Pressemitteilungen

"Zu ihrer kommenden Mitgliederversammlung lädt DIE LINKE Duisburg für Mittwoch, den 14. November ein. Nach der Aufnahme neuer Mitglieder stehen zwei umfassende Wahlgänge an, wo jeweils 4 Delegierte zum Landesrat und 6 Delegierte zur Landesvertreterinnen-Versammlung gewählt werden sollen. Daran schließt sich ein weiterer Tagesordnungspunkt `Wie weiter mit dem FOC? ` an", so Horst Werner Rook, Pressesprecher des Kreisverbands DIE LINKE Duisburg. Die Mitgliederversammlung der Duisburger LINKEN findet statt am Mittwoch, dem 14. November im Haus Kontakt, Scharnhorststr. 32 in Duisburg Kasslerfeld. Beginn ist um 18.30 Uhr. Weiterlesen

Zur aktuellen Situation fehlender Kita-Plätze erklärt Marc Mulia, Sprecher des Duisburger Kreisverbands DIE LINKE: „Seit kurzem gibt es für mehr als 15% der unter 3-jährigen Kinder in Duisburg einen Kita-Platz. Damit ist die Zahl der Plätze zwar spürbar gestiegen. Allerdings wird der Bedarf in Duisburg, der in etwa dreimal so groß sein dürfte, bei weitem nicht gedeckt. Es ist klar, dass die Stadt Duisburg den gesetzlichen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz, der ab 2013 gilt, nicht einlösen kann. Für den nötigen Ausbau fehlt das Geld. Das Kinderbildungsgesetz (Kibitz), das 2008 von CDU und FDP im Landtag beschlossen wurde, hat dafür gesorgt, dass die Kitas kaum noch finanziell über die Runden kommen. Die Gruppen sind oft zu groß, die Erzieherinnen und Erzieher werden schlecht bezahlt, oft nur befristet und in Teilzeit beschäftigt.“ Weiterlesen

Sevim Dagdelen, linke Bundestagsabgeordnete in Duisburg, lädt zum Vortrag und zur Diskussion am 7. November 2012 mit dem Juristen und Prozessbevollmächtigten der Bundestagsfraktion DIE LINKE bei der Klage gegen ESM und Fiskalvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht, Prof. Andreas Fisahn, und dem Gewerkschafter und OB-Mann im Europaausschuss des Bundestages, Alexander Ulrich, ein. Weiterlesen

Schwerpunkt der November Ausgabe: „Reiche werden reicher, Kommunen verarmen“ Die 52. Ausgabe des STANDPUNKT, der Zeitung der Duisburger LINKEN, wird ab sofort verteilt. „Wenn im nasskalten November erneut Tausende von Zeitungen in allen Duisburger Stadtteilen verteilt werden, sind wir da schon ein wenig stolz drauf. Immerhin wurden im Lauf der letzten Jahre weit mehr als eine Million Exemplare in den Duisburger Stadtteilen verteilt“, so Horst werner Rook, Pressesprecher der LINKEN. Weiterlesen

„Zur Zeit verteilen Mitglieder der LINKEN in Duisburg – und dabei gezielt vor Arzt-Praxen - Flyer mit der Forderung, dass die Praxisgebühr endlich weg muss“, so Horst Werner Rook, Pressesprecher der LINKEN. "2004 hat die damalige Bundesregierung von SPD und Grünen die Praxisgebühr eingeführt. DIE LINKE hat dagegen gestimmt und versucht seitdem, sie wieder abzuschaffen. SPD und Grüne haben sich – nun in der Opposition – endlich entschieden, den Argumenten der LINKEN zu folgen. Weiterlesen

„Nach der aktuellen Statistik der Bundesanstalt für Arbeit (BA) im Bereich der Grundsicherung wird mit 520.792 Sanktionen für das erste Halbjahr 2012 der Höchststand seit der Einführung von Hartz IV gemeldet“, kritisiert Jürgen Aust, DIE LINKE Duisburg, zuständiger Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der LINKEN NRW diese Praxis. Aust: „Während jeder Steuerbetrüger erst nach einem gerichtlichen Verfahren verurteilt werden kann, greift bei Hartz IV-Betroffenen der `Sofortvollzug`, was bedeutet, dass der gegen eine Sanktion erhobene Widerspruch keine aufschiebende Wirkung hat und dadurch jeder Willkür der Jobcenter Tür und Tor geöffnet sind. Weiterlesen

„Fazil Say steht stellvertretend für viele andere in der Türkei, denen der Prozess wegen Verletzung des Schutzes der Meinungsfreiheit gemacht wird. Tausende sitzen mittlerweile unter der Regierung Erdogan in Haft: Journalisten, kurdische Politikerinnen und Politiker, Gewerkschafter und viele andere mehr. Die Regierung Erdogan ist gefordert, diese politische Verfolgungswelle zu stoppen“, so Sevim Dagdelen, Sprecherin für internationale Beziehungen für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich der morgigen Anhörung im aktuellen Prozess gegen den international renommierten Pianisten und Komponisten Fazil Say in Istanbul. Say wird vorgeworden, aufgrund eines scherzhaften Twitter-Eintrages die religiösen Gefühle des Volkes verletzt zu haben. Ihm drohen bis zu 18 Monate Haft. Weiterlesen

In einem jetzt bekannt gewordenen Beschluss hat der Deutsche Presserat die Art, wie die Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bei einem Zeitungsbericht aus dem Foto geschnitten wurde, als schweren Verstoß gegen die presseethischen Grundsätze gewertet und eine Missbilligung ausgesprochen. Die Partei fordert mehr Fairness in der Berichterstattung. Weiterlesen

„Das Volk in Venezuela hat sich mit einer Mehrheit von 55 Prozent für Amtsinhaber Hugo Chavez und damit der Fortsetzung des sozialistischen Projekts ausgesprochen. Weltweit freuen sich die fortschrittlichen Kräfte mit dem Volk von Venezuela, dass in diesem Land vor den Toren des US-Imperialismus eine Alternative zum kapitalistischen System aufgebaut wird.Auch DIE LINKE Duisburg ist über den Wahlsieg erfreut und gratuliert herzlich.“, erklärt Edith Fröse, Weiterlesen

Den Jahrestag der deutschen „Wiedervereinigung“, der von der Bundesregierung stets zum gegenseitigen Schulterklopfen und Geschichtsverdrehung genutzt wird, nahm die Friedensbewegung zum Anlass, in Kalkar gegen das entstehende NATO- und Bundeswehrkommandozentrum für die weltweite Luft- und Weltraumkriegsführung zu demonstrieren. Weiterlesen