Mitgliederinfo vom 15.05.2023

Willkommen im gemeinsamen Newsletter des Kreisverbandes und der Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg

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Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aus dem Kreisverband
  3. Pressemitteilungen
  4. Informationen der Ratsfraktion
  5. Informationen unseres Bundestagsabgeordneten Christian Leye
  6. Die nächsten Termine
 

Aktuelles

 

Aktuelle Informationen

 

Globaler Klimastreik 25.03.2022 16:00 Uhr Forum Duisburg

Liebe Genossinnen und Genossen.

   

Klimademo

 

i. A. Sebastian Holt

 
 

Aus dem Kreisverband

 

Ostermarsch Rhein-Ruhr 2023

 

Liebe Genossinen und Genossen,

 

einige von euch haben es bestimmt schon erfahren: Am 08.04.2023 startet der diesjährige Ostermarsch in Duisburg!

Um 10:30 geht es mit einer Kundgebung los, daran anschließend um 12:00 beginnt die Demonstration durch die Innenstadt.

 

Als einzige verbleibende Friedenspartei im Bundestag wollen wir diesen Tag nutzen, um Seite an Seite mit den Duisburgerinnen und Duisburgern für ein schnelles Ende des Krieges in der Ukraine einzustehen.

Wir fordern: Den sofortigen Rückzug der russischen Armee aus den besetzten Gebieten! Das Ende der Aufrüstungs- und Eskalationsspirale!

 

Alles weitere findet Ihr bei den Terminen.

 
 

Pressemitteilungen

 

Tod nach Polizeieinsatz in Duisburg: Unabhängige Aufklärung statt Korpsgeist – Die Linke fordert unabhängige Ermittlungsstelle

30. Juli 2026
Sebastian Holt

 

Die Linke Duisburg zeigt sich tief betroffen über den Tod eines 37-jährigen Mannes nach einem Polizeieinsatz in Duisburg. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Duisburg wird derzeit gegen sechs Polizeibeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung mit Todesfolge sowie gegen zwei Mitarbeiter des Rettungsdienstes wegen des Verdachts der… Weiterlesen

 

Erneute Zwangsräumung in Duisburg-Hochfeld – Die Linke fordert ein Ende der Verdrängungspolitik!

29. Juli 2026
Kreisvorstand und Fraktion Die Linke Duisburg; Mirze Edis, MdB

 

Heute, am 29.07.2027, hat die städtische „Taskforce Problemimmobilien“ ab 10 Uhr erneut eine Häuserräumung durchgeführt. Betroffen sind nach Angaben von Anwohner*Innen fünf Familien – vier mit bulgarischer und eine mit rumänischer Herkunft. Als Begründung führt die Stadt Brandschutzmängel an, aufgrund derer das Gebäude an der Hochfeldstraße 20 in… Weiterlesen

 

 

Informationen der Ratsfraktion

 

Informationen der Ratsfraktion

 

Aktuelles

 

Alle aktuellen Pressemitteilungen, Anträge und alles andere Veröffentlichungen findet ihr unter:

http://www.linksfraktion-duisburg.de/

oder auch bei Facebook:

https://www.facebook.com/LinksfraktionDuisburg/

 

i.A. Rainer Rensmann und Christian Flanhardt

 
 

Sind SPD, CDU und FDP/JuDU in der Bezirksvertretung Mitte „aus der Zeit gefallen“?

Pressemitteilung vom 15. März 2023

 

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Duisburg-Mitte beantragte „Die Fraktion-DIE LINKE Partei“ die Einrichtung einer Kommission zur wissenschaftlichen Ausarbeitung von Personen die in der Vergangenheit rassistische, kolonialistische und faschistische Biographien aufwiesen und nach denen im Bezirk Mitte Straßen benannt worden sind.

[...]

In der BV-Mitte folgte eine Diskussion zu diesem Thema, die neben fehlender Sachlichkeit und  fairer Debatte auch noch erschreckende Eindrücke zu den Haltungen der Fraktionen SPD, CDU und FPD/JuDu zur Erinnerungskultur zeigte. So wurde in Diskussionsbeiträgen darauf hingewiesen, dass Erinnerungsarbeit und Hinweise auf menschenfeindliche und rassistische Biographien „aus der Zeit gefallen“ seien.

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Sachstand Walsumbahn

Anfrage an den Ausschuss Stadtentwicklung und Verkehr vom 09. März 2023 von Herbert Fürmann

 

Christian Liebscher

Die WAZ berichtete am 03.03. (online) über eine „große Lösung“ für die Reaktivierung der Bahnstrecke von Oberhausen durch den Duisburger Norden bis nach Wesel mit vier Zugpaaren je Stunde.

 

Vor diesem Hintergrund bitten wir um Beantwortung folgender Frage:

  1. Wie ist der aktuelle Sachstand zur „Walsumbahn“?
    In diesem Zusammenhang erbitten wir in der Ausschusssitzung einen ausführlichen Bericht über den aktuellen Sachstand und auch eine Einschätzung für eine mögliche zeitliche Umsetzung (möglicherweise in Etappen) bis nach Wesel bzw. für den Anschluss nach Moers und an die S 3.

