Pressemitteilungen

Solidaritätskundgebung am Montag, 12.08.2024, um 8:00 Uhr In der Nacht zum 5. Juli 2022 wurde das Partei- und Fraktionsbüro Die Linke Liste Oberhausen durch einen Sprengstoffanschlag zerstört. Obwohl es von Anfang an durch Vorfälle rund um das Oberhausener Parteibüro in der Vergangenheit, z.B. rechtsextreme Schmierereien und kleinere Sachbeschädigungen, deutliche Hinweise auf die Täterschaft aus der rechtsextremen Szene gegeben hat, wurde diesen Hinweisen nur halbherzig nachgegangen. Weiterlesen

Mitglied einer Duisburger Organisation erhielt Morddrohung Bekanntlich ist der Umgangston nicht nur in den sozialen Medien über die Jahre immer rauer geworden. Es vergeht kaum ein Tag, in dem auch unser Kreisverband von rechten „Internettrollen“ beleidigt, bedroht und mit unterirdischen Schimpfwörtern bedacht wird. Auch auf der Straße und an Infoständen, z.B. bei Wahlkämpfen, fallen alle Hemmungen und unsere Mitglieder werden offen angefeindet oder bedroht. Auch von anderen Parteien und auch von demokratischen und antifaschistischen Gruppen in Duisburg, auch aus der Zivilgesellschaft, ist uns diese deutliche Zunahme bekannt. Wie nun aktuell auch der Europaparlamentswahlkampf in ganz Deutschland gezeigt hat, kam es auch zu körperlichen Übergriffen und Gewalttaten mit Verletzten und schweren Körperverletzungen. Nun traf es auch eine Aktivistin einer demokratischen und antifaschistischen Duisburger Organisation, die über Facebook eine Morddrohung erhielt, die sie auch zur… Weiterlesen

Wie sieht ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen aus? Wie können wir es schaffen, den Pflegenotstand zu überwinden? Wie ist Karl Lauterbachs Gesundheitsreform zu bewerten? Am 23.05.2024 um 17 Uhr möchte der Kreisverband Die Linke Duisburg gemeinsam mit dem Landesverband Die Linke NRW und dem Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen NRW darüber mit Interessierten Bürger:innen ins Gespräch kommen. Nadine Bendahou, Pflegefachkraft und Sprecherin des Kreisverbands Die Linke Duisburg, dazu: „Wir konnten hochkarätige Referent:innen für diese Veranstaltung gewinnen. Mit dabei sein wird Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag und Abgeordnete. Außerdem wird der OP-Pfleger und Sprecher des Bündnisses für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen NRW Thomas Zmrzly vor Ort sein. Als weitere Referentin wird sich die Pflegeinfluencerin Vanessa Schulte zuschalten und darüber berichten, wie sich der Pflegenotstand im Gesundheitswesen auf den… Weiterlesen

Zur Sitzung des Umweltausschusses am 17.5.2024 fordert die Fraktion Die Linke/Die PARTEI, dass endlich auch Duisburg seinen Beitrag im Kampf gegen das Artensterben leistet. “Nicht nur der Klimawandel ist eine Bedrohung für unser Überleben. Durch das Artensterben geraten fruchtbare Böden in Gefahr und es drohen Hungernöte, welche die Menschheit insgesamt gefährden.“, erklärt Detlef Feldmann, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. „Aber schon einfachste Maßnahmen können helfen, die Biodiversität auch im verdichteten und bebauten städtischen Gebiet zu erhalten und zu fördern.“ Der Fraktionsvorsitzende Mirze Edis ergänzt: „Wir fordern Rat und Verwaltung auf, alle möglichen Maßnahmen schnellstmöglich zu prüfen und umzusetzen. Dazu machen wir in unserem Antrag auch konkrete Vorschläge, wie zum Beispiel die Wiedereinführung der Baumschutzsatzung und die Förderung von Dachbegrünungen.“ Anlage: Antrag zur Sitzung des Umweltausschusses am 17.5.2024 - Maßnahmen gegen das Artensterben Weiterlesen

Die Linke Duisburg fordert die Aufarbeitung und Anerkennung der historischen Wahrheit! Dersim, ein Gebiet in Ost-Anatolien in der heutigen Türkei, markiert einen dunklen Tag in der Geschichte der Menschheit. Die Ereignisse von 1937 – 38, die als Genozid an den Dersimern bekannt sind, stehen für einen der größten Massenmorde in der Türkei, nach Gründung des Nationalstaates unter der Leitung des Republikgründers Atatürk. Die Dersimer beschreiben diesen Tag als Untergang und Zerstörung. Das Osmanische Reich und später die Türkische Republik betrachteten Dersim und seine Bewohner aufgrund ihrer Zaza alevitischer Glaubensrichtung und ihrer Ethnie als eine Region, die einer Gruppenoperation unterzogen werden musste. Am 4. Mai 1937 beschloss der Ministerrat die Durchführung dieser Operation, die zehntausenden unschuldigen Menschen, darunter Frauen und Kinder, das Leben kostete. Die Hilferufe der Dersimer wurden an diesem Tag entweder mit leblosen Körpern in den Flüssen Munzur und… Weiterlesen

Die Zukunft der Stahlindustrie und die Arbeitsplätze sichern! Die Linke Duisburg fordert angesichts des Personalabbaus staatliche Beteiligung und plädiert statt für den Verkauf an den tschechischen Milliardär Daniel Kretinsky für eine Verstaatlichung. Die Reduktion der Rohstahlerzeugung von 11,5 Millionen Tonnen auf 9,5 Millionen Tonnen pro Jahr, verbunden mit einem hohen Personalabbau und dem Verkauf an Spekulanten, ist inakzeptabel. Angesichts der Tatsache, dass ThyssenKrupp etwa 2 Milliarden Euro öffentliche Gelder für die Transformation der Stahlproduktion erhalten hat, um eine emissionsfreie Produktion zu ermöglichen, sollte ThyssenKrupp verstaatlicht werden. Hüseyin Aydin, stellvertretender Kreissprecher der Linken Duisburg, äußert sich entschieden zu den jüngsten Entwicklungen bei ThyssenKrupp: „Wir lehnen unmissverständlich ab, dass ThyssenKrupp gleichzeitig die Produktion reduziert und verstärkt Personal abbaut. Diese Entscheidung hat nicht nur Auswirkungen auf… Weiterlesen

Die Zukunft der Stahlindustrie und die Arbeitsplätze sichern Die Linke Duisburg fordert sofortiges Handeln angesichts der drastischen Reduktion der Rohstahlerzeugung und des massiven Personalabbaus bei Thyssenkrupp Duisburg. Die Linke Duisburg ist zutiefst besorgt über die jüngsten Ankündigungen von ThyssenKrupp, die Rohstahlproduktion von 11,5 Millionen Tonnen pro Jahr auf 9,5 Millionen Tonnen zu reduzieren und gleichzeitig einen hohen Personalabbau vorzunehmen. Diese Maß nahmen werden nicht nur zu einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage in unserer Stadt führen, sondern auch zu einer massenhaften Arbeitslosigkeit und sozialen Unsicherheit für die betroffenen Arbeiterinnen und Arbeiter, ihrer Familien und unserer Stadt führen. Es ist besonders schockierend, dass ThyssenKrupp trotz des Empfangs von etwa 2 Milliarden Euro öffentlicher Gelder für die Transformation der Stahlindustrie in emissionsfr eie Produktion solche drastischen Schritte unternimmt. Es ist unerklärlich,… Weiterlesen

Auf der Grundlage des diskriminierenden Asylbewerberleistungsgesetzes fühlen sich in den letzten Monaten und Wochen die konservativen Kräfte der Politiklandschaft z.B in Thüringen, Essen, Wesel und nun auch in Duisburg durch die Ratsfraktion „Junges Duisburg“ dazu berufen, menschenunwürdige Politik voranzubringen. Das Asylbewerberleistungsgesetz ist ein Gesetz, das völlig unzureichende Leistungen festschreibt und mit ausgrenzenden Maßnahmen wie dem Verbot einer regulären Arbeitsaufnahme, der Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit oder der Unterbringung in Sammelunterkünften Schutzsuchenden das Ankommen in dieser Gesellschaft unnötig erschwert. Dieses Gesetz zementiert einen Doppelstandard für die Menschenwürde, den es nicht geben darf. Der Forderung nach dem gleichen Recht auf Sozialleistungen für alle in Deutschland lebenden Menschen ohne diskriminierende Unterschiede schließen wir uns als Linke ausdrücklich an. Die Betroffenen müssen in das reguläre Sozialleistungssystem… Weiterlesen

Die Linke steht an der Seite der Gewerkschaften GDL und Verdi und deren Forderungen. Der Bahnvorstand ist anscheinend nicht dazu bereit, ein ernsthaftes Angebot vorzulegen. Stattdessen zahlte er sich im Dezember noch ein Bonus in Höhe von fünf Millionen Euro aus, obwohl die Situation der Bahn in einem katastrophalen Zustand ist. Die Linke setzt sich genauso wie die Streikenden für eine bessere Bahn und einen gutausgebauten ÖPNV ein. Dafür ist deutlich mehr Personal notwendig. Um den Arbeitsplatzattraktiver zu machen, bedarf es guter Löhne und besserer Arbeitsbedingungen. Die Lokführer:innen mussten in der Vergangenheit deutliche Reallohnverluste hinnehmen. Wir unterstützen die Forderung einer Reduzierung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich. Weiterlesen