckbriefe als Vorlage und bewerbt euch so schnell wie möglich. Diese findet ihr als Word-Dokument hier und als PDF hier.

Stellenausschreibung zwei Kreisverbandsmitarbeiter*innen für den Kommunalwahlkampf

Stellenausschreibung für zwei Kreisverbandsmitarbeiter*innen für den Kommunalwahlkampf auf Minijobbasis (befristet)

Der Kreisverband DIE LINKE.Duisburg sucht zum 1. Juni 2020 befristet bis zum 31. Oktober 2020 für das Kreisbüro in Duisburg zwei Mitarbeiter*innen auf Minijobbasis

Dein Aufgabengebiet ist:

1. Mithilfe und -planung des Kommunalwahlkampfes im KV Duisburg

2. Materialbestellungen, -verteilung und –einsatz in den Ortsverbänden

3. Mithilfe und –planung von wahlkampfbezogenen Veranstaltungen

4. Durchführung von Social Media Kampagnen

5. Begleitung der Kandidierenden, Dokumentation für das Wahlamt, etc.  

6. Sonstige unterstützende und organisatorische Maßnahmen

Mehr Infos zu den Stellen im PDF...

Informationen der Ratsfraktion

Aktuelle Pressemitteilungen, Anträge und alles andere findet ihr unter:

http://www.linksfraktion-duisburg.de/

oder auch bei Facebook

https://www.facebook.com/LinksfraktionDuisburg/

Aktuelles

Die Coronakrise verstärkt die soziale Krise in Duisburg
27. April 2020   Rainer Rensmann

Rainer Rensmann, Geschäftsführer der Ratsfraktion DIE LINKE Duisburg, über die Coronakrise und die Auswirkungen auf die soziale und finanzielle Situation in Duisburg.
VIDEO

Broschüre der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Kommunen stärken -Mehr Geld für Städte und Dörfer
27. April 2020   DIE LINKE im Bundestag

In der Broschüre wird aufgezeigt, wie man die Finanzen der Kommunen stärken kann, um auf die Herausforderungen für die Zukunft angemessen reagieren zu können. Link zum PDF

Auswirkungen der Coronakrise auf Kinder und Jugendliche in Duisburg
30. April 2020   Martina Ammann-Hilberath

Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt Duisburg und Mitglied im Jugendhilfeausschuss, über Auswirkungen, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik angesichts der Coronakrise. VIDEO

LINKE kritisiert Aussetzen des kommunalpolitischen Betriebs in Duisburg
Pressemitteilung vom 30. April 2020    Martina Ammann-Hilberath

Zu der Entscheidung des Oberbürgermeisters vor der Sommerpause nur noch einzelne Sitzungen weniger Fachausschüsse durchzuführen und keine Bezirksvertretungen oder die Ratssitzung mehr einzuberufen, nimmt die Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg, Martina Ammann-Hilberath, Stellung: mehr...

Loveparade-Prozess-Ende ist ein Schlag ins Gesicht der Angehörigen
Pressemitteilung vom 05. Mai 2020   Martina Ammann-Hilberath

Zu der gestrigen Entscheidung des Landgerichts Duisburg den Loveparade-Prozess einzustellen, nimmt die Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Linken Martina AmmannHilberath Stellung: "Die Entscheidung, den Prozess einzustellen, ist ein Schlag ins Gesicht der Angehörigen. Die juristische Bewertung muss akzeptiert werden. Aber das jahrelange Engagement der Eltern, Geschwister und Freunde der Opfer war aus ihrer Sicht erfolglos." mehr...

Voraussetzungen zur Wiederaufnahme des Unterrichts an den Schulen in Duisburg
05. Mai 2020   Barbara Laakmann

Nachdem der Schulbetrieb wochenlang ruhte, beginnen nun die ersten Schüler*innen wieder mit dem Unterricht. Barbara Laakmann, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion in Duisburg und ehemalige Schulleiterin, geht in ihrem Beitrag unter anderem auf notwendige Mindestanforderungen beim Schulweg, bei den Gebäuden sowie dem Mobiliar und bei den Hygienemaßnahmen ein, die erfüllt sein müssen, um einen verantwortungsvollen Schulbetrieb zu gewährleisten. VIDEO

Auswirkungen der Coronakrise auf die Schwächsten der Gesellschaft
06. Mai 2020   Carmen Hornung-Jahn

VIDEO

Auswirkungen der Corona-Krise auf den kommunalen Haushalt in Duisburg
Anfrage an den Haupt- und Finanzausschuss vom 07. Mai 2020   Martina Ammann-Hilberath

Die durch die Corona-Pandemie ausgelöste weltweite Rezession macht auch vor Duisburg nicht halt. Die Wirtschaftskrise trifft die Duisburger Bevölkerung, die lokale Wirtschaft, städtische Unternehmen, die Verwaltung, Vereine und Verbände und damit auch den Duisburger Haushalt. mehr...

Wiedereröffnung der Duisburger Schulen
Anfrage an den Schulausschuss vom 07. Mai 2020   Barbara Laakmann

Angesichts der Debatten um die Wiedereröffnung der Schulen gibt es bei Eltern und Schüler*innen eine starke Verunsicherung, ob und wie unter den gegebenen Umständen hinreichender Infektionsschutz gewährleistet werden kann. mehr...

LINKE rechnet mit 500 Millionen Euro Schaden für Duisburg durch Corona-Krise
Pressemitteilung vom 07. Mai 2020   Erkan Kocalar

Einbrechende Steuereinnahmen, massive Verluste bei städtischen Unternehmen wie den Verkehrsbetrieben oder dem Stadttheater, deutlich höhere Arbeitslosenzahlen mit stark steigenden Sozialkosten - die Corona-Krise wird auch in den Duisburger Haushalt riesige Löcher reißen. DIE LINKE macht nun Druck und fordert von der Verwaltung belastbare Zahlen, um das ganze Ausmaß der Schäden beurteilen zu können. mehr...

Eure Ratsfraktion,

i.A. Rainer Rensmann und Christian Flanhardt