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Wissenschaftliche Bewertung aller Straßennamen

 

Elke Wetzig / Creative Commons Attribution Share Alike

Antrag an die Bezirksvertretung Mitte vom 23. Februar 2023 von Michael Dubielczyk

Die Bezirksvertretung möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt eine wissenschaftliche Bewertung aller Namen von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Duisburg Mitte, durch eine Kommission, vornehmen zu lassen.

Ziel der Untersuchung soll sein, dass alle Straßennamen, die einen rassistischen, faschistischen, antisemitischen oder anderen diskriminierenden Bezug haben, mit entsprechenden Erläuterungstafeln versehen werden.

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Informationen unseres Bundestagsabgeordneten Christian Leye

 

Liebe Mitglieder.

Im Newsletter werdet ihr regelmäßig über Christian Leyes Arbeit, Pressemitteilungen und andere Aktivitäten informiert.

Besucht Christians Homepage https://christian-leye.de/, folgt ihm bei Facebook, bei Instagram und bei twitter .

 

Die letzten Pressemitteilungen und Veröffentlichungen (in Auswahl):

 
 
 

Stahlaktionstag in Duisburg

Energie, Sozialökologie, Industriepolitik

 

Heute: Stahlaktionstag, hier im Duisburger Süden! Die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft die IG Metall kämpfen für den Erhalt des Stahlstandortes und tausender Arbeitsplätze, die durch die hohen Energiepreise auf dem Spiel stehen.

Wir stehen hinter der Forderung der IGM, dass es jetzt endlich konkrete Entscheidungen aus Berlin geben muss, damit die Transformation zu grünem Stahl nicht verschlafen wird! Wir sagen aber auch: wenn Milliarden an öffentlichen Geldern fließen, dann dürfen die nicht in den Portemonnaies der Aktionäre landen. Öffentliches Geld muss zu öffentlichem Eigentum führen, damit demokratisch über die Weiterentwicklung der Industrie gesprochen werden kann. Dazu schlagen wir die Einrichtung einer Industriestiftung vor, um Arbeitsplätze und Klima gemeinsam zu schützen.

Dass die hohen Energiepreise jetzt dazu führen, dass die ökologische Transformation gefährdet ist, hat auch etwas mit dem Wirtschaftskrieg zu tun. Auch wenn es manche nicht hören wollen: die Folgen des Wirtschaftskrieges für die arbeitende Bevölkerung sind drastisch. Auch das gehört endlich auf die politische Tagesordnung, die Probleme sind längst bei den Beschäftigten vor Ort angekommen!

Zum Artikel: https://christian-leye.de/2023/03/09/stahlaktionstag-in-duisburg/

 

Energiepolitik der Bundesregierung ist wie Topfschlagen beim Kindergeburtstag!

Energie, Industriepolitik

 

Wenn es um ihre Energiepolitik geht, erinnert das Agieren der Bundesregierung an Topfschlagen beim Kindergeburtstag. Auf der einen Seite lässt sie sich für den schnellen Ausbau der LNG Terminals eifrig beklatschen, tappt aber bei der viel entscheidenderen Frage weitgehend im Dunkeln: Woher und vor allem zu welchem Preis sollen eigentlich die nötigen LNG Mengen zukünftig kommen, um die neuen Terminals zu befüllen? Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf meine kleine Anfrage zum Thema Gasversorgungslage und LNG Infrastruktur hervor. Weitere Ergebnisse aus der Antwort sowie eine ausführliche Auswertung finden Sie hier.

Zum Artikel: https://christian-leye.de/2023/01/26/energiepolitik-der-bundesregierung-ist-wie-topfschlagen-beim-kindergeburtstag/

   
 

Dem Mittelstand geht’s an den Kragen – bei den Konzernen rollt der Rubel

Industriepolitik, Wirtschaftspolitik

 

Im Wirtschaftskrieg geraten kleine und mittelständische Unternehmen unter Druck. Die Energiepreise sind für viele ein echtes Problem und die Entlastungen der Gaspreisbremse drohen nicht anzukommen. Währenddessen läuft‘s bei den großen Konzernen! Das Großkapital hat im letzten Jahr so viele Gewinne gemacht wie noch nie. Und was macht die Ampel? 200 Milliarden Doppelwumms, um gerade einmal die Wirtschaftskriegsfolgen der Gegenwart abzufedern, während die USA mit einem 400 Milliarden Vierfach-Peng schon längst in die Zukunft investieren und unsere Industrie abwerben. Ampel, wir müssen reden!

Zum Artikel und Video: https://christian-leye.de/2023/01/26/dem-mittelstand-gehts-an-den-kragen-bei-den-konzernen-rollt-der-rubel/

 
 
 

Die nächsten Termine

 

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