Wandern SPD-Mitglieder ab?

Duisburger LINKE werben um enttäuschte SPD-Mitglieder.

„Wir haben mit einigen Sozialdemokraten gesprochen, die insbesondere nach der Entscheidung zum Klinikumverkauf von ihrer Führung schwer enttäuscht sind. Hier hat die SPD all ihre Prinzipien über Bord geworden: Das Verfahren war aufgrund der fehlenden Transparenz kaum noch demokratisch zu nennen, das Ergebnis ist höchst unsozial“

Der Betriebsrat fürchtet nun bis zu 1.000 Entlassungen und eine massive Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. „Es zeigt sich, dass Menschen, die für soziale Gerechtigkeit und Demokratie kämpfen wollen, in der SPD kein Gehör mehr finden. Bei uns sind Menschen mit diesen Zielen gut aufgehoben und natürlich herzlich willkommen“, so Lukas Hirtz, Sprecher der Duisburger LINKEn.

„Auch auf Bundesebene zeigt sich, dass die SPD vor der Wahl links blinkt, danach aber rechts abbiegt. Wenn sie dann doch auf Druck der Linksfraktion und der Öffentlichkeit die Umsetzung einiger weniger Wahlversprechen angeht, bleiben es doch bloße Fassadengesetze, die mehr blenden als wirklich zu greifen:

• der Mindestlohn hilft nur der Hälfte der NiedriglöhnerInnen und sorgt für Altersarmut
• die Mietpreisbremse bremst gar nichts
• bei den Freihandelsabkommen handelt der SPD-Chef Gabriel gegen Mitgliederbeschlüsse

Es ist offensichtlich, dass die SPD den Willen ihrer Basis ignoriert oder ihm gar zuwider handelt – das ist demokratiegefährdend. Sie reagiert aber immer empfindlich, wenn DIE LINKE stärker wird. Wer möchte, dass die SPD sozial und demokratisch und damit ihrem Namen wieder gerecht wird, muss DIE LINKE stärken, etwa durch einen Parteiwechsel“, so Nese Kartal, Sprecherin der Duisburger LINKEn.