In der medialen Berichterstattung zum unzureichenden sechzig Milliarden Euro schweren dritten Entlastungspaket werden die Sparmaßnahmen der Ampel-Koalition gerne unterschlagen. Ebenso die Tatsache, dass die Länder und Kommunen einen Großteil der finanziellen Mittel der „Hilfen“ stemmen müssen. Zur… Weiterlesen

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger. Liebe Genossinnen und Genossen. Liebe Friedensbewegte. Zum Antikriegstag wurde heute bereits schon viel gesagt und wir wollen uns alle in unseren Reden nicht wiederholen. Das unermessliche Leid, welches alle Kriege unter den Menschen angerichtet hat zu… Weiterlesen

Kritische Anmerkungen zum Gesetzentwurf „Bürgergeld“ von Jürgen Aust I. Der Berg hat gekreist und eine Maus geboren: die Rede ist von einem neuen „Bürgergeld“, welches nach offizieller Propaganda das Hartz IV-System „überwinden“ soll. Die Bundesregierung in Gestalt ihres Ministers für Arbeit… Weiterlesen

Um es klar vorweg zu sagen: Der mörderische Krieg Russlands gegen die Ukraine ist nicht zu rechtfertigen und zu entschuldigen. Russland soll besiegt werden, so lautet die Marschrichtung der grünen Außenministerin Baerbock. Und wer sind die Leidtragenden? Gibt es keine Alternativen? Als… Weiterlesen