Pressemitteilung: Unsere Zukunft beginnt jetzt!
Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Duisburg am 2. November 2023 hat sich in
einem Antrag klar zur Partei DIE LINKE. bekannt und die Abgabe des Bundestagsmandats von Christian Leye
gefordert.
Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Duisburg am 2. November 2023 hat sich in
einem Antrag klar zur Partei DIE LINKE. bekannt und die Abgabe des Bundestagsmandats von Christian Leye
gefordert.
Nach der Vereinsgründung „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) und die Ankündigung auf der Bundespressekonferenz vom 23.10.23 zu einer Parteigründung im Januar 2024, verbunden mit dem Austritt mehrerer Bundestagsabgeordneter (MdB) rund um Sahra Wagenknecht aus der Linksfraktion im Bundestag, war nun der lange erwartete Bruch vollzogen. Für Duisburg bedeutet es auch, dass unser MdB Christian Leye, für den der Duisburger Kreisverband Wahlkampf gemacht und sich viele Mitglieder engagiert haben, die Partei verlassen hat und auch nicht im Sinne DIE LINKE. Duisburg handelt.
Die Mitgliederversammlung forderte daher in ihrem Antrag, insbesondere Christian Leye, sowie die anderen 9 zurückgetretenen Bundestagsabgeordneten auf (Zitat):
„Auch fordern wir insbesondere den Bundestagsabgeordneten Christian Leye, den unser Kreisverband 2021 im Wahlkreis Duisburg II aufgestellt hat, dazu auf, sein Mandat an DIE LINKE. zurückzugeben.“
Des Weiteren forderte sie auch im Wortlaut der Bundes- und Landespartei, die eine Mitgliedschaft und Unterstützung des Projektes BSW mit den Idealen und Zielen DIE LINKE als unvereinbar ansieht, nicht nur von Christian Leye in ihrem Antrag (Zitat):
„Wir, die Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Duisburg bekennen uns weiterhin zu unserer Partei DIE LINKE. und fordern von unseren Mandatsträger:innen im Rat der Stadt und den Bezirksvertretungen sowie vom Kreisvorstand ein klares und öffentliches Bekenntnis zur Partei DIE LINKE. und eine Distanzierung vom Projekt des BSW. Sollten Mandatsträger:innen oder Kreisvorstandsmitglieder beabsichtigen, sich an dem konkurrierenden Projekt zu beteiligen, fordern wir sie dazu auf, ihr Mandat zurückzugeben und/oder ihr Amt niederzulegen.“
Unsere Wählerinnen und Wähler, aber auch unsere Mitgliedschaft, haben ein Anrecht auf eine klare Information darüber, wie und mit welchen Personen es weiter gehen kann und wird. Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Für uns als Mitgliedschaft DIE LINKE. Duisburg ist wichtig, was auch in unserem Antrag steht, festzuhalten (Zitat):
„Wir stellen fest, dass DIE LINKE. die einzige Partei in Deutschland ist und bleibt, die für soziale Gerechtigkeit steht und sich konsequent für Feminismus, Antirassismus und Klimagerechtigkeit einsetzt. Wir laden alle Mitglieder und ehemaligen Mitglieder dazu ein, auf der Grundlage des Erfurter Programms für eine bessere Zukunft zu streiten. Wir als Kreisverband DIE LINKE. Duisburg setzen hiermit ein Zeichen: Wir sind und bleiben DIE LINKE.“