LINKE bringt drohende Schließung von TSTG Schienentechnik im Bundestag zur Sprache

Am Mittwoch, den 20.3. 2013 berät der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages auf Initiative der Bundestagsfraktion Die LINKE zur Zukunft des Duisburger Schienenherstellers TSTG. „Dass die TSTG zusammen mit dem Weichenwerk der DB in Witten ein einzigartiges industrielles Cluster zur Produktion von Schienen in Nordrhein-Westfalen bildet, das haben am 19.02 auch CDU, SPD und Grüne im Landtag von NRW in einem gemeinsamen Antrag bekräftigt.

„Mit unserem Vorschlag zur Übernahme von TSTG durch die Deutsche Bahn können 400 Arbeitsplätze in Duisburg langfristig gesichert werden. Zugleich würde damit die Bahn gegenüber der Marktmacht des ehemaligen Schienenkartells gestärkt. “ erläutert Ulla Lötzer, wirtschafts- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion die LINKE, die Vorschläge ihrer Fraktion.

Deshalb dürfen sie sich im Bundestag einer ernsthaften Prüfung unseres Vorschlages nicht mit ordnungspolitischen Allgemeinplätzen verweigern,“ fordert Lötzer.

Wirtschaftlich ist der Duisburger Schienenhersteller, wie der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Kenan Ilhan mit dem Hinweis auf das Hüttenwerk - Krupp -Mannesmann  als möglichen Lieferanten von Vorprodukten verdeutlicht hat, auch unabhängig von VoestAlpine und dem Schienenkonkurrenten Arcelor Mittal lebensfähig.

„Angesichts der notwendigen Investitionen in die Schieneninfrastruktur wäre eine Schließung des Duisburger Werkes als einzigem in der Bundesrepublik verbliebenem Vollsortimenthersteller für Schienentechnik auch wirtschaftspolitisch unsinnig. Offensichtlich hat VoestAlpine jedoch die TSTG nur übernommen, um die Preise im Schienenmarkt zugunsten des Konzerns zu beeinflussen, “ kommentiert Lötzer.

Vor diesem Hintergrund begreifen wir unseren Vorstoß im Bundestag ausdrücklich auch als Unterstützung der von Betriebsrat und NRW- Landtag gemeinsam erhobenen Forderung an den Konzern, mit der Aufnahme ernsthafter Verkaufsgespräche zu ermöglichen, dass die Produktion bei TSTG in Duisburg durch einen anderen Betreiber fortgesetzt werden kann.